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2019 | Book

Einführung in das öffentliche Baurecht Read chapter Read first chapter

Öffentliches Baurecht praxisnah

Basiswissen mit Fallbeispielen

Authors: Prof. Dr. Axel Wirth, André Schneeweiß

Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden

Part of: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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About this book

Dieses Fachbuch vermittelt anschaulich die Grundzüge des Öffentlichen Baurechts mit dem Fokus auf Problemstellungen, die dem Planer bei der Planung von Bauvorhaben begegnen und die er erkennen und lösen muss. Architekten und Ingenieure müssen mit dem Baurecht vertraut sein, um bei der Planung und Durchführung von Bauvorhaben die baurechtlichen Zusammenhänge zu kennen und bei auftretenden rechtlichen Problemen die richtigen Lösungsschritte daraus abzuleiten. Zahlreiche Fallbeispiele mit Lösungen, die auf realen Rechtsprechungen basieren, runden das Werk ab: Ein Einstieg in das Öffentliche Baurecht und ein unverzichtbares Nachschlagewerk für alle am Bau Beteiligten.

Table of Contents

Frontmatter

Baurecht

Frontmatter
Kapitel 1. Einführung in das öffentliche Baurecht
Zusammenfassung
Dem Begriff des „Baurechts“ kann man sämtliche Regelungen zuordnen, die das Bauen in Deutschland regeln. Unterschieden wird dabei zwischen dem öffentlichen und dem privaten Baurecht.
Axel Wirth, André Schneeweiß
Kapitel 2. Beteiligte
Zusammenfassung
Zu den Beteiligten im Baurecht sind zu zählen die Bauherrschaft, die Gemeinde, die Bauaufsichtsbehörden, die Nachbarn, die Nachbargemeinden sowie der Entwurfsverfasser und die Bauleiter. Deren Rechte und Pflichten sind teilweise konkret geregelt. Zu verweisen ist insoweit auf die Regelungen des vierten Teils der Hessischen Bauordnung (HBO) (§§ 55 ff. HBO1). Als Beispiel ist § 55 Abs. 3 HBO zu nennen, wonach bei einem Wechsel der Bauherrschaft die neue Bauherrschaft dies der Bauaufsichtsbehörde unverzüglich schriftlich anzuzeigen hat.
Axel Wirth, André Schneeweiß
Kapitel 3. Bauleitpläne
Zusammenfassung
Eines der wesentlichen Regelungsinstrumente im öffentlichen Baurecht stellen die Bauleitpläne dar. Wird ein neues Vorhaben geplant, wird zuerst überprüft, welche Regelungen und Vorgaben am jeweiligen Standort eingehalten werden müssen. Hierbei wird zunächst festgestellt, ob Bauleitpläne (Flächennutzungsplan und Bebauungsplan) für den Standort aufgestellt wurden oder nicht.
Axel Wirth, André Schneeweiß
Kapitel 4. Überprüfung der Wirksamkeit eines Bauleitplans
Zusammenfassung
Bei der Überprüfung der Wirksamkeit eines Bauleitplans wird sowohl die formelle wie auch die materielle Rechtmäßigkeit geprüft.
Axel Wirth, André Schneeweiß
Kapitel 5. Sicherung der Bauleitplanung
Zusammenfassung
Während des Planaufstellungsverfahrens besteht die Gefahr, dass Baugenehmigungen für Vorhaben beantragt werden, die nach der geltenden Lage noch zulässig sind, aber sobald der Plan in Kraft getreten ist, nicht zu genehmigen wären. Somit würden die Planungsziele der Gemeinden umgangen werden, bzw. nicht mehr erreicht werden können.
Axel Wirth, André Schneeweiß
Kapitel 6. Fehler bei der Bauleitplanung
Zusammenfassung
Bei der Aufstellung von Bauleitplänen kann es durchaus zu Fehlern kommen. Dies ist angesichts des komplizierten Aufstellungsverfahrens und den zahlreichen anderen zu beachtenden Vorschriften kaum verwunderlich.
Axel Wirth, André Schneeweiß
Kapitel 7. Aufhebung von Bauleitplänen
Zusammenfassung
Wenn ein wirksam in Kraft getretener Bauleitplan wieder aufgehoben werden soll, gelten gemäß § 1 Abs. 8 BauGB ebenfalls die Vorschriften über die Aufstellung eines Bauleitplanes.
Axel Wirth, André Schneeweiß
Kapitel 8. Was gilt, wenn kein Bebauungsplan existiert?
Zusammenfassung
