Energieeffizienzpolitik in Deutschland und Südkorea

Die zukünftige KWK-Politik ist ein Prüfstein dafür, wie ernst es die Politik mit der praktischen Umsetzung von Klimaschutz und Ressourcenschonung meint. Die Untersuchung über die Energieeffizienzpolitik am Beispiel der Förderung von Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) in Deutschland und Südkorea beschäftigt sich daher mit der Förderung der KWK in Deutschland und Südkorea im Spannungsfeld zwischen Klimaschutz und der Liberalisierung der Energiewirtschaft.

Zur empirischen Analyse über Erfolgsbedingungen und Restriktionen des Ausbaus und der Modernisierung von KWK sollen die verschiedenen Perspektiven über die KWK-Technologie-Diffusion anhand der Umweltpolitik berücksichtigt werden. Im Kapitel 2.1 sollen die theoretischen Ansätze der KWK-Technologie durch die interdisziplinären Verknüpfungen beider Hauptansätze in der Politikwissenschaft und Wirtschaftwissenschaft vorgestellt werden. Anschließend sollen im Kapitel 2.2 die Begriffe von Energieeffizienz und KWK in der energiewirtschaftlichen Grundtheorie erklärt werden. Dadurch können die ökonomischen und politischen Merkmale der KWK-Technologie verdeutlicht werden.

In diesem 3. Kapitel geht es um Überlegungen zur KWK-Politik in Deutschland anhand eines Vergleiches mit der südkoreanischen KWK-Politik. In den Kapiteln 3.1 und 3.2 werden energie- und umweltpolitische Rahmenbedingungen im Hinblick auf die Förderung von KWK-Anlagen in Deutschland dargestellt, wobei insbesondere die Rolle der KWK-Anlagen im Spannungsfeld von Liberalisierung der Energiesektoren und Klimaschutzpolitik berücksichtigt wird. Durch die Unterteilung der zwei Entwicklungsphasen der KWK-Politik auf der Basis des Rot-Grünen Regierungswechsels und der Liberalisierung des Stromsektors von 1998 werden Politikfelder um die KWK in Deutschland zusammengefasst. Im anschließenden Kapitel 3.3 werden die in der Diskussion um das Gesetz zum Schutz der Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung (KWK-Vorschaltgesetz) im Jahr 2000 sowie das KWK-Modernisierungsgesetz 2002 und die an der KWK-Vereinbarung 2001 beteiligten Akteure und ihre Interessenkonstellationen sowie Koalitionen untersucht, nicht nur um einen historischen Überblick über die Entwicklung der KWK-Politik in Deutschland zu geben, sondern auch um die dominierende Koalition in der jeweiligen Phase herauszufinden. Des Weiteren werden die Schlüsselakteure der Energieeffizienzpolitik, deren Interessenprofil und Einflusschancen sowie die sektoralen Akteurkonstellationen und institutionalisierten Akteurnetzwerke analysiert. Die Akteursanalyse anhand der Fallstudie KWK-Vorschaltgesetz 2000 und KWK-Modernisierungsgesetz 2002 sowie der KWK-Vereinbarung 2001 in Deutschland ist auf die politische Formulierung der Förderung von KWK-Anlagen durch die beteiligten Akteure wie staatliche Stellen, Energiewirtschaft, Forschungsinstitutionen und Umweltorganisationen im Zeitraum von 1998 bis 2002 beschränkt. Das Ergebnis dieser Untersuchung wird in Kapitel 3.4 kurz dargestellt.

Im 4. Kapitel wird die KWK-Politik in Südkorea mit der KWK-Politik in Deutschland verglichen. Die energie- und klimaschutzpolitischen Rahmenbedingungen sowie die Struktur der Energiewirtschaft und damit verbundene CO₂-Emissionen in Südkorea sollen in Kapitel 4.1 als Grundlage des Vergleichs mit der KWK-Politik in Deutschland dargestellt werden. Im Anschluss daran wird in Kapitel 4.2 auf die Genese der KWK-Politik in Südkorea im historischen Kontext sowie auf die Entwicklung der Strom- und Wärmewirtschaft nachgegangen. Nach der Untersuchung der Pfadabhängigkeit der Energiepolitik unter Berücksichtigung der Entwicklung der Stromwirtschaft sollen die in Südkorea spezifischen energieeffizienzpolitischen Rahmenbedingungen wie die integrierte Energieversorgung²⁶ in Bezug auf die Förderung von KWK-Anlagen analysiert werden. In Kapitel 4.3 werden die Fördermaßnahmen für KWK-Anlagen in Südkorea vertiefend dargestellt, um die energieeffizienzpolitischen Gestaltungen für eine klimaverträgliche Strom- und Wärmeversorgung in Bezug auf die Förderung von KWK-Anlagen zu verdeutlichen. Auf dieser Basis wird die KWK-Pollitik in Kapitel 4.4 anhand der Diskussionsrichtlinie über die Förderung von kleinen KWK-Anlagen analysiert, die in Südkorea politisch thematisiert worden ist. Die in der politischen Diskussion über die Förderung von kleinen KWK-Anlagen behandelten Themen werden dargestellt. Sie wurden auf einer anderen Ebene als in Deutschland verhandelt. Die Ebene und die Varianten der Vernetzung im Politikfeld der Förderung von kleinen KWK-Anlagen in Südkorea werden in Kapitel 4.5 dargestellt.

In der vorliegenden Arbeit wurde die Hauptfrage nach der Entwicklung der KWK-Politik in Deutschland und Südkorea hinsichtlich der Änderung der Rahmenbedingungen und politischen Zielsetzungen untersucht. Die folgenden Fragestellungen wurden aus dem Gesichtspunkt unterschiedlicher Rahmenbedingungen, Akteure, politischer Motivation und Politikstile behandelt. Nur in diesem Sinn wurde die KWK-Politik in Deutschland und Südkorea verglichen.