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2018 | Book

Schicksalsjahre für die EU: 2017-2018 Read chapter Read first chapter

Die Zukunft Europas in einer Welt im Umbruch

Festschrift zum 65. Geburtstag von Prof. Dr. Beate Neuss

Editors: Prof. Dr. Wolfram Hilz, Dr. Antje Nötzold

Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden

Part of: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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About this book

In dieser Festschrift stehen die drei großen Forschungsfelder von Beate Neuss im Mittelpunkt: Europäische Integration, transatlantische Beziehungen und aktuelle Sicherheitsherausforderungen. Die Autorinnen und Autoren des Sammelbandes, Praktiker und Wissenschaftler unterschiedlicher Disziplinen, analysieren Aspekte, die angesichts der aktuellen Entwicklungen innerhalb der Europäischen Union, an ihrer Peripherie und im transatlantischen Verhältnis im wissenschaftlichen und öffentlichen Diskurs hochaktuell sind. Neben den Herausforderungen für die deutsche Politik und die europäische Ebene werden auch die Wechselwirkungen in der EU, zwischen den transatlantischen Partnern und bei spezifischen Sicherheitsherausforderungen beleuchtet. Darüber hinaus werden aktuelle Veränderungen in Deutschland und dessen sich verändernde Rolle in Europa und der Welt angesprochen.

