15. Einwilligungsfähigkeit – Geschäftsfähigkeit – freier Wille

Wenn das Verhalten eines Menschen Rechtsfolgen erzeugen soll, muss der Wille, der es trägt von einer Qualität sein, die dies rechtfertigt. Sowohl für Patientenentscheidungen als auch für die Erteilung einer Vollmacht ist ein freier Wille erforderlich, der Einsichts- und Steuerungsfähigkeit voraussetzt. Für die wirksame Vollmachtserteilung ist Geschäftsfähigkeit, für die Einwilligung in eine Behandlung Einwilligungsfähigkeit erforderlich. Von beidem ist bei Volljährigen anzunehmen und kann nur ausnamsweise aufgrund von Krankheit oder Behinderung fehlen, während bei Minderjährigen die erforderliche Reife festgestellt werden muss. Ein nicht freier, nur natürlicher Wille genügt zwar nicht, um in eine ärztliche Behandlung wirksam einzuwilligen. Gegen den natürlichen Willen des Patienten darf sie aber – als Zwangsbehandlung – nur in besonderen Ausnahmesituationen innerhalb einer geschlossene Unterbringung stattfinden.