Wenn kein Bebauungsplan für einen Standort existiert, muss geprüft werden, in welchem Bereich das Vorhaben geplant ist. Dabei unterscheidet man zwischen Außenbereich und (unbeplantem) Innenbereich.
Axel Wirth, André Schneeweiß
Kapitel 9. Zulässigkeit von Vorhaben
Zusammenfassung
Ob und wie man bauen darf, hängt davon ab, wo man bauen möchte. Der Ort bestimmt die Regeln. Im BauGB ist die Zulässigkeit von Vorhaben in den §§ 29 ff. BauGB geregelt.
Axel Wirth, André Schneeweiß
Kapitel 10. Städtebaulicher Vertrag
Zusammenfassung
Neben dem vorhabenbezogenen Baubauungsplan in § 12 BauGB hat der Gesetzgeber mit dem städtebaulichen Vertrag in § 11 BauGB eine weitere Möglichkeit der Kooperation zwischen Gemeinden und Privaten geregelt.
Axel Wirth, André Schneeweiß
Kapitel 11. Das Gebot der Rücksichtnahme
Zusammenfassung
Das Gebot der Rücksichtnahme ist das vom BVerwG entwickelte, für das gesamte Baurecht geltende zentrale Institut des öffentlichen Baunachbarrechts.
Axel Wirth, André Schneeweiß
Kapitel 12. Die Baugenehmigung
Zusammenfassung
Auch wenn ein Vorhaben grundsätzlich zulässig ist, bedeutet dies im Umkehrschluss nicht, dass der Bauherr mit der Ausführung seines geplanten Vorhabens sofort beginnen kann. Ehe es an die Ausführung geht, stellt sich zunächst die Frage, ob eine Baugenehmigung beantragt werden muss oder nicht.
Axel Wirth, André Schneeweiß
Kapitel 13. Bauvorbescheid
Zusammenfassung
Neben der Baugenehmigung hat der Bauherr noch weitere Möglichkeiten, Fragen rund um sein Bauvorhaben zu klären. Eine davon stellt eine Bauvoranfrage gemäß § 76 Abs. 1 S. 1 HBO dar.
Axel Wirth, André Schneeweiß
Kapitel 14. Teilbaugenehmigung
Zusammenfassung
Von der Bauvoranfrage und dem Bauvorbescheid ist die Teilbaugenehmigung im Sinne von § 77 HBO zu unterscheiden.
Axel Wirth, André Schneeweiß
Kapitel 15. Was kann der Antragssteller tun, wenn die Baugenehmigung nicht erteilt wird?
Zusammenfassung
Wird die begehrte Baugenehmigung seitens der zuständigen Behörde verweigert und erlässt diese einen ablehnenden Bescheid, so handelt es sich hierbei – ebenso wie bei der Baugenehmigung selbst – rechtlich um einen Verwaltungsakt, der den Bauherrn belastet. Diesem steht es daher frei dagegen das Rechtsmittel des Widerspruchs einzulegen (§ 69 VwGO) bzw. in Bayern direkt Klage zum Verwaltungsgericht einzureichen. Grundsätzlich enthält ein solcher Ablehnungsbescheid am Ende eine Rechtsmittelbelehrung, aus der sich die Art des Rechtsmittels, die zuständige Rechtsmittelbehörde bzw.
Axel Wirth, André Schneeweiß
Kapitel 16. Weitere mögliche Maßnahmen der Behörden im Baurecht
Zusammenfassung
Neben Baugenehmigung, Teilbaugenehmigung und Bauvorbescheid bestehen noch weitere Handlungsmöglichkeiten der Bauaufsichtsbehörde. Dazu gehören die Baueinstellung, die Nutzungsuntersagung, die Beseitigungsanordnung der baulichen Anlage sowie die Bauüberwachung.
Axel Wirth, André Schneeweiß
Kapitel 17. Amtshaftung
Zusammenfassung
Was geschieht, wenn einer Behörde ein Fehler unterlaufen und beispielsweise dem Bauherrn dadurch ein Vermögensschaden entstanden ist? Für diese Fälle wurde das Instrument der Amtshaftung eingeführt.
Axel Wirth, André Schneeweiß

Umweltrecht

Frontmatter
Kapitel 18. Allgemeines Umweltrecht
Zusammenfassung
Das Umweltrecht in Deutschland setzt sich aus nationalen und europäischen Elementen zusammen.
Axel Wirth, André Schneeweiß
Kapitel 19. Besonderes Umweltrecht
Zusammenfassung
Die Grundlage für das Immissionsschutzrecht in Deutschland ist das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG). In diesem ist das Umweltmedium „Luft“ geregelt.
Axel Wirth, André Schneeweiß
Backmatter
Metadata
Title
Öffentliches Baurecht praxisnah
Authors
Prof. Dr. Axel Wirth
André Schneeweiß
Copyright Year
2019
Electronic ISBN
978-3-658-25720-0
Print ISBN
978-3-658-25719-4
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-25720-0