Table of Contents

Frontmatter

Innere und äußere Herausforderung für die Zukunft der Europäischen Union

Frontmatter
Schicksalsjahre für die EU: 2017-2018
Zusammenfassung
2016 war zweifelsohne das annus horribilis der EU, ein bislang unübertroffener Tiefpunkt des an Rückschläge gewohnten europäischen Einigungsprojektes. Visions- und Ideenlosigkeit sowie – vor allem – nachlassende Integrationsbereitschaft und nicht zuletzt zunehmende einzelstaatliche Egoismen und krude Interessensvertretung hatten bereits den qualvoll langen und mühsamen Weg zum 2009 in Kraft getretenen Lissabonner Vertrag gekennzeichnet. Dieser war geprägt von Blockadephasen, verlorengegangenen Referenden (in Frankreich, den Niederlanden und Irland) und erpressten Kompromissen wie – um nur zwei Beispiele zu nennen – die konkrete Ausgestaltung und verzögerte Anwendung der sogenannten doppelten Mehrheit als Entscheidungsregel im Ministerrat und der Verzicht auf die Bezeichnung „EU-Außenminister“ für das gleichwohl runderneuerte und aufgewertete Amt des außenpolitischen Vertreters der EU, der bzw. die weiterhin den sperrigen Titel „Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik“ tragen muss.
Gisela Müller-Brandeck-Bocquet
Scheitert der Euro, dann scheitert Europa
Zusammenfassung
Die europäische Integration ist eine einmalige, historische Leistung. Jahrhunderte alte Gegensätze zwischen den europäischen Völkern wurden durch eine friedliche und für alle Beteiligten vorteilhafte Zusammenarbeit beigelegt. Der sechzigste Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge sollte Anlass geben, sich zurückzuerinnern: Wie sähe Europa ohne die europäische Integration aus? Die Frage ist nicht abwegig, wenn man sich den Zuwachs rechtspopulistischer Parteien vor Augen hält, die einen Austritt aus der Union propagieren.
Elke Thiel
Europa und die Flüchtlinge
Komplexe Herausforderungen in schwierigen Zeiten
Zusammenfassung
Als im Herbst 2015 hunderttausende Schutzsuchende über die Türkei und die sog. Balkanroute in die Europäische Union (EU) kamen, war der Umgang mit Flüchtlingsherausforderungen plötzlich kein uninteressanter Tagesordnungspunkt auf einer der vielen EU-Sitzungen in Brüssel mehr. Viele Europäer erfuhren tagtäglich staunend im Fernsehen, manche aber auch vor Ort hautnah, dass Flüchtlings- und Asylpolitik kein abstraktes Themengebiet für Experten ist, sondern mit menschlichen Schicksalen zu tun hat.
Wolfram Hilz
Brexit
Warum stimmten 51,9 Prozent der britischen Wähler für den EU-Austritt?
Zusammenfassung
Am 23. Juni 2016 fand das historische Referendum über die britische EU-Mitgliedschaft statt. Erstmals in der Geschichte des europäischen Einigungsprozesses hat ein langjähriges Mitgliedsland seine Bevölkerung über den Verbleib oder Austritt aus der Gemeinschaft abstimmen lassen. Mit 51,9 zu 48,1 Prozent votierten die britischen Wähler mehrheitlich für den Brexit.1 Damit setzten sich jene knapp durch, die die Zukunft ihres Landes außerhalb der EU wünschen.
Alice Neuhäuser
Wie weiter in Nordirland nach dem Brexit?
Eine Zusammenfassung der Ergebnisse des Brexit-Referendums und ein Ausblick auf die Brexit-Verhandlungen
Zusammenfassung
Der Ausgang des Brexit-Referendums war für die Mehrheit der Nordiren ein Schock, denn fast 56 Prozent der Teilnehmer am Referendum hatten am 23. Juni 2017 für einen Verbleib des Vereinigten Königreichs in der Europäischen Union gestimmt. Nordirland hatte allen Grund dazu, da die EU eine wichtige Rolle für den Friedensprozess in Nordirland und darüber hinaus spielte. Im Rahmen der PEACE I-IV-Programme erhält Nordirland seit 1995 Fördermittel, die für Infrastrukturprojekte in Nordirland und Projekte eingesetzt wurden, die die Versöhnung zwischen den beiden Bevölkerungsgruppen zum Ziel hatte.
