Gewinnabgrenzung im Kreditgeschäft durch Bankbetriebsstätten

Die abkommensrechtliche Verteilungsnorm für Unternehmensgewinne (Art. 7 OECD-MA) enthält keine branchenspezifischen Sonderregeln für die Gewinnabgrenzung bei Betriebsstätten grenzüberschreitend tätiger Kreditinstitute. Berücksichtigung finden die Besonderheiten des Bankgeschäfts lediglich in Berichten und Kommentierungen des OECD-Steuerausschusses sowie den internen Anweisungen der deutschen Finanzverwaltung. Im Folgenden ist die Gewinnabgrenzung im Kreditgeschäft durch Bankbetriebsstätten im Lichte dieser Verlautbarungen näher zu betrachten. Im Mittelpunkt stehen drei Problemkreise: die Zuordnung der Darlehensforderungen, die Zurechnung des Refinanzierungsaufwandes und die Bewältigung der vielfältigen institutsinternen Geschäftsvorfälle. Die Untersuchung gliedert sich in die Zeitabschnitte vor und nach der Veröffentlichung des überarbeiteten OECD-Abkommensmusters am 22. Juli 2010.