Skip to main content
Top

2023 | Book

Haftungsbegrenzungen bei Freiberuflern

Author: Marie Kurz

Publisher: Springer Berlin Heidelberg

Book Series : Kölner Schriften zum Medizinrecht

insite
SEARCH

About this book

Dieses Buch thematisiert die Rechtsfragen im Zusammenhang mit einer Begrenzung der Haftung von Freiberuflern, insbesondere von Ärzten und Rechtsanwälten. Deren exponierte Stellung, die vielfältigen berufsrechtlichen Vorgaben sowie nicht zuletzt die schutzwürdigen Belange der Auftraggeber, Patienten und Mandanten bedingen eine hohe Komplexität der aufgeworfenen Rechtsfragen.

Freiberufler haben ein gesteigertes Interesse an einer effektiven Begrenzung der Einstandspflicht, da ihnen im Falle eines beruflichen Fehlers hohe Schadensersatzforderungen drohen. Die vorliegende Schrift untersucht Möglichkeiten einer Haftungsbegrenzung durch gesellschaftsrechtliche Konstruktionen, durch vertragliche Vereinbarungen sowie schließlich unmittelbar durch Gesetz.

Unter Zugrundelegung jeweils des aktuellen Regelungs- und Meinungsstands sowie nicht zuletzt unter Berücksichtigung der versicherungsrechtlichen Rahmenbedingungen werden Regelungsalternativen aufgezeigt und Reformvorschläge unterbreitet.

Table of Contents

Frontmatter
Grundlagen des Haftungs- und Haftpflichtversicherungsrechts
Zusammenfassung
Zwar ist die Berufshaftung der Angehörigen der freien Berufe bereits häufiger Gegenstand umfassender juristischer Abhandlungen gewesen. Bevor die für Freiberufler bestehenden Möglichkeiten der Haftungsbegrenzung untersucht werden können, ist es gleichwohl notwendig, zuvor einen kurzen Überblick über das jeweilige Haftungsrecht zu geben (A). Wenn allerdings das Vorhandensein von Versicherungsschutz nicht mit in die Betrachtung einbezogen wird, können auch beste Kenntnisse des Haftungsrechts kein zutreffendes Bild von der Realität der Schadensabwicklung zeichnen.1 Viele Entwicklungen im Haftungsrecht, insbesondere im Recht der Berufshaftung, sind ohne einen Blick auf die Haftpflichtversicherung nicht zu verstehen.2 Im Anschluss an den Überblick über die haftungsrechtlichen Grundlagen folgt daher ein Abschnitt über die Grundlagen des Haftpflichtversicherungsrechts (B).
Marie Kurz
Gesellschaftsrechtliche Haftungsbegrenzungen
Zusammenfassung
Angehörige freier Berufe haben die Möglichkeit, ihren Beruf in einer Gesellschaft auszuüben und auf diesem Wege ihre persönliche Haftung zu begrenzen. Sie haben dabei die Wahl zwischen verschiedenen Gesellschaftsformen, die eine – partielle oder vollständige – Haftungsbegrenzung ermöglichen. Im Folgenden wird untersucht, welche Formen gesellschaftsrechtlicher Haftungsbegrenzung das geltende Recht den Angehörigen freier Berufe zur Verfügung stellt (A). Anschließend werden die jüngsten Reformen und alternative Formen gesellschaftsrechtlicher Haftungsbegrenzung diskutiert (B).
Marie Kurz
Vertragliche Haftungsbegrenzungen
Zusammenfassung
Vertragliche Haftungsbegrenzungen sind wegen der verfassungsrechtlich garantierten Privatautonomie und der von dieser umfassten Vertragsfreiheit grundsätzlich zulässig.1 Allerdings gilt dieser Grundsatz nicht uneingeschränkt, im Hinblick auf den Schutz des Vertragspartners können ihm Grenzen gesetzt sein.2 Ein Vorteil gegenüber der gesellschaftsrechtlichen Haftungsbegrenzung besteht darin, dass sich durch eine vertragliche Vereinbarung grundsätzlich auch die deliktische Haftung begrenzen lässt.
Marie Kurz
Gesetzliche Haftungsbegrenzungen
Zusammenfassung
Haftung lässt sich auch auf gesetzlichem Wege begrenzen, wieder kommen insbesondere Haftungshöchstsummen in Betracht. Denn diese können nicht nur vertraglich vereinbart, sondern auch unmittelbar durch den Gesetzgeber festgelegt werden. Eine gesetzliche Einführung von Haftungshöchstsummen ist in der Arzthaftung von besonderem Interesse, zumal vertragliche Haftungshöchstsummenvereinbarungen zwischen Arzt und Patient im Schrifttum bislang häufig als unwirksam erachtet werden.
Marie Kurz
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse
Zusammenfassung
I. Im ersten Kapitel wurden die Grundlagen des Haftungs- und Haftpflichtversicherungsrechts dargestellt. Die Arzthaftung zeichnet sich durch das regelmäßige Nebeneinander von vertraglicher und deliktischer Haftung aus. Denn einem Patienten, der im Rahmen einer ärztlichen Behandlung einen Schaden erleidet, können nach dem Grundsatz der Anspruchskonkurrenz Schadensersatzansprüche sowohl aus dem Behandlungsvertrag als auch auf deliktischer Basis gegen den Arzt zustehen. Die zwei wesentlichen haftungsbegründenden Verhaltensweisen sind dabei der Behandlungs- und der Aufklärungsfehler.
Marie Kurz
Backmatter
Metadata
Title
Haftungsbegrenzungen bei Freiberuflern
Author
Marie Kurz
Copyright Year
2023
Publisher
Springer Berlin Heidelberg
Electronic ISBN
978-3-662-66536-7
Print ISBN
978-3-662-66535-0
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-662-66536-7