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2022 | Book

Gesetz über Arbeitnehmererfindungen Read chapter Read first chapter

Ratgeber für Arbeitnehmererfinder

Rechte und Pflichten des erfinderischen Arbeitnehmers

Author: Dr. Thomas Heinz Meitinger

Publisher: Springer Berlin Heidelberg

Part of: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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About this book

Ungefähr 80% der Erfindungen in Deutschland stammen von Arbeitnehmern. Für diese Gruppe von Erfindern ist das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen einschlägig. Das Gesetz klärt die Kollision des Patentgesetzes mit dem Arbeitsrecht. Das Patentgesetz bestimmt, dass der Erfinder der alleinige Eigentümer seiner Erfindung ist. Im Gegensatz dazu ordnet das Arbeitsrecht ein Arbeitsergebnis, also auch eine Erfindung eines Arbeitnehmers, dem Eigentum des Arbeitgebers zu.

Der erfinderische Arbeitnehmer, der zumeist eine technische Tätigkeit ausübt, sieht sich unvermittelt mit rechtlichen Fragestellungen konfrontiert. Sein Gegenüber ist ein Patentanwalt, der ein Angestellter seines Unternehmens ist oder der von seinem Unternehmen beauftragt wurde. Der „Gegenspieler“ des erfinderischen Arbeitnehmers ist daher juristisch versiert. Waffengleichheit im Gespräch des erfinderischen Arbeitnehmers mit den Vertretern des Arbeitgebers besteht nicht.

Dieses Fachbuch gibt dem Arbeitnehmer das rechtliche Know-How, um seine Interessen erfolgreich zu verfolgen. Der Arbeitgeber wird es in aller Regel begrüßen, dass sein Arbeitnehmer Sachkompetenz erwirbt. Hierdurch wird zumeist eine schnelle Einigung der Parteien ermöglicht und dadurch der Arbeitsfrieden bewahrt.

Table of Contents

Frontmatter
Kapitel 1. Gesetz über Arbeitnehmererfindungen
Zusammenfassung
Nach dem Patentgesetz ist der Erfinder der alleinige Eigentümer seiner Erfindung. Im Gegensatz dazu ordnet das Arbeitsrecht ein Arbeitsergebnis, beispielsweise eine Erfindung eines Arbeitnehmers, seinem Arbeitgeber zu. Diese Gesetzeskollision löst das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen auf. Das Arbeitnehmererfindungsgesetz erlaubt es dem Arbeitgeber, auch gegen den Willen des Arbeitnehmers, die Erfindung des Arbeitnehmers in Anspruch zu nehmen. Im Gegenzug erwirbt der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Vergütung gegenüber seinem Arbeitgeber.
Thomas Heinz Meitinger
Kapitel 2. Vergütung des erfinderischen Arbeitnehmers
Zusammenfassung
Der Vergütungsanspruch folgt aus der gemeldeten Diensterfindung, und nicht etwa aus dem Gegenstand der Patentanmeldung oder aus dem erteilten Patent. Er stellt den wirtschaftlichen Ausgleich für die Übertragung der vermögensrechtlichen Aspekte einer Erfindung auf den Arbeitgeber dar. Die Erfinderpersönlichkeitsrechte bleiben beim Erfinder.
Thomas Heinz Meitinger
Kapitel 3. Mustervorlagen
Zusammenfassung
Es werden Mustervorlagen für die rechtlichen Erklärungen und Vereinbarungen wegen einer Arbeitnehmererfindung zur Verfügung gestellt. In den nachfolgenden Mustervorlagen dienen die in Klammern geschriebenen Texte der Beschreibung, was an der entsprechenden Stelle einzufügen ist.
Thomas Heinz Meitinger
Kapitel 4. Arbeitnehmererfindungsgesetz mit Kommentaren
Zusammenfassung
Die beiden relevanten Rechtsvorschriften sind das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen und die Amtlichen Vergütungsrichtlinien. Das Arbeitnehmererfindungsgesetz regelt die Rechte und Pflichten des erfinderischen Arbeitnehmers und dessen Arbeitgeber.
Thomas Heinz Meitinger
Kapitel 5. Zusammenfassung der Amtlichen Vergütungsrichtlinien
Zusammenfassung
Die Richtlinien für die Vergütung von Arbeitnehmererfindungen sind bei der Berechnung der Vergütung des erfinderischen Arbeitnehmers empfehlenswert. Die Richtlinien sind für die in der Privatwirtschaft und für die im öffentlichen Dienst tätigen Arbeitnehmer relevant.
Thomas Heinz Meitinger
Kapitel 6. Amtliche Vergütungsrichtlinien mit Kommentaren
Zusammenfassung
Die Amtlichen Vergütungsrichtlinien werden vorgestellt und in ihren wesentlichen Aspekten beschrieben.
Thomas Heinz Meitinger
Backmatter
Metadata
Title
Ratgeber für Arbeitnehmererfinder
Author
Dr. Thomas Heinz Meitinger
Copyright Year
2022
Publisher
Springer Berlin Heidelberg
Electronic ISBN
978-3-662-64817-9
Print ISBN
978-3-662-64816-2
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-662-64817-9

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