11. Strategischer Aufbau der Europäischen Union

Die europäische Union ist als großer Markt und als Friedensprojekt für Europa sehr erfolgreich. Sie nimmt die ihr ursprünglich zugewiesenen Zuständigkeiten wahr. Leider aber werden ihr durch Einzelverträge beinahe wahllos immer weitere Aufgaben zugewiesen, wobei eine Strategie fehlt, welche Aufgaben auf die supranationale Ebene gehören und welche nicht. Zwar enthält der EU-Vertrag das Prinzip der Subsidiarität. Ob es aber beachtet wird? Jedenfalls entsteht der Eindruck einer überbordenden Bürokratie in Brüssel. Zur Ineffizienz trägt auch bei, dass Aufgaben nicht der supranationalen Ebene übertragen wurden, die eigentlich dorthin gehören, wie die Außenpolitik und die Verteidigung. Beides zu zentralisieren würde nicht nur die EU, sondern auch die ihr angehörenden Nationen stärken. Schließlich ist die faktische Versozialisierung der Schulden und als Folge die Niedrigzinspolitik für die strukturelle Entwicklung der Länder kaum hilfreich.