Populismus als neue Form des Protests?

Vgl. Frank Decker, Vom Protestphänomen zur politischen Dauererscheinung. Rechts- und Linkspopulismus in Westeuropa, in: Uwe Backes/Alexander Gallus/Eckhard Jesse (Hrsg.), Jahrbuch Extremismus & Demokratie, Band 27, Baden-Baden 2015, S. 57–72.

Vgl. Frank Decker/Marcel Lewandowsky/Marcel Solar, Demokratie ohne Wähler? Neue Herausforderungen der politischen Partizipation, Bonn 2013, S. 36 ff.

Unter Responsivität versteht man in der Demokratieforschung die Übereinstimmung des politischen bzw. Regierungshandelns mit den Präferenzen und Wünschen der Wähler. Vgl. Frank Brettschneider, Öffentliche Meinung und Politik. Eine empirische Studie zur Responsivität des Deutschen Bundestages, Opladen 1995, S. 18 ff.

Karl-Otto Hondrich, Gefangen im Konsens, in: Der Spiegel vom 27.5.1996, S. 89.

So der Tenor einer in den 1990er Jahren vom Berliner Wissenschaftszentrum durchgeführten europäischen Vergleichsuntersuchung. Vgl. Ruud Koopmans, A Burning Question. Explaining the Rise of Racist and Extreme Right Violence in Western Europe, Berlin 1995.

Vgl. Uwe Backes/Matthias Mletzko/Jan Stoye, NPD-Wählermobilisierung und politisch motivierte Gewalt, Köln 2010; Doreen Reinhard, Werte Brandstifter, in: Die Zeit vom 2.7.2015.

Vgl. Tim Spier, Modernisierungsverlierer? Die Wählerschaft rechtspopulistischer Parteien in Westeuropa, Wiesbaden 2010.

Vgl. Andreas Zick/Beate Küpper, Wut, Verachtung, Abwertung. Rechtspopulismus in Deutschland, Bonn 2015.

Vgl. zum Folgenden Jürgen W. Falter/Markus Klein, Wer wählt rechts? Die Wähler und Anhänger rechtsextremistischer Parteien im vereinigten Deutschland, München 1994.

Vgl. Decker/Lewandowsky/Solar, Demokratie (wie Anm. 2), S. 40 ff.

Vgl. Swen Hutter/Simon Teune, Politik auf der Straße. Deutschlands Protestprofil im Wandel, in: Aus Politik und Zeitgeschichte 62 (2012), H. 25/26, S. 9–17.

Vgl. z. B. Christoph Giesa, Bürger, Macht, Politik. Mit einem Vorwort von Joachim Gauck, Frankfurt a.M. 2011.

Göttinger Institut für Demokratieforschung (Hrsg.), Neue Dimensionen des Protests? Ergebnisse einer explorativen Studie zu den Protesten gegen Stuttgart 21, Göttingen 2010.

Vgl. Werner J. Patzelt/Joachim Klose, Pegida. Warnsignale aus Dresden, Dresden 2016.

Lawrence Goodwyn, Democratic Promise. The Populist Moment in America, New York 1976.

Vgl. Frank Decker, Warum der parteiförmige Rechtspopulismus in Deutschland so erfolglos ist, in: Vorgänge 51 (2012), H. 1, S. 21–28. Zu den restriktiven Bedingungen gehört insbesondere die nachwirkende nationalsozialistische Vergangenheit, die dazu führt, dass der Rechtsextremismus in jeglicher – gesellschaftlicher, politischer und rechtlicher – Hinsicht stigmatisiert ist.

Nachdem Parteigründer Bernd Lucke, der mit seinen wirtschaftsliberalen Positionen gegen die von Alexander Gauland und Frauke Petry angeführten Nationalkonservativen das gemäßigte Lager der AfD repräsentierte, den Rückhalt innerhalb des Vorstandes und an der Basis verloren hatte, wurde er im Juli 2015 auf dem Essener Parteitag als Ko-Vorsitzender abgewählt. Bis Ende August verließen daraufhin rund ein Fünftel der 21.000 Mitglieder die AfD, darunter neben Lucke selbst die meisten Protagonisten des gemäßigten Flügels. Die Abtrünnigen befürworteten mit großer Mehrheit die Gründung einer neuen eurokritischen Partei unter Luckes Führung, die als „Allianz für Fortschritt und Aufbruch“ (ALFA) bereits im Juli 2015 an den Start ging. Die Neugründung, die seit November 2016 den Namen Liberal-Konservative Reformer (LKR) trug, sollte in der Konkurrenz mit der alten AfD und einer – zumindest im Westen – wiedererstarkten FDP chancenlos bleiben. Vgl. Volker Best, Liberal-Konservative Reformer (LKR), in: Frank Decker/Viola Neu (Hrsg.), Handbuch der deutschen Parteien, 3. Aufl., Wiesbaden 2018, S. 379–384.

Vgl. Hans Vorländer/Maik Herold/Steven Schäller, PEGIDA. Entwicklung, Zusammensetzung und Deutung einer Empörungsbewegung, Wiesbaden 2016, S. 8.

Vgl. Karl-Heinz Reuband, Wer demonstriert in Dresden für Pegida? Ergebnisse empirischer Studien, methodische Grundlagen und offene Fragen, in: Mitteilungen des Instituts für Parteienrecht und Parteienforschung 21 (2015), S. 133–143.

Vorländer/Herold/Schäller, PEGIDA (wie Anm. 18), S. 66.

Neben der FDP, die nach vier Jahren Abstinenz in das Parlament zurückkehrte, war die AfD die eigentliche Gewinnerin der Wahl. Mit einem Stimmenanteil von 12,6 Prozent gelang ihr auf Anhieb der Sprung auf Platz drei des Parteiensystems. Als stärkste der vier kleinen Parteien führt sie damit im 19. Deutschen Bundestag die Opposition an.