6. Patentverletzung und Rechte aus einem Patent

Kap. 6 behandelt das Thema Patentverletzung und die Rechte eines Patentinhabers, d. h. welche Rechte der Inhaber eines Patents aus dem Patent erhält. Hierbei wird insbesondere erläutert, durch welche Handlungen eine Patentverletzung stattfinden kann. Neben der unmittelbaren Patentverletzung wird auch die mittelbare Patentverletzung, die Handlungen vor dem Eintreten einer unmittelbaren Patentverletzung bereits verbietet, besprochen. Es gibt eine Vielzahl von Tätigkeiten, die explizit erlaubt und vom Patentschutz ausgenommen sind. Diese Ausnahmen werden einzeln besprochen. Aufgrund der Existenz der sogenannten äquivalenten Patentverletzung geht der Schutzbereich eines Patents etwas über den wortsinngemäßen Schutzbereich eines Patentanspruchs hinaus. Die Voraussetzungen für das Vorliegen einer äquivalenten Patentverletzung werden betrachtet. Das Vorbenutzungsrecht und die Erschöpfung des Patentrechts sind ebenfalls Inhalt dieses Kapitels. Ebenso wird das Thema Zwangslizenz hinsichtlich von Patenten, für deren Benutzung ein öffentliches Interesse vorliegt, erläutert. Schließlich werden die unterschiedlichen Rechtsansprüche des Patentinhabers gegen einen Patentverletzer vorgestellt.