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2022 | Book

Vorstandsvergütung 2020

Ein Beitrag zur Entwicklung der Vergütung nach Umsetzung der ARUG II-Richtlinie und der DCGK Reform 2020

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About this book

Ausufernde Vergütungen für Vorstände von börsennotierten Aktiengesellschaften entsprechen einem öffentlichen Vorurteil. Das gilt gerade dann, wenn die Gesellschaften selbst zuvor keine ebenso hohen Gewinne erwirtschafteten oder die Börsenkurse ins Wanken gerieten. Auch sonst sorgten millionenhohe Vergütungen oft für öffentliches Unverständnis. Aus diesem Grund hat der europäische Gesetzgeber mit Erlass der zweiten Aktionärsrechterichtlinie (2. ARRL) einen weiteren Regulierungsversuch unternommen, um diesem Phänomen einen Riegel vorzuschieben. In Deutschland wurde die Richtlinie durch das zweite Aktionärsrechterichtlinien-Umsetzungsgesetz (ARUG II) in nationales Recht überführt. In unmittelbarem Zusammenhang damit wurde auch der Deutsche Corporate Governance Kodex in seiner ab 2020 geltenden Fassung (DCGK 2020) deutlich überarbeitet. Auf der Basis dieser Neuerungen wertet dieses Werk aus, ob bekannte Probleme der Vergütung gelöst wurden. Zudem wird die neue Gesetzeslage kritisch gewürdigt. Abschließend wird auf die impliziten Auswirkungen eingegangen.

Table of Contents

Frontmatter
Kapitel 1. Einleitung
Zusammenfassung
Bei dem Thema der Vorstandsvergütung, insbesondere der Höhe der Vorstandsvergütung, handelt es sich um eine jahrzehntelange emotionale Debatte. Sie ist ein regelmäßig wiederkehrendes Ziel gesetzgeberischer Reformbestrebungen. Die letzte Reformbestrebung erfolgte mit dem Gesetz zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung (VorstAG) im unmittelbaren Zusammenhang mit der Finanz- und Wirtschaftskrise 2008/2009.
Florian Timmer
Kapitel 2. Grundlagen der Vorstandsvergütung
Zusammenfassung
Die Vorstandsvergütