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About this book

Der Autor untersucht aus einer historisch-materialistischen Theorieperspektive den Wandel der französischen Reformpolitik im Arbeitsmarkt- und Sozialbereich zwischen 2007 und 2015 im Kontext der europäischen Wirtschaftskrise. Der Fokus des Buches liegt dabei auf den mit der Reformpolitik verbundenen Auseinandersetzungen auf nationaler und europäischer Ebene. Dabei wird der europäischen Dimension in der nationalen Reformpolitik besondere Aufmerksamkeit gewidmet und der Zusammenhang zwischen dem Nationalstaat und der Transnationalisierung von Staatlichkeit und Produktion betont. So zeigt der Autor auf, dass sich seit dem Ausbruch der Krise in Europa der gesellschaftspolitische Rahmen für die Ausgestaltung der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik in der EU grundlegend verändert hat.

Table of Contents

Frontmatter

Chapter 1. Einleitung

Zusammenfassung
Die Europäische Union steckt auch acht Jahre nach dem Zusammenbruch der Investmentbank Lehmann Brothers und dem Ausbruch der weltweiten Finanzkrise noch in einer schweren Wirtschaftskrise. Während Länder wie Irland, Spanien oder Portugal sich nach den Spar- und Anpassungsauflagen der Troika aus Internationalem Währungsfonds (IWF), Europäischer Kommission und Europäischer Zentralbank wieder größtenteils selber auf den Finanzmärkten refinanzieren können, rutscht die zweitgrößte Volkswirtschaft der Europäischen Union (EU) immer tiefer in eine Krise. Im Jahr 2013 verlor Frankreich sein AAA-Bonitätsrating bei den drei großen Ratingagenturen, wobei Fitch, Moodys und S&P auch für 2016 noch einen negativen Ausblick prognostizieren.
Felix Syrovatka

Chapter 2. Theoretische Rahmung

Zusammenfassung
Für eine wissenschaftliche Auseinandersetzung unter der oben genannten Fragestellung und dem umrissenen Forschungsgegenstand benötigt es Begriffe und Konzepte, welche unsere Wahrnehmung strukturieren sowie gesellschaftliche Phänomene in ihrer Komplexität reduzieren und somit fassbar werden lassen. Diese „Rohstoffe und […] Produktionsmittel“ des wissenschaftlichen Arbeitens werden im Anschluss an den französischen Philosophen und Theoretiker Louis Althusser (2011: 214f) nicht einfach als austauschbare „Brillen“ verstanden, sondern in ihrer Anwendung als eine „spezifische Praxis, die in Bezug auf ihren eigentümlichen Gegenstand ausgeübt wird und die in ihrem eigentümlichen Produkt [Hervorhebung i.O.] ihren Abschluss findet, nämlich in einer Erkenntnis“. Wissenschaftliche Arbeit ist damit nicht unabhängig von sozialen Kämpfen und Auseinandersetzungen, sondern ist selbst in gesellschaftliche Kräfteverhältnisse eingebettet.
Felix Syrovatka

Chapter 3. Historisch - Materialistische Politikanalyse

Zusammenfassung
Die VertreterInnen der historisch-materialistischen Forschung haben sich in den letzten Jahrzehnten schwer damit getan, die Erkenntnisse der materialistischen Staatstheorie zu operationalisieren und in empirische Begriffe zu übersetzen. So stellte sich oftmals die Frage, wie sich die gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse, die tendenziell unendlichen Kräfte- und Akteurskonstellationen sowie die Wechselwirkung zwischen Struktur und Handlung, also die Entstehung und Reproduktion konkreter Politiken empirisch gefasst werden können. Zur Beantwortung dieser Frage schlagen Brand (2013) sowie Buckel et al (2013: 43ff) vor, die staats- und hegemonietheoretischen Ansätze mithilfe einer „Historisch-Materialistischen Politikanalyse“ (HMPA) sowie mit Bezugnahme auf die Konzepte der hegemonialen Projekte als soziale Handlungsdimension von Politik zu operationalisieren.
Felix Syrovatka

