Die elektronische Wahl des Deutschen Bundestages

In vielen entwickelten Demokratien dieser Welt sinkt die Wahlbeteiligung seit langem. Auch bei der Wahl zum Deutschen Bundestag nimmt die Wahlbeteiligung kontinuierlich ab. Mit der Einführung einer elektronischen Stimmabgabe könnte ein Beitrag geleistet werden, um diesen Trend zu stoppen. Dieses Buch befasst sich daher mit der elektronischen Stimmabgabe bei Bundestagswahlen und analysiert die rechtlichen sowie partizipatorischen Voraussetzungen dieser alternativen Form der Stimmabgabe. Im Folgenden Kapitel soll unter anderem ein Einstieg in die Thematik gegeben werden und der Stand der wissenschaftlichen Erkenntnis näher erläutert werden. Außerdem werden das methodische Vorgehen und der Aufbau der Arbeit vorgestellt.

Das vorliegende Kapitel gliedert sich in zwei Teile. Zunächst wird die Demokratie als Staatsform näher erläutert. Dafür wird zum einen die historische Entwicklung dieser Staatsform beschrieben und zum anderen auf die wesentlichen Kriterien eingegangen, die die Demokratieeigenschaft eines Staatswesens definieren. Im zweiten Abschnitt werden die Wahlrechtsgrundsätze des Art. 38 Abs. 1 S. 1 GG vorgestellt.

Das dritte Kapitel beschäftigt sich im ersten Abschnitt mit dem Wahlrecht zum Deutschen Bundestag. Dieses ist eine Kombination aus Personenwahl von Wahlkreisbewerbern in 299 Wahlkreisen nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl und der Verhältniswahl von Landeslisten der Parteien. Es wird daher als personalisiertes Verhältniswahlrecht bezeichnet. Der anschließende Teil widmet sich der Darstellung der bisherigen Partizipation unterschiedlicher Wählergruppen an der Bundestagswahl. Das Kapitel schließt mit einer Erläuterung der derzeitig möglichen Formen der Stimmabgabe bei Bundestagswahlen.

Dieses Kapitel beschäftigt sich mit dem Electronic Voting als eine neue mögliche Form der Stimmabgabe bei Bundestagswahlen. Es gliedert sich in drei Teile. Zunächst wird der Begriff des Electronic Votings näher beschrieben, um im Anschluss verschiedene Formen des Electronic Votings vorzustellen. Im abschließenden Teil dieses Kapitels wird ein Verfahren zur Authentifizierung des Wählers bei einer elektronischen Stimmabgabe bei Bundestagswahlen entworfen.

Die Diskussion für oder gegen elektronische Wahlen ist regelmäßig wirtschaftlich motiviert. Das Bundesverfassungsgericht hat dazu aber ausdrücklich festgestellt, dass es von Verfassungs wegen nicht gefordert ist, dass das Wahlergebnis bereits kurz nach Schließung der Wahllokale vorliegen muss. Ebenfalls nicht relevant ist die Erwartung einer etwaigen Kostenersparnis durch die Digitalisierung des Wahlverfahrens. Für die Frage der Zulässigkeit einer elektronischen Stimmabgabe kommt es nach Ansicht des Gerichts einzig und allein auf die Übereinstimmung mit den in Abschnitt 2.2 bereits erläuterten Wahlrechtsgrundsätzen an (Henning-Schulz, 2016, S. 243). Kapitel 5 beschäftigt sich daher mit der rechtlichen Zulässigkeit einer elektronischen Stimmabgabe der Bürger vom heimischen Computer bei Bundestagswahlen in Bezug auf die Wahlrechtsgrundsätze. Dafür sollen im Folgenden zunächst die rechtlichen Herausforderungen bei der Einführung einer digitalen Stimmabgabe aufgezeigt werden. Ferner soll analysiert werden, ob entsprechende Lösungsmöglichkeiten für diese Herausforderungen bestehen und wie diese aussehen könnten.

Dieses Kapitel analysiert die Voraussetzungen für die Partizipation unterschiedlicher Wählergruppen im Hinblick auf die Einführung des Electronic Votings bei Bundestagswahlen. Bei den zu untersuchenden Wählergruppen wird auf eine Analyse der unterschiedlichen Altersgruppen sowie Bildungsgruppen bei Bundestagswahlen abgestellt. Dem Voraus geht die Betrachtung der Fragestellung, welche essentiellen Voraussetzungen erfüllt sein müssen, um die elektronische Stimmabgabe für die jeweilige Wählergruppe erfolgreich einzuführen. In einem zweiten Schritt wird dargelegt, inwieweit die verschiedenen Alters- bzw. Bildungsgruppen diese Voraussetzungen zurzeit erfüllen. Von den Ergebnissen dieser Forschung werden schließlich entsprechende Handlungsempfehlungen, die die erfolgreiche Einführung der digitalen Stimmabgabe bei Bundestagswahlen für die unterschiedlichen Wählergruppen sicherstellen sollen, abgeleitet.

Diese Arbeit hat sich mit der rechtlichen Zulässigkeit sowie den partizipatorischen Voraussetzungen einer elektronischen Stimmabgabe bei Bundestagswahlen vom heimischen Computer der Bürger beschäftigt. Eine Zusammenfassung der Ergebnisse der Untersuchungen findet sich in diesem Kapitel.