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2018 | Book

Einleitung Read chapter Read first chapter

Die Trennung von Einkünfteerzielung und Steuerschuldnerschaft

Eine vergleichende Betrachtung im Ertragsteuerrecht und im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen

Author: Jörn Grosch

Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden

Book Series : PwC-Studien zum Unternehmens- und Internationalen Steuerrecht

Part of: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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About this book

Jörn Grosch betrachtet Steuertatbestände, in denen eine Person Einkünfte erzielt, eine andere Person jedoch Steuerschuldnerin wird, wie im Fall der Organschaft, der Mitunternehmerschaft, der Kommanditgesellschaft auf Aktien und Hinzurechnungstatbestände des AStG (§§ 7 ff., 15 AStG). Der Autor zeigt, dass viele Probleme mit der Rechtstechnik einer Ergebniszurechnung zusammenhängen, die die Einkünfteerzielung und Steuerschuldnerschaft trennt. Der Ergebniszurechnung stellt er Alternativen gegenüber, die deren Probleme vermeiden. Darüber hinaus werden Fragen der Trennung von Einkünfteerzielung und Steuerschuldnerschaft im Abkommensrecht dargestellt und Lösungen dazu entwickelt.

Table of Contents

Frontmatter
Einleitung
Zusammenfassung
Die Rechtsgrundlage eines jeden Anspruchs muss u. a. drei Aspekte dieses Anspruchs konkretisieren: den Entstehungstatbestand, den Schuldner und den Inhalt des Anspruchs. Um diese Aspekte in Bezug auf den Steueranspruch zu regeln, gehen das Einkommen- und Körperschaftsteuerrecht (i. F. Ertragsteuerrecht) von einem einfachen Grundfall aus: Der Entstehungstatbestand des Anspruchs ist erfüllt, wenn eine Person mittels bestimmter Verhaltensweisen Einkünfte erzielt. Schuldner des resultierenden Anspruchs ist diese einkünfteerzielende Person.
Jörn Grosch
Trennungstatbestände im innerstaatlichen Ertragsteuerrecht
Zusammenfassung
Der ertragsteuerliche Tatbestand wird abstrakt meist auf der Grundlage der sog. klassischen Tatbestandslehre dargestellt: Diese teilt den Steuertatbestand im Allgemeinen in das Steuersubjekt, das Steuerobjekt, die Steuerbemessungsgrundlage und den Steuersatz; die Verbindung zwischen dem Steuerobjekt und dem Steuersubjekt wird durch die sog. Zurechnung hergestellt.
Jörn Grosch
Trennung von Einkünfteerzielung und Steuerschuldnerschaft im Abkommensrecht
Zusammenfassung
Doppelbesteuerungsabkommen, die auf dem OECD-Muster basieren, enthalten materiell nahezu ausschließlich Regelungen, die – in den Begriffen des hier verwendeten Tatbestandsmodells – die Quantifizierung eines dem Grunde nach entstandenen Steueranspruchs betreffen. Die Rechtsfolge des Abkommenstatbestands zielt also nie auf die Tatbestandsverwirklichung dem Grunde nach. Die Abkommensvorschriften setzen voraus, dass ein Steueranspruch dem Grunde nach entstanden ist.
Jörn Grosch
Fazit
Zusammenfassung
Die Trennung des Regeltatbestands in § 2 Abs. 1 S. 1 EStG von der Steuerschuldnerschaft wirft im geltenden Steuerrecht eine Vielzahl an – in einem weiten Sinn – Problemen auf. Diese Arbeit sollte diese Probleme miteinander vergleichen und mittels dieses Vergleichs gemeinsame Wurzeln in den untersuchten Trennungstatbeständen finden. Meines Erachtens geht ein erheblicher Teil der Probleme allein auf defizitäre Rechtstechnik, namentlich die Ergebniszurechnung, zurück. Das ist insofern eine gute Nachricht, als diese Krankheit im Prinzip leicht zu heilen ist.
Jörn Grosch
Backmatter
Metadata
Title
Die Trennung von Einkünfteerzielung und Steuerschuldnerschaft
Author
Jörn Grosch
Copyright Year
2018
Electronic ISBN
978-3-658-21373-2
Print ISBN
978-3-658-21372-5
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-21373-2