Die Bewältigung der Finanz- und Staatsschuldenkrise

Die Rolle nationaler und europäischer Institutionen

Author: Prof. Dr. Frank Pilz

Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden

Part of: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

Table of Contents

About this book

Das Buch behandelt die Fragilität der Finanzmärkte, die unterschiedliche Wettbewerbsfähigkeit der Eurostaaten, die Reform- und Sparprogramme, den Wandel vom Steuer- zum Schuldenstaat und die staatlichen Bankenhilfen. Die Politik der Bewältigung der Schuldenkrise wird insbesondere an den Beispielen des Euro-Plus-Pakts, des Stabilitäts- und Wachstumspakts und des Europäischen Semesters dargestellt. Eine besondere analytische Relevanz kommt dabei der Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) anhand der Käufe der Staatsanleihen und des Bundesverfassungsgerichts bezüglich der europapolitischen Urteile zum Lissabon-Vertrag, zu den Griechenlandhilfen, zu den Beteiligungsrechten des Bundestags und zu den Positionen zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und der EZB zu.

Frontmatter

Chapter 1. Interaktions- und krisenrelevante Trends

Zusammenfassung

Inwieweit haben der Staat, die Europäische Zentralbank und die Banken, die mit Risiken verbundene Fragilität im Finanzmarkt sowie die Bedingungen der staatlichen Schuldenkrise zur Destabilisierung und teils zur Verschärfung krisenrelevanter Trends beigetragen?

Frank Pilz

Chapter 2. Politisch-ökonomische und politikwissenschaftliche Ansätze

Zusammenfassung

Um die Erklärungskraft politisch-ökonomischer und politikwissenschaftlicher Ansätze, Thesen und Konzepte zu den kriseninduzierten Reaktionen der politischen Akteure anhand empirischer Befunde in ihren Möglichkeiten und Beschränkungen überprüfen zu können, werden zunächst ausgewählte Ansätze vorgestellt. Wie weit die Anwendbarkeit von Erklärungsansätzen in der Krise reicht, soll anhand marktliberaler und angebotspolitischer Ansätze und der politikwissenschaftlichen Governance-Perspektive reflektiert werden. Besondere analytische Aufmerksamkeit gilt der These des Intergouvernementalismus, die einen wichtigen Beitrag zur Erklärung der krisenbedingten Verschiebung der Handlungsfähigkeit wichtiger Entscheidungsträger zwischen der europäischen und nationalstaatlichen Ebene liefern kann.

Frank Pilz

Chapter 3. Neuorientierung der Regulierungspolitik

Die Beispiele neuer Regelungen in Deutschland, des Dodd-Frank-Gesetzes in den USA und der Baseler Kapitalanforderungen an die Banken

Zusammenfassung

Die Regulierungspolitik insbesondere der USA und der Eurostaaten hatte nach dem Lehman-Kollaps im September 2008 von den Banken eine höhere Eigenkapitalausstattung mit dem Ziel verlangt, dass die Finanzinstitute künftig Verluste grundsätzlich leichter verkraften können. Im Folgenden gilt der Kennzeichnung der Kreditverbriefungen besondere analytische Aufmerksamkeit, da sie maßgeblich zum Ausbruch der Finanzkrise beigetragen haben. Die Bündelung der Kreditforderungen der Banken diente dem Vorhaben, die Kreditrisiken künftig breiter zu streuen und Eigenkapital freizusetzen.

Frank Pilz

Chapter 4. Die Politik der Bewältigung der Schuldenkrise im Euroraum

Zusammenfassung

Die Schuldenkrise im Euroraum beginnt spätestens im Februar 2010 mit dem Eingeständnis Griechenlands, dass seine Defizitquote viel höher als zunächst angegeben liegt. Der Europäische Rat versichert, Griechenland notfalls mit Maßnahmen zur Sicherung der Finanzstabilität der Eurozone zu unterstützen. Ende März 2010 erklärt der Europäische Rat, falls Griechenland sich nicht ausreichend auf dem Kapitalmarkt finanzieren könne, bilaterale Kredite in Verbindung mit dem IWF zu gewähren.

Frank Pilz

Chapter 5. Die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) und ihre Risiken

Zusammenfassung

Die Europäische Zentralbank verfügt auf der Basis der europäischen Verträge über ein breites geldpolitisches Instrumentarium. Die Zentralbank hat mit ihrer Mengentender-Politik zu einem festen Zinssatz in zwei Schritten Kredite in Höhe von über einer Millionen Euro gewährt, die vor allem angeschlagene Banken in den südeuropäischen Krisenstaaten vor der Insolvenz bewahren und die Wirtschaft mit reichlich Geld versorgen sollen. Zudem wird das EU-weite Zahlungsverkehrssystems zwischen Unternehmen, Banken und nationalen Notenbanken einer kritischen Würdigung unterzogen.

Frank Pilz

Chapter 6. Urteile des Bundesverfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs zur Europapolitik und Euro-Rettungspolitik

Zusammenfassung

Das Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Juni 2009 hat eine herausragende politische Bedeutung, weil es die Europäische Union nicht nur als einen Staatenverbund national souveräner Staaten kennzeichnet, sondern auch den EU-Mitgliedstaaten bei fortschreitender Integration einen wesentlichen Gestaltungsspielraum zubilligt.

Frank Pilz

Chapter 7. Empirischer Befund

Zusammenfassung

Im Befund wird nochmals empirisch verdeutlicht, wie charakteristisch für die Krisenbewältigungspolitik die enge Verknüpfung der Politik des Staates und der Europäischen Zentralbank mit der Geschäftspolitik der Banken war und ist.

Frank Pilz

Backmatter

Title: Die Bewältigung der Finanz- und Staatsschuldenkrise
Author: Prof. Dr. Frank Pilz
Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-18804-7
Print ISBN: 978-3-658-18803-0
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-18804-7