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2007 | Book

TVöD — Kommentar

Arbeitsrecht für den öffentlichen Dienst

Editors: Werner Dörring, Jürgen Kutzki

Publisher: Springer Berlin Heidelberg

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About this book

Der TVöD hat zum 1. Oktober 2005 insbesondere den aus dem Jahre 1961 stammenden (Bundes-Angestelltentarifvertrag) BAT für die Kommunen und den Bund ersetzt. Davon sind in Deutschland ca. 2,3 Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer betroffen; das neue Tarifrecht des öffentlichen Dienstes tangiert nahezu 5 Millionen Arbeitsverträge. Dadurch wurde das bisherige – am Beamtenrecht orientierte – Arbeitsrecht des öffentlichen Dienstes in grundlegender Weise reformiert. Die Tragweite der Wandelung zeigt sich z. B. in der

Aufhebung der Trennung zwischen Arbeitern und Angestellten,

Schaffung eines leistungsorientierten Vergütungssystems und dem Einstieg in ein neues Eingruppierungsrecht

Flexibilisierung der Arbeitszeit durch Einführung von Rahmenzeiten, Arbeitszeitkorridoren und Arbeitszeitkonten,

Ausweitung der Einsatzmöglichkeiten bei anderen Arbeitgebern.

Ein solcher Paradigmenwechsel geht nicht ohne Schwierigkeiten vonstatten. Dieser Kommentar vermittelt dem Leser die nötige Orientierung, um den TVöD in der Praxis anzuwenden. Er will den Weg des öffentlichen Dienstes zurück zum Arbeitsrecht in wissenschaftlich fundierter Weise – mit der notwendigen kritischen Distanz – begleiten.

Table of Contents

Frontmatter

Einleitung

Einleitung

Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst — Allgemeiner Teil (TVöD — AT)

Frontmatter

Allgemeine Vorschriften

§ 1. Geltungsbereich
§ 2. Arbeitsvertrag, Nebenabreden, Probezeit
§ 3. Allgemeine Arbeitsbedingungen
§ 4. Versetzung, Abordnung, Zuweisung, Personalgestellung
§ 5. Qualifizierung

Arbeitszeit

§ 6. Regelmäßige Arbeitszeit
§ 7. Sonderformen der Arbeit
§ 8. Ausgleich für Sonderformen der Arbeit
§ 9. Bereitschaftszeiten
§ 10. Arbeitszeitkonto
§ 11. Teilzeitbeschäftigung

Eingruppierung, Entgelt und sonstige Leistungen

§ 12. Eingruppierung
§ 13. Eingruppierung in besonderen Fällen
§ 14. Vorübergehende Übertragung einer höherwertigen Tätigkeit
§ 15. Tabellenentgelt
§ 16. (Bund) Stufen der Entgelttabelle
§ 16. (VKA) Stufen der Entgelttabelle
§ 17. Allgemeine Regelungen zu den Stufen
§ 18. (Bund) Leistungsentgelt
§ 18. (VKA) Leistungsentgelt
§ 19. Erschwerniszuschläge
§ 20. Jahressonderzahlung
§ 21. Bemessungsgrundlage für die Entgeltfortzahlung
§ 22. Entgelt im Krankheitsfall
§ 23. Besondere Zahlungen
§ 24. Berechnung und Auszahlung des Entgelts
§ 25. Betriebliche Altersversorgung

Urlaub und Arbeitsbefreiung

§ 26. Erholungsurlaub
§ 27. Zusatzurlaub
§ 28. Sonderurlaub
§ 29. Arbeitsbefreiung

Befristung und Beendigung des Arbeitsverhältnisses

§ 30. Befristete Arbeitsverträge
§ 31. Führung auf Probe
§ 32. Führung auf Zeit
§ 33. Beendigung des Arbeitsverhältnisses ohne Kündigung
§ 34. Kündigung des Arbeitsverhältnisses
§ 35. Zeugnis

Übergangs- und Schlussvorschriften

§ 36. Anwendung weiterer Tarifverträge (VKA)
§ 37. Ausschlussfrist
§ 38. Begriffsbestimmungen
§ 39. In-Kraft-Treten, Laufzeit
Backmatter

Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst — Besonderer Teil Verwaltung (TVöD-BT-V)

Frontmatter

Allgemeine Vorschriften

§ 40. Geltungsbereich
§ 41. Allgemeine Pflichten
§ 42. Saisonaler Ausgleich
§ 43. Überstunden
§ 44. Reise- und Umzugskosten, Trennungsgeld

Sonderregelungen (VKA)

§ 45. Beschäftige im Betriebs- und Verkehrsdienst von nichtbundeseigenen Eisenbahnen und deren Nebenbetrieben
§ 46. Beschäftigte im kommunalen feuerwehrtechnischen Dienst
§ 47. Beschäftigte in Forschungseinrichtungen mit kerntechnischen Forschungsanlagen
§ 48. Beschäftigte im forstlichen Außendienst
§ 49. Beschäftige in Hafenbetrieben, Hafenbahnbetrieben und deren Nebenbetrieben
§ 50. Beschäftigte in landwirtschaftlichen Verwaltungen und Betrieben, Weinbau- und Obstanbaubetrieben
§ 51. Beschäftigte als Lehrkräfte
§ 52. Beschäftigte als Lehrkräfte an Musikschulen
§ 53. Beschäftigte als Schulhausmeister
§ 54. Beschäftigte beim Bau und Unterhaltung von Straßen
§ 55. Beschäftigte an Theatern und Bühnen

Übergangs- und Schlussvorschriften (VKA)

§ 56. In-Kraft-Treten, Laufzeit
Backmatter
Metadata
Title
TVöD — Kommentar
Editors
Werner Dörring
Jürgen Kutzki
Copyright Year
2007
Publisher
Springer Berlin Heidelberg
Electronic ISBN
978-3-540-47858-4
Print ISBN
978-3-540-27995-2
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-540-47858-4