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Published in:
2015 | OriginalPaper | Chapter
13. Überwachungsbedürftige Anlagen
Authors : Sebastian Lach, Dr., Sebastian Polly, Dr.
Published in: Produktsicherheitsgesetz
Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden
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Zusammenfassung
Überwachungsbedürftige Anlagen sind insbesondere Aufzugsanlagen, Dampfkesselanlagen, Druckbehälteranlagen, Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen und Anlagen zur Abfüllung von brennbaren Flüssigkeiten (§ 2 Nr. 30 ProdSG). Sie stehen Produkten gleich (§ 2 Nr. 30 ProdSG).
Die meisten Vorschriften zu überwachungsbedürftigen Anlagen – je nach Anlagentyp – befinden sich nicht im ProdSG, sondern in Spezialgesetzen, insbesondere in der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Die BetrSichV ist eine von mehreren Verordnungen, die durch die Bundesregierung auf Grundlage des ProdSG erlassen wurde (§ 34 Abs. 1 ProdSG). Zentrale Vorgabe ist hierbei, dass überwachungsbedürftige Anlagen nach dem Stand der Technik montiert, installiert und betrieben werden müssen (§ 12 Abs. 1 S. 1 BetrSichV).
Auch bedürfen die meisten überwachungsbedürftigen Anlagen der Erlaubnis der zuständigen Behörde (§ 13 BetrSichV). Des Weiteren bedürfen überwachungsbedürftige Anlagen in der Regel einer Prüfung durch eine zugelassene Überwachungsstelle (§ 14 BetrSichV), welche in regelmäßigen Abständen zu wiederholen ist (§ 15 BetrSichV). Fehlt eine erforderliche Erlaubnis oder Prüfung, die für die Errichtung, den Betrieb oder die Änderung einer überwachungsbedürftigen Anlage erforderlich ist, können die zuständigen Behörden die Stilllegung oder gar die Beseitigung anordnen (§ 35 Abs. 2 ProdSG).