„Koste es, was es wolle“, ist immer noch weit verbreitet

Auszug

Während des diesjährigen KGSt-Forums in Dresden wurde ich von einigen Teilnehmern auf die in Dresden erhobene Kurtaxe angesprochen. Die sächsische Landeshauptstadt hat sie 2014 eingeführt. Danach muss jeder Besucher pro Person und Tag 1,30 Euro zahlen. Bei beruflichen Terminen in Dresden kann man den entrichteten Betrag unter Vorlage entsprechender Nachweise zurückfordern. Mag sein, dass viele darauf verzichten, aber dennoch ist mit der Erhebung solcher Beträge niemand geholfen. Ja, es ist sogar fraglich, ob die Erhebung wirtschaftlich ist. Ohne es nämlich genauer durchzurechnen, dürfte allen klar sein, dass die Erhebung — und erst recht eine Rückforderung — solch geringer Beträge erheblichen Verwaltungsaufwand bedeutet, auch wenn Dresden nach Medienberichten 2014 über 3 Millionen Euro eingenommen haben soll. Allerdings hat das sächsische Oberverwaltungsgericht im Oktober die Kurtaxsatzung der Landeshauptstadt Dresden für unwirksam erklärt — wenn auch nicht aus Gründen der Wirtschaftlichkeit. Schlecht für Dresden ist, dass die erhobenen Beträge auf Antrag nun an alle Besucher der Stadt zurückgezahlt werden müssen. Spätestens jetzt dürfte die Kurtax-Geschichte für Dresden ein teures Vergnügen werden. …