Am 1. Februar 2017 wurde das Bundesprogramm Blaues Band Deutschland vom Bundeskabinett beschlossen. WASSER UND ABFALL sprach mit Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär im Verkehrsministerium.
WASSER UND ABFALL: Herr Staatssekretär Ferlemann, das "Blaue Band" ist ein weitreichende Programm des Verkehrs- und des Umweltressorts des Bundes. Was hat den Bund veranlasst, das "Blaue Band" zu entwickeln und auf den Weg zu bringen?
Enak Ferlemann: Hintergrund des Bundesprogramms ist es, dass sich die Anforderungen an die deutschen Wasserstraßen im Laufe der Zeit geändert haben. Der Güterverkehr auf den Bundeswasserstraßen konzentriert sich heute auf ein Kernnetz der großen Flüsseund Kanäle. Hierauf werden die Prioritäten der verkehrlichen Investitionen gelegt. Dazu kommen zahlreiche Nebenwasserstraßen, auf denen kaum noch Fracht transportiert wird.
Ziel des "Blauen Bandes" ist es, den Infrastrukturstandard an Nebenwasserstraßen bedarfsgerecht anzupassen, das vorhandene ökologische Potenzial zur Errichtung eines Biotopverbundes von nationaler Bedeutung aufzugreifen und attraktive Flusslandschaften mit einer hohen Anziehungskraft für Erholungssuchende, Wassersportler und den Wassertourismus zu schaffen. Möglichkeiten bestehen dafür insbesondere dort, wo die vorhandenen Infrastrukturen nicht mehr wie ursprünglich genutzt werden und Anpassungen an den aktuellen Bedarf erforderlich sind.
Welches Novum stellt das Blaue Band gegenüber dem Bisherigen dar?
Das Bundesverkehrsministerium und das Bundesumweltministerium haben das Bundesprogramm "Blaues Band Deutschland" gemeinsam entwickelt, um Synergien zwischen gesetzlichen Verpflichtungen, verkehrlichen Anforderungen und ökologischen Zielsetzungen zu eröffnen. Wir machen deutlich, dass nicht nur der Güterverkehr das allein ausschlaggebende Kriterium für Investitionsentscheidungen an Bundeswasserstraßen ist, sondern auch zu bewerten ist, welchen Freizeitnutzen und welche ökologischen Entwicklungsmöglichkeiten eine Wasserstraße hat.
Fluss, Ufer und Auen sind als Ganzes zu sehen. Es wird ein Biotopverbund von nationaler Bedeutung aufgebaut, der auch Hochwasserrisiken mindern soll und eine wichtige Funktion zur Bewältigung der Folgen des Klimawandels übernehmen wird.
Der erweitere und integrative Blickwinkel auf die Bundeswasserstraßen erfordert das Engagement aller Beteiligten. Welche neuen Aufgaben werden erwartet?
Der Bund hat sich zu seiner Verantwortung für die in seinem Eigentum stehenden Wasserstraßen bekannt und bietet eine Zukunftsperspektive insbesondere für die Nebenwasserstraßen, die heute keine große Bedeutung für den Gütertransport mehr haben, sondern nahezu ausschließlich Freizeitzwecken und der Natur dienen.
Das Bundesprogramm "Blaues Band Deutschland" zielt darauf, die Schnittstellen und Synergien zwischen dem Bund und den Ländern zu identifizieren. Mit Blick die vielfältigen Nutzungsansprüche an die Wasserstraßen, wie z. B. Hochwasserschutz, Wasserkraftnutzung, Freizeitnutzung und Tourismus besteht dabei insbesondere an den Nebenwasserstraßen die Erfordernis, bezogen auf Infrastrukturanpassungen und Renaturierungsmaßnahmen einen Interessenausgleich herzustellen. Dazu wurde die Erarbeitung und Umsetzung von Entwicklungskonzepten sowohl im Wassertourismuskonzept als auch im Bundesprogramm "Blaues Band Deutschland" verankert.
Lesen Sie das gesamte unter der Überschrift "Das "Blaue Band Deutschland" eröffnet Synergien zwischen gesetzlichen Verpflichtungen, verkehrlichen Anforderungen und ökologischen Zielsetzungen" erschienene Interview mit Staatssekretär Enak Ferlemann in WASSER UND ABFALL | Ausgabe 05/2017.