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Published in:
2015 | OriginalPaper | Chapter
6. Prüfung einer Erfindung
Author : Wolfgang Hahnl
Published in: Praktische Methoden des Erfindens
Publisher: Springer Berlin Heidelberg
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Zusammenfassung
Die Richtlinien des Europäischen Patentamtes für die Prüfung von Erfindungen umfassen mehr als 800 Seiten. Schulte, das Standardwerk für Juristen beschreibt auf 2900 Seiten Regelungen und Definitionen zum Thema Patent. In diesem Kapitel wird der Versuch unternommen, das juristische Vorgehen bei der Prüfung auf ca. 5 Seiten herunterzubrechen. Dazu wird eine mathematische Darstellungsweise gewählt. Natürlich weiß auch der Autor, dass das wirkliche Leben im Patentrecht nicht ganz so einfach ist. Hier liegt die Kompetenz der Juristen. Erfinder interessieren sich nicht für alle Wenn und Aber. Sie möchten selbst eine Erfindung machen, den Stand der Technik erfassen, den technischen Wert ihrer Idee oder eines fremden Patentes einordnen. Der wirkliche Wert einer Idee stellt sich ohnehin erst nach der Erteilung des Patents oder sogar erst nach einer abgeschlossenen Verhandlung vor dem Bundespatentgericht dar.