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2017 | Book

Entwicklungen der Betriebshaftpflichtversicherung des Krankenhausträgers

Author: Marc Anschlag

Publisher: Springer Berlin Heidelberg

Book Series : Kölner Schriften zum Medizinrecht

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About this book

Die Betriebshaftpflichtversicherung bewahrt Krankenhausträger und mitversicherte Betriebsangehörige vor den finanziellen Folgen einer Haftpflicht gegenüber Dritten. Geschädigten steht sie als solventer Schadensträger zur Verfügung. Zahlreiche Versicherer hatten in der Vergangenheit Abwicklungsverluste in diesem Geschäftsfeld zu verzeichnen.
Dieses Buch stellt die Betriebshaftpflichtversicherung von Krankenhausträgern, ihr Wesen und die praktische Arbeit des Haftpflichtversicherers dar. Der versicherungsvertragliche Dreiklang aus Haftpflichtversicherer – Krankenhausträger – Versicherten und die hiermit verbundenen komplexen Rechtsprobleme werden systematisch analysiert. Die umfassende Untersuchung dieser Versicherungssparte gewährt einen praktischen Einblick in die Zusammenhänge und Schwierigkeiten bei der Bearbeitung und Regulierung von Arzt- und Krankenhaushaftpflichtfällen.

Table of Contents

Frontmatter
Chapter 1. Kapitel: Die geschichtliche Entwicklung der Betriebshaftpflichtversicherung des Krankenhausträgers
Zusammenfassung
Um die Entstehungsgeschichte und den Verlauf der Betriebshaftpflichtversicherung des Krankenhausträgers bis heute zu erfassen, ist aufgrund des gemeinsamen Ursprungs zunächst das Aufkommen der allgemeinen Haftpflichtversicherung in Deutschland zu betrachten.
Marc Anschlag
Chapter 2. Kapitel: Dogmatische Einordnung der Betriebshaftpflichtversicherung des Krankenhausträgers
Zusammenfassung
Als Unterfall der Allgemeinen Haftpflichtversicherung ist die Betriebshaftpflichtversicherung eine Schadensversicherung i.S.d. Kap. 2 des VVG, und zwar in Form der Passivenversicherung, da sie das Risiko des Versicherungsnehmers vor Belastungen seines Vermögens durch Schadensersatzansprüche eines Dritten absichert.
Marc Anschlag
Chapter 3. Kapitel: Grundlagen und Umfang des Versicherungsschutzes
Zusammenfassung
Der konkrete Umfang des Betriebshaftpflichtversicherungsschutzes eines Krankenhausträgers wird innerhalb der Rahmenvorgaben des VVG individualvertraglich vereinbart. Regelmäßiger Bestandteil sind weitgehend typisierte Versicherungsbedingungen.
Marc Anschlag
Chapter 4. Kapitel: Rechtswirkungen aufgrund des Versicherungsvertrags
Zusammenfassung
Der Versicherungsvertrag ist ein zweiseitig verpflichtender schuldrechtlicher Vertrag, dessen Vertragsparteien der Haftpflichtversicherer und der Versicherungsnehmer sind. Diese Rechtsnatur ergibt sich bereits aus dem Wortlaut des § 1 VVG, wonach sich der Versicherer verpflichtet, „ein bestimmtes Risiko des Versicherungsnehmers oder eines Dritten durch eine Leistung abzusichern, die er bei Eintritt des vereinbarten Versicherungsfalles zu erbringen hat“ und der Versicherungsnehmer sich im Gegenzug verpflichtet, „an den Versicherer die vereinbarte Zahlung (Prämie) zu leisten“. Der Gesetzgeber hat dabei bewusst auf eine Definition des Begriffs der Versicherung verzichtet, um künftigen Entwicklungen nicht vorzugreifen.
Marc Anschlag
Chapter 5. Kapitel: Regulierung von Arzt- und Krankenhaushaftpflichtschäden
Zusammenfassung
Üblicherweise beginnt die Schadenbearbeitung des Haftpflichtversicherers mit der Anzeige des Schadenfalles durch den Versicherungsnehmer. Hiermit gibt der versicherte Krankenhausträger dem Haftpflichtversicherer zu erkennen, dass Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden. Im Rahmen der formellen Deckungsprüfung prüft der Versicherer, ob die Prämie rechtzeitig gezahlt, die erhobenen bzw. zu erwartenden Ansprüche in den Schutzbereich der Versicherung fallen und ob ggf.
Marc Anschlag
Chapter 6. Kapitel: Qualitätssteigerung und Risikoverringerung
Zusammenfassung
Angesichts knapper werdender finanzieller Ressourcen und zunehmenden Wettbewerbsdrucks dominieren auch im stationären Sektor seit Jahren Diskussionen, wie eine möglichst hohe Qualität der medizinischen Versorgung und Patientenzufriedenheit zu erreichen ist. Überlegungen zum Qualitätsmanagement und zur Qualitätssicherung gewinnen zunehmend an Bedeutung.
Marc Anschlag
Chapter 7. Kapitel: Tendenzen mit Zukunftswirkung
Zusammenfassung
Die zukünftige Entwicklung der Betriebshaftpflichtversicherung für Klinikträger wird von den rechtlichen und tatsächlichen Rahmenbedingungen beeinflusst. Legislative Reformen und judikative Entwicklungen mit möglichem Einfluss auf den Heilwesenhaftpflichtsektor bleiben abzuwarten. Die Kodifikation der Patientenrechte im Patientenrechtegesetz, bei dem es weniger um die Schöpfung neuen Rechts als vielmehr um den Nachvollzug bereits vorhandener Rechtsprechungsgrundsätzen geht, ist am 26.02.2013 in Kraft getreten.
Marc Anschlag
Chapter 8. Kapitel: Schlussbetrachtung
Zusammenfassung
In einer Zeit des allgemeinen Industrialisierungsprozesses mit gestiegenen Schadensrisiken und nach Aufkommen der allgemeinen Haftpflichtversicherung für risikobehaftete Unternehmen wie Eisenbahnbetriebe entstand die Krankenhaushaftpflichtversicherung in Deutschland ca. Ende des 19. Jahrhunderts. Einhergehend mit dem Anstieg der Haftpflichtfälle nahm auch der Verbreitungsgrad der Betriebshaftpflichtversicherungen von Krankenhausträgern trotz anfänglicher gesellschaftlicher Widerstände zu.
Marc Anschlag
Backmatter
Metadata
Title
Entwicklungen der Betriebshaftpflichtversicherung des Krankenhausträgers
Author
Marc Anschlag
Copyright Year
2017
Publisher
Springer Berlin Heidelberg
Electronic ISBN
978-3-662-49572-8
Print ISBN
978-3-662-49571-1
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-662-49572-8