Digitale Betriebsprüfung

Im Windschatten des Systemwechsels bei der Körperschaft steuer und der Einführung des Halbeinkünft everfahrens wurde die digitale Außenprüfung Gesetz. Angesichts der bedeutenden Änderungen bei der Unternehmensbesteuerung im Jahr 2000 blieb sie in der Wirtschaft zunächst weitgehend unbeachtet.

Nachfolgend haben wir den wesentlichen Inhalt der Regelungen zur digitalen Außenprüfung für den schnellen Überblick dargestellt. In den folgenden Kapiteln sind die wesentlichen Inhalte ausführlich erläutert.

Im Jahr 2000 hat der Gesetzgeber im zweiten Anlauf die digitale Außenprüfung mit relativ wenigen Federstrichen eingeführt. Alle ab dem Jahr 2002 durchgeführten Außenprüfungen können daraufh in digital erfolgen. Gesetzliche Grundlage ist das Steuersenkungsgesetz vom 23.10.2000¹. Für diese bedeutsame Änderung der Rahmenbedingungen für die steuerliche Außenprüfung, reichte es aus, die §§ 146 Abs. 5, 147 Abs. 2, 5 und 6 sowie 200 Abs. 1 S. 1 AO zu ändern.

Mit der Einführung IT-gestützter Prüfungstechniken – sog. „Computer Assisted Audit Tools and Techniques“ kurz „CAATT“ – haben die Prüfungsprozesse eine grundlegende Veränderung erfahren.

Das Ziel der Außenprüfung ist die Ermittlung und Überprüfung der steuerlichen Verhältnisse des Steuerpflichtigen (§ 196 AO). Die beabsichtigte Durchführung einer steuerlichen Außenprüfung ist dem Steuerpflichtigen mit angemessener Frist im Voraus durch Übersendung einer Prüfungsanordnung mitzuteilen. Diese Ankündigung dient unter anderem dem Ziel, dass sich der Adressat in angemessener Zeit auf die Prüfung vorbereiten kann, um damit einen störungsfreien Prüfungsablauf sowohl aus Sicht des Unternehmens als auch aus Sicht der Finanzverwaltung zu gewährleisten.¹ Nach § 5 Abs. 4 BpO kann ein Zeitraum von vier Wochen bei Großbetrieben bzw. von zwei Wochen bei mittleren Betrieben als angemessen angesehen werden.² Letztendlich ist die Bemessung einer angemessenen Vorbereitungszeit durch den Prüfer im Einzelfall zu entscheiden, wobei eine Frist bzw. die Bekanntgabe lediglich einen Arbeitstag vor Prüfungsbeginn als unangemessen kurz angesehen wird. Dies macht aber deutlich, dass die Zeit zur Vorbereitung auf eine digitale Prüfung nicht ausreichen wird, wenn das Unternehmen erst mit dem Erhalt der Prüfungsanordnung mit der Vorbereitung beginnt.³

Die Anforderungen, welche die digitale Außenprüfung mit sich bringt, haben einen erheblichen Einfluss auf den Ablauf der Außenprüfung. Das um die IT-gestützten Prüfungsmethoden erweiterte Spektrum der Prüfungshandlungen hat den Ablauf der Außenprüfung nun um einige Schritte erweitert.

Die Einhaltung der gesetzlichen Aufb ewahrungsfristen für steuerlich relevante Daten bewirkt, dass Daten und Dokumente in Unternehmen einer Verweildauer von mindestens sechs bis zehn Jahren unterliegen.