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Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik

Published in:

01-01-2012 | Analysen

Eine Zwischenbilanz zur Halbzeit der deutschen Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat

Author: Dr. Beate Wagner

Published in: Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik | Issue 1/2012

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Zusammenfassung

Deutschland ist am Ende des Jahres 2011 an der Hälfte seiner Zeit als nichtständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrats angelangt. Der vorliegende Beitrag zieht eine Zwischenbilanz. Eine Schlussfolgerung ist, dass die von Deutschland vertretenen Positionen eine fehlende außenpolitische Strategie für den Bereich der internationalen Sicherheit widerspiegeln. Deutlich wurde dies nicht nur am Beispiel der Resolution 1973 gegen Libyen. Die Autorin fordert, dass eine Debatte zur strategischen Orientierung der deutschen Politik geführt werden müsse, um eine bessere Schlussbilanz der Mitgliedschaft erreichen zu können.

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Deutschland erhielt im ersten Wahlgang 128 Stimmen, 127 waren erforderlich. Siehe http://www.un.org/News/Press/docs/2010/ga11009.doc.htm. Zugegriffen: 21. Nov. 2011.

Es wurde argumentiert, dass eine Bewerbung um eine nichtständige Mitgliedschaft das Bestreben um einen ständigen Sitz als unglaubwürdig in dem Sinne erscheinen lassen hätte, als dass mit der doppelten Kandidatur deutlich werde, dass Deutschland nicht an den Erfolg der Initiative zur Erweiterung des Sicherheitsrats glaube.

„Was kann schlecht daran sein, fragte er (Außenminister Westerwelle, d.Verf.) nach der Libyen-Entscheidung, sich in der Gesellschaft von Brasilien und Indien zu befinden?“ (Neukirch2011, S. 30).

Indien und Brasilien sind bezogen auf eine von Deutschland angestrebte politische Verurteilung des syrischen Diktators Baschar al-Assad eher Teil des Problems als der Lösung.

In den bisherigen fünf Amtszeiten im Sicherheitsrat waren Koalitionen aus SPD und FDP, CDU/CSU und FDP sowie eine Koalition aus SPD und Grünen an der Regierung.

Nur die Abgeordneten Heidemarie Wieczorek-Zeul und Renate Künast erwähnen am Tag nach der Abstimmung die Schutzverantwortung (Deutscher Bundestag2011b). Vgl. auch die Äußerung von Roderich Kiesewetter, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses am 8. Apr. 2011 im Plenum des Bundestages (Deutscher Bundestag2011a, S. 11809).

Zum Ende des Jahres verlassen Bosnien und Herzegowina, Brasilien, Gabun, Libanon und Nigeria turnusgemäß den Sicherheitsrat. Als Nachfolger hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen Guatemala, Marokko, Pakistan, Togo und Aserbaidschan gewählt.

Bundesregierung. (2009). Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und FDP. Wachstum. Bildung. Zusammenhalt. http://www.cdu.de/doc/pdfc/091026-koalitionsvertrag-cducsu-fdp.pdf. Zugegriffen: 21. Nov. 2011.

Deutscher Bundestag. (2011a). Plenarprotokoll 17/103. 8. Apr. 2011.

Deutscher Bundestag. (2011b). Plenarprotokoll 17/97. 18. März 2011.

DGVN – Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e. V. (2008). Im Dialog mit Edward Luck: die Schutzverantwortung. http://www.dgvn.de/news.html?&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=91&cHash=45ddf9fe9cc257947f0e1be0164d6118. Zugegriffen: 21. Nov. 2011.

EU – Europäische Union. (2008). Leitlinien der EU zum Thema Kinder und bewaffnete Konflikte. http://www.consilium.europa.eu/uedocs/cmsUpload/10019.de08.pdf. Zugegriffen: 21. Nov. 2011.

Fröhlich, M., & Langehenke, C. (2011). Enthaltsamkeit bei Enthaltungen. Das deutsche Abstimmungsverhalten im UN-Sicherheitsrat.Vereinte Nationen, 4(2011), 159–165.

Hüfner, K. (2008).Peanuts für die UNO. Das deutsche Finanzengagement seit 1960. Frankfurt a. M.: Peter Lang.

Hüfner, K. (2011). Palästina in der UNESCO – Was nun? http://www.dgvn.de/news.0.html?&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=939&cHash=6d359b843aa9435bbebfc42712185f8c. Zugegriffen: 21. Nov. 2011.

Kindler, S.-C., & Müller, K. (2001). Schwarz-Gelb schadet der UNESCO – geplante Sperrung der Beiträge verhindern. http://www.kerstin-mueller-mdb.de/cms/default/dok/396/396234.schwarzgelb_schadet_der_unesco_geplante.html. Zugegriffen: 22. Nov. 2011.

Neukirch, R. (2011). Großes Land, ganz klein.Der Spiegel, 38, 28–30.

Schmidt, T., & Wagner, B. (2010). 5 Jahre Peace Building Commission – Bilanz und Perspektiven. http://www.dgvn.de/news.html?&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=531&cHash=5279b7c0fad41791bc9e819575efdb7f. Zugegriffen: 21. Nov. 2011.

UN – United Nations. (2011). Office of the Special Representative of the Secretary-General for Children and Armed Conflict. http://www.un.org/children/conflict/english/actions.html. Zugegriffen: 21. Nov. 2011.

UNSC – United Nation Security Council. (2009). Resolution 1904 http://www.un.org/depts/german/sr/sr_09–10/sr1904.pdf. Zugegriffen: 21. Nov. 2011.

Weinlich, S. (2011). Kopf im Sand. Klimawandel im Sicherheitsrat – nur schwaches Signal. http://www.dgvn.de/news.html?&no_cache=1&tx_ttnews%5Btt_news%5D=876&cHash=7aca2c9f9755945c5c3f1787c9078307. Zugegriffen: 21. Nov. 2011.

Wittig, P. (2011). Deutschland im UN-Sicherheitsrat. Schwerpunkte der Arbeit für die Jahre 2011/2012.Vereinte Nationen, 1(2011), 3–8.

Zumach, A. (2011). UN-Resolution Libyen – „Alle notwendigen Maßnahmen“. TAZ. http://www.taz.de/!67642/. Zugegriffen: 21. Nov. 2011.

Title: Eine Zwischenbilanz zur Halbzeit der deutschen Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat
Author: Dr. Beate Wagner
Publication date: 01-01-2012
Publisher: VS-Verlag
Published in: Zeitschrift für Außen- und Sicherheitspolitik / Issue 1/2012
Print ISSN: 1866-2188
Electronic ISSN: 1866-2196
DOI: https://doi.org/10.1007/s12399-011-0241-4

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