Cornelia Albert
Auf dem Weg zu einem europäischen Parteiensystem?
Zusammenfassung
Die Europäische Union, Ergebnis des europäischen Integrationsprozesses, wird in der politikwissenschaftlichen Europa-Forschung seit geraumer Zeit als ein „politisches System“ verstanden. Die Verwendung dieses Begriffs bedeutet nicht, die EU mit einem Staat gleichzusetzen oder ihr Staatsqualität zuzuschreiben. Der Begriff „politisches System“, der traditionell auf den Nationalstaat bezogen war, lenkt die Aufmerksamkeit über die institutionelle Ausgestaltung eines staatlichen Gemeinwesens (sein „Regierungssystem“) hinaus auf politischgesellschaftliche Gegebenheiten, Strukturen und Kräfte, die den politischen Prozess (das „Regieren“) stark prägen.
Rudolf Hrbek
Zur programmatischen Kohäsion der Fraktionen im Europäischen Parlament
Zusammenfassung
In ihren Forschungsarbeiten hat sich Beate Neuss immer wieder mit Fragen einer Vertiefung der europäischen Integration beschäftigt und Herausforderungen hierfür benannt. Dass eine funktionale und handlungsfähige Europäische Union (EU) von fundamentaler Bedeutung ist, um zur Lösung von Krisen beizutragen – sei es im Nahen Osten, in Nordafrika, aber auch in Osteuropa, macht diese Themen hoch bedeutsam, gerade in Zeiten, in denen die USA relativ an Macht verloren haben.
Eric Linhart
Unionsrechtliche Europäisierung außerhalb der Europäischen Union
Zusammenfassung
Die unionsrechtliche Europäisierung außerhalb der Europäischen Union ist ein epochales facettenreiches Phänomen. Es wird aus positiv-rechtswissenschaftlicher Sicht im Vergleich zur politikwissenschaftlichen Theorienbildung um die „Europäisierung“ innerhalb der Union vor allem im Blick auf einzelne Länder oder Ländergruppen thematisiert, lohnt aber auch eine systematisch vergleichende Zusammenschau unter den Gesichtspunkten seiner begrifflichen Erfassung, seiner typischen Erscheinungsformen, seines inhaltlichen Radius und seiner Gründe.
Peter-Christian Müller-Graff
Schutz der Demokratie – der Hebel der EU vor und nach Erweiterungen
Zusammenfassung
Die EU versteht sich selbst als Wertegemeinschaft und gleichermaßen als Normexporteurin. Insofern bilden Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und der Schutz der Menschenrechte eine essentielle Normentrias, die die EU sich als Fundament für ihr inneres Zusammenleben selbst zuschreibt und daher an hervorgehobener Stelle in den Verträgen verankert hat. Im Vertrag von Lissabon (so wie auch in den Verträgen von Maastricht, Amsterdam und Nizza) findet die Erwähnung jenes Normengerüstes zum einen weit oben in der Präambel Erwähnung. Zum anderen erklärt Artikel 2 des ersten Titels die Werte, auf denen sich die EU gründet, nämlich die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte sowie Minderheitenrechte.
Marianne Kneuer
Minority Protection after EU Integration: The Case of Romania
Zusammenfassung
According to the 2011 census, Romania is home to no less than 19 different minorities, which make 10.4 percent of Romania’s population. The most numerous minority in Romania is the Hungarian minority (6.1 percent of the total population), followed by the Roma minority (3.3 percent), Ukrainians (0.2 percent), Germans (0.2 percent), Turks and several other smaller minorities.
Alina Alexandra Bot
Herausforderungen für das Europäische Integrationsprojekt Aufgaben und Handlungswege
Zusammenfassung
Mit Vollendung ihres 65. Geburtsjahres wird Frau Prof. Dr. Beate Neuss emeritiert. Inhalt ihrer Forschung und Lehre waren in besonderer Weise die europäische und internationale Politik. Mit den nachfolgenden Überlegungen zur Politik der europäischen Einigung möchte ich meine Anerkennung und meinen Respekt gegenüber Beate Neuss zum Ausdruck bringen.
Hans-Gert Pöttering

