Evaluation des Justizvollzugs

Rechnet sich Freiheitsstrafe? Es ist schwierig, Freiheitsstrafen zu bewerten. Kosten und Nutzen sind komplex und beinhalten vielschichtige Dimensionen wie Sühne, Ausschaltung, Abschreckung und Rehabilitation auf der einen Seite und betriebswirt- und gesellschaftliche Kosten auf der anderen. Was ist das Ziel von Haft und Haftvermeidungsstrategien? Aus rechtlicher Sicht verfolgt der Strafvollzug nach § 2 StVollzG (Strafvollzugsgesetz) zwei Ziele: Zum einen soll das Vollzugsziel der Resozialisierung eines Strafgefangenen erreicht werden, welche nach Haftentlassung in ein Leben mit sozialer Verantwortung ohne Straftaten münden soll. Zum anderen dient die Freiheitsstrafe dem Schutz der Allgemeinheit vor weiteren Strafen. Diese Schutzfunktion — die sich durch die Neutralisierung des Täters während der Haftzeit sowie positiver Spezialprävention durch Besserung oder negativer Spezialprävention durch Abschreckung nach der Haftzeit ergibt — muss sich nicht ausschließlich auf den Täter selbst beziehen, sondern kann auch einen Abschreckungseffekt in Form einer negativen Generalprävention auf andere potenzielle Täter beinhalten. Aus ökonomischer Sicht sollte es darum gehen, die von verurteilten und potenziellen Straftätern ausgehenden gegenwärtigen und erwarteten zukünftigen volkswirtschaftlichen bzw. gesellschaftlichen Kosten zu minimieren.

Für die Ermittlung der Kosten und Nutzen von Haft und Haftvermeidung besteht ein Schwerpunkt des gleichnamigen Projektes in der Analyse der Rückfallwahrscheinlichkeit von Straftätern unter den Gegebenheiten der herkömmlichen Inhaftierung, sowie der Präventionswirkung durch diese Inhaftierungsmaßnahmen. Determinanten zur Erfassung dieser Größen stellen Charakteristiken der Straftäter dar, die im Rahmen einer Inhaftiertenbefragung erhoben wurden. Im Mittelpunkt der Befragung stand die Analyse der bisherigen kriminellen Vergangenheit, der Erfahrung mit dem bisher erlebten Vollzug, des Humankapitals, der Erfassung des Sozialkapitals auf Grundlage von familienbiographischen Merkmalen und gesellschaftlichem Engagement, sowie von Indikatoren zur Ausleuchtung des Dunkelfeldes und Einschätzung von Abschreckungs- und Rehabilitationswirkungen.

Die vorliegende Dokumentation setzt beim Status Quo an und liefert sowohl eine Beschreibung als auch eine Analyse der gegenwärtigen Kostenstruktur im deutschen Strafvollzug. Die Informationen basieren einerseits auf den Angaben einer standardisierten Befragung von 27 Anstaltsleitungen, andererseits auf verfügbaren offiziellen bzw. auf Anfrage zur Verfügung gestellten Statistiken der Justizvollzugsanstalten. Unsere Stichprobe umfasst Erwachsenen- und Jugendstrafanstalten, welche sowohl für den offenen als auch den geschlossenen Vollzug ausgelegt sind. Ebenso schließt unsere Stichprobe speziell auf Untersuchungshaft ausgerichtete Anstalten ein. Nicht einbezogen wurden wegen der dort vorherrschenden besonderen Problematik forensische Anstalten und der Maßegelvollzug.

Ein Ländervergleich des deutschen Justizvollzuges ist dringend notwendig, um ineffiziente Vollzugsmethoden zu verbessern oder aber einzustellen und die Anwendung erfolgreicher Methoden auszubauen. Ein Wettbewerb konkurrierender Vollzugsysteme ist dabei ausgesprochen wünschenswert, auch aus ethischer und moralischer Sicht. Dieser Wettbewerb kann nicht nur der Verbesserung des Gemeinwohls durch eine geringere Steuerlast oder durch Reallokation knapper Ressourcen in andere Bereiche wie zum Beispiel der Bildung oder der Gesundheit dienen, sondern auch im Interesse aller Beteiligten unmittelbar Kriminalität senken. Sicher streben auch die meisten Inhaftierten ein Leben ohne Delinquenz an, so dass die Identifikation von Behandlungsmaßnahmen und Vollzugsmethoden, welche kostengünstig sind und/oder zur Reduzierung von Kriminalität führen, im Interesse aller Beteiligten stattfinden muss. Die Analyse von Länderhaushalten und die hier vorgestellten öffentlich zugänglich Daten sind dabei ein wichtiger Schritt.

Die vorliegende Arbeit dokumentiert den Versuch, die Kosten und Umstände des Strafvollzugs zu erfassen und — soweit möglich — Perspektiven zur Evaluation von Strafhaft aufzuzeigen, d.h. auch die Aspekte des (gesellschaftlichen) Nutzens der Vollzugseinrichtungen zu berücksichtigen. Dieses Ziel wird mittels einer bundesweiten Feldstudie verfolgt, die von den Autoren an der TU-Darmstadt organisiert und zum großen Teil auch selbst durchgeführt wurde. Die Themen beinhalten einerseits kosten- und nutzenrelevante Probleme des offenen und geschlossenen Vollzugs, der Untersuchungshaft und der Jugendhaft und andererseits Fragestellungen der Resozialisierung sowie der Rehabilitation (so genannte Behandlungsmaßnahmen). Die Auswertung der Fragebögen von ca. 1.800 Inhaftierten in rund 30 Haftanstalten, der Auskunft der zugehörigen Anstaltsleitungen und der Antworten von ungefähr 1.200 Personen aus einer ergänzenden Bevölkerungsbefragung (als Kontrollgruppe) stellen — zusammen mit einer umfangreichen Analyse von bisher nicht gesichteten anstalts- und länderspezifischen Datenmaterials — eine in diesem Umfang wohl bisher einzigartige Evaluation des deutschen Strafvollzugs dar.