Chapter 4. Frankreich in der Krise – Reformen und Reformstau

Zusammenfassung
Die Reformpolitik Frankreichs vor dem Hintergrund der europäischen Krisenprozesse und die daran anknüpfenden gesellschaftlichen Auseinandersetzungen werden erst verständlich, wenn sie innerhalb ihres historischen Kontextes verortet werden. Das französische Modell in seiner heutigen Gestalt muss dabei als historisches Ergebnis von vielfältigen Kämpfen und Auseinandersetzungen verschiedener sozialer Kräfte gefasst werden. Daher wird im folgenden Kapitel im ersten Schritt knapp die historische Entwicklung des französischen Kapitalismusmodells dargestellt.
Felix Syrovatka

Chapter 5. Die Krisenpolitik der Europäischen Union

Zusammenfassung
Die Krisenpolitik der Europäischen Union seit dem Ausbruch der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise, welche durch den Zusammenbruch des US-amerikanischen Immobilienmarktes im Jahr 2007 ausgelöst wurde, kann in zwei Phasen unterschieden werden. Zum einen in die Politik der Bankenrettung 2008 bis 2010 und in eine darauffolgende Phase der europaweiten Austeritätspolitik, welche seit 2010 nach einem Baukastenmodell in europäisches Recht implementiert wurde. Der Übergang zwischen diesen Phasen ist dabei durch eine Transformation unterschiedlicher Krisendeutungen und -erzählungen in ein einheitliches europäisches Krisennarrativ geprägt, welches ebenfalls in die Nationalstaaten hinein wirkte (Heinrich/Jessop 2013: 26).
Felix Syrovatka

Chapter 6. Die französische Reformpolitik zwischen 2007 und 2015

Zusammenfassung
Mit dem Ausbruch der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise im Jahr 2007 hat sich nicht nur der sozioökonomische Kontext für die Umsetzung von Reformen in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik verändert, sondern ebenfalls auch die politischen und ökonomischen Handlungsmöglichkeiten der involvierten Akteure. Durch die oben dargestellte Krisenpolitik der Europäischen Union verengte sich der Spielraum für die Durchsetzung und Ausgestaltung möglicher Reformen erneut. Im Folgenden soll daher die französische Reformpolitik im Kontext der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise sowie vor dem Hintergrund des europäischen Krisenkonstitutionalismus nachgezeichnet und im Speziellen auf die Auseinandersetzungen der unterschiedlichen Akteure eingegangen werden.
Felix Syrovatka

Chapter 7. Kräfteverhältnisse und Strategien in der französischen Reformpolitik

Zusammenfassung
Im vorherigen Kapitel wurde gezeigt, dass die französischen Reformen in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik nicht aus einer Notwendigkeit heraus entsprungen sind, sondern als Ergebnis und Ausdruck gesellschaftlicher Kämpfe und Auseinandersetzungen verstanden werden müssen. Im folgenden Kapitel werden die verschiedenen Akteurskonstellationen und ihre jeweiligen Strategien innerhalb der Auseinandersetzungen um die konkrete Ausgestaltung der französischen Reformpolitik im Mittelpunkt der Untersuchungen stehen.
Felix Syrovatka

Chapter 8. Fazit

Zusammenfassung
In der vorliegenden Arbeit wurden, anhand der oben formulierten Fragestellung nach dem Wandel der französischen Reformpolitik im Kontext der europäischen Wirtschaftskrise, die Reformen im Bereich der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik zwischen 2007 und 2015 analysiert und die damit verbundenen gesellschaftlichen Auseinandersetzungen herausgearbeitet. Sowohl unter Nicolas Sarkozy als auch unter Francois Hollande wurden vielfältige Reformprojekte in der Arbeitsmarkt und Sozialpolitik forciert und oftmals auch umgesetzt (siehe Tabelle 3). Die Struktur der französischen Renten- und Arbeitslosenversicherung sowie das Ziel der französischen Arbeitsmarktpolitik haben sich im Untersuchungszeitraum teilweise stark geändert.
Felix Syrovatka

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