Transatlantische Beziehungen und Sicherheitspolitik im Umbruch

Frontmatter
Die USA und Deutschland
Eine unabkömmliche Partnerschaft im Zeichen von Globalisierung und Digitalisierung
Zusammenfassung
Nur Wochen nach dem Amtsantritt des neuen US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump bestätigten sich die Befürchtungen über eine Rückkehr des Gespenstes Protektionismus. Über Twitter kritisierte der neu gewählte Präsident dezidiert das hohe US-amerikanische Außenhandelsdefizit mit Deutschland von knapp 800 Mrd. US-Dollar als „massiv“ und schädlich für die USA; sein Wirtschaftsberater Peter Navarro, Vorsitzender des Nationalen Handelsrats im Weißen Haus, bezeichnete kurz darauf einen „deutlich unterbewerteten Euro“ als unfaires Instrument zur Förderung deutscher Exporte.
Cornelia Rieß
Donald Trump und Twitter
Soziale Netzwerke als Mittel der politischen Kommunikation
Zusammenfassung
Kaum ein Tag vergeht, an dem Donald Trump nicht twittert. Er bedient nicht nur seinen persönlichen Account @realDonaldTrump, sondern bespielt seit Übernahme der Amtsgeschäfte von seinem Vorgänger Barack Obama auch den offiziellen Twitter Account des US-Präsidenten @POTUS. Der Account @realDonaldTrump scheint mit 36,5 Mio. Followern jedoch deutlich interessanter zu sein als POTUS, der es auf lediglich 20 Mio.
Axel Heck
Die Revolution findet nicht statt: Die Außenpolitik von Donald Trump
Zusammenfassung
Die USA haben seit ihrer Gründung ein ambivalentes Verhältnis zum Rest der Welt. Soll man sich mit anderen Nationen einlassen oder sich auf das eigene Land konzentrieren? Alleine vorgehen oder im internationalen Konzert? Klassische Machtpolitik betreiben oder für höhere Werte kämpfen? Auf diese Fragen haben die USA in unterschiedlichen Phasen unterschiedliche Antworten gegeben. In den ersten 130 Jahren dominierten Isolationisten, die Amerika aus den Händeln Europas heraushalten wollten.
Stephan Bierling
Die NATO unter strategischem Veränderungsdruck
Zusammenfassung
Historiker nutzen häufig einschneidende Ereignisse als Demarkationslinien, um Wendepunkte in der internationalen Sicherheitspolitik herauszustellen. Das Jahr 2014 wird sicherlich in einer künftigen historischen Rückschau auch in diese Kategorie fallen, das mit Blick auf die Folgen für die transatlantische Sicherheitspolitik mit dem 11. September 2001 vergleichbar ist. Wie nach der Zerstörung der Twin Towers in New York hat sich auch nach der Rückkehr Moskaus zu einer revanchistischen und machtorientierten Politik die Weltlage diametral gewandelt.
Karl-Heinz Kamp
Das internationale System im 21. Jahrhundert und Deutschlands Platz in ihm
Zusammenfassung
„Die Welt ist aus den Fugen geraten. Wir erleben eine Krisendichte wie seit 20 Jahren nicht mehr. Aber es ist nicht nur die Krisendichte, sondern auch die unterschiedlichen Akteure und die asymmetrischen Konflikte, die die Lage so kompliziert machen“2, beschrieb Außenminister Frank Walter Steinmeier 2014, seine Wahrnehmung des internationalen Systems des 21. Jahrhunderts.
Carlo Masala
Der Atomwaffenverbotsvertrag
Fortschritt für das Non-Proliferationsregime?
Zusammenfassung
Die Gefahr eines Einsatzes von Nuklearwaffen – ja sogar eines Nuklearkrieges war im Jahr 2017 zurück in der öffentlichen Diskussion und oben auf der politischen Agenda. Ursache war nicht nur der sechste Nukleartest Nordkoreas mit der bisher stärksten Sprengkraft Anfang September 2017 sowie der erfolgreiche Testflug der ersten Interkontinentalrakete des Landes im Juli 2017, sondern vor allem der darauf folgende Schlagabtausch zwischen US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Führer Kim Jong-Un. Die Folge waren nicht nur gegenseitige Verbalattacken: Trump titulierte Kim per Twitter aber auch auf diplomatischem Parkett vor der UN-Vollversammlung als „Little Rocket Man“, im Gegenzug bezeichnete dieser Trump als geisteskrank und senil. Während Vergleiche über die Größe ihrer „Nuklearknöpfe“ dabei wie lächerliche Auswüchse Testosteron-gesteuerter Narzissten wirkten, haben die beiderseitigen Drohungen eines nuklearen Angriff bzw.
Antje Nötzold
Methode, Tragfähigkeit und Grenzen sicherheitspolitischer Risikoanalysen?
Kassandrarufe
Zusammenfassung
„Warum gabst du mir zu sehen, Was ich doch nicht wenden kann?“, klagt Kassandra in Schillers Ballade aus dem Jahr 1802 über ihre Weissagungsfähigkeiten. Analysten und Wissenschaftler finden sich regelmäßig in der Rolle des Kassandrarufers wieder, so auch 2011, als die zukünftigen Entwicklungstrends für Deutschland und Europa analysiert, auf die Unvermeidbarkeit unkontrollierter Wanderungsbewegungen hingewiesen und die fehlenden langfristigen Analyseund Planungskapazitäten bemängelt wurden. Vier Jahre später diskutierten nicht mehr Experten in Fachjournalen über das Thema, sondern die europäische Öffentlichkeit nahm im Sommer 2015 die Dringlichkeit und Auswirkungen der globalen Wanderungsbewegungen wahr, nachdem das Bootsunglück vor Lampedusa im Oktober 2013 noch wie ein tragischer Einzelfall gewirkt hatte.
Moritz Pöllath
Ein Einzelner in der Region und die große internationale Krise
Das Attentat von Sarajevo zwischen Konsequenz und Kontingenz
Zusammenfassung
Aus einer ereignisgeschichtlichen Perspektive heraus ließe sich behaupten, am 28. Juni 1914 endete das „lange“ 19. und begann das „kurze“ 20. Jahrhundert. Nicht nur Strukturhistoriker werden aus grundsätzlichen Erwägungen Einwände gegen eine solche Sichtweise erheben, sondern auch an sich ereignisaffine Geschichtsschreiber könnten widerstreitende oder wenigstens ergänzende Argumente vorbringen. Fragen wie diese stellen sich dann: Markieren nicht der 6. April und der 25. Oktober 1917 wichtigere Wendepunkte? Damals traten die Vereinigten Staaten mit der Kriegserklärung an das Deutsche Reich in den Weltkrieg ein und nahm mit der Erstürmung des Winterpalais die Oktoberrevolution in Russland ihren Lauf.
Alexander Gallus

Deutschland im Wandel?

