Die persönliche Leistungserbringung bei der Behandlung von Privatpatienten im Krankenhaus im ambulanten und stationären Bereich

Ärzte sind im Zweifel vertraglich verpflichtet, die aufgrund des Behandlungsvertrages gegenüber dem Patienten geschuldete ärztliche Leistung in Person zu erbringen, sei es als Vertragspartner des Patienten, sei es als Erfüllungsgehilfe des Vertragspartners des Patienten. Dies gilt sowohl für niedergelassene Ärzte als auch für Krankenhausärzte. Die Reichweite der Verpflichtung zur persönlichen Leistungserbringung insbesondere bei der Behandlung von Privatpatienten ergibt sich teilweise aus Rechtsprechung und Literatur, vielfach fehlen höchstrichterliche Entscheidungen, was zur Folge hat, dass vieles umstritten ist. Der nachfolgende Beitrag befasst sich ausschließlich mit der persönlichen Leistungserbringung von Krankenhausärzten bei Privatpatienten im Rahmen der ambulanten und stationären Patientenversorgung und erfasst damit zwangsläufig nur einen Ausschnitt der Thematik. Die Pflicht des Krankenhausarztes zur persönlichen Leistungserbringung bei der Behandlung von Privatpatienten ergibt sich aus unterschiedlichen Rechtsgrundlagen.