Frontmatter
Wählermobilisierung im Superwahljahr 2017
Zusammenfassung
Innenpolitik treibt die Bundestagswahlen in Deutschland an. Das war mit sehr wenigen Ausnahmen bislang die Regel. 2017 reiht sich in die Ausnahmen ein. „Anti-Trump-Wahlen“ wäre vermutlich ein zu starkes Etikett, doch das Bewusstsein für den Wert der verantwortlichen Freiheit hat zugenommen.
Karl-Rudolf Korte
Gesellschaftlicher Zusammenhalt
Streitkultur, Patriotismus, Antiextremismus und repräsentative Demokratie
Zusammenfassung
Das Bundesministerium des Innern hat in den vergangenen zehn Jahren mehrfach über das Thema des gesellschaftlichen Zusammenhalts beraten, teilweise auch unter Einschluss von Wissenschaftlern. In einem Vermerk vom 30. April 2009 wurde angesichts gravierender Veränderungen (z.B. verbreiteter Individualismus, gestiegene Zuwanderung, Nachlassen der religiösen Bindung, Zunahme extremistischer Einstellungen und Straftaten) die Frage gestellt, „ob ein verbindender Grundkonsens noch besteht und ob die Gefahr einer verschärften Polarisierung, insbesondere in sozialer und wirtschaftlicher Hinsicht infolge zunehmender Vielfalt wächst.“ Das Innenministerium habe einen Perspektivenwechsel vorgenommen: Die repressive und präventive Seite im „Kampf gegen ….“ bedürfe einer Ergänzung.
Eckhard Jesse
Jürgen Habermas als politischer Intellektueller
Ein zeitgeschichtlicher Essay
Zusammenfassung
Jürgen Habermas ist heute einer der bekanntesten Intellektuellen – nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa. Er verdankt diesen Ruf zu gleichen Stücken einem in sich geschlossenen wissenschaftlichen Werk wie seinem unermüdlichen Engagement in der politischen Öffentlichkeit. Der Titel, unter dem dieser Essay steht, kommt insofern fast einer Tautologie gleich.
Alfons Söllner
Politische Bildung neu denken
Zusammenfassung
In einer gemeinsamen Erklärung der sechs deutschen politischen Stiftungen heißt es: „Die demokratische Gesellschaft kann durch die Förderung der politischen Bildung durchaus auf die Voraussetzungen ihrer Existenz Einfluss nehmen.“ Dieser Satz spiegelt Anspruch, Auftrag, aber auch Verpflichtung der politischen Stiftungen und ihrer politischen Bildungsarbeit wider. Damit wird politische Bildung zu einem Garanten des Fortbestands der demokratischen Gesellschaft. Wenn die Voraussetzungen der Existenz von demokratischer Gesellschaft durch die Förderung politischer Bildung beeinflusst werden kann, dann muss die demokratische Gesellschaft ein ureigenes Interesse an politischer Bildung haben.
Melanie Piepenschneider
6 x Deutschland. Dieselben Deutschen?
Gedanken, Indikatoren und Thesen zur Deutschen Geschichte im 20. Jahrhundert
Zusammenfassung
Den „deutschen Rhein“ kennt gerade unsere Jubilarin bestens. Bis 1989 hat man denen empfohlen „nach drüben“ zu gehen, „sich abzumachen“, welche die DDR als den „besseren der beiden deutschen Staaten“ empfanden. Vor 1989 empfand Beate Neuss diesen Drang nie. Ganz anders, und sehr verständlich danach. Sie lebe hoch bis 120!
Michael Wolffsohn
Backmatter
Metadata
Title
Die Zukunft Europas in einer Welt im Umbruch
Editors
Prof. Dr. Wolfram Hilz
Dr. Antje Nötzold
Copyright Year
2018
Electronic ISBN
978-3-658-21549-1
Print ISBN
978-3-658-21548-4
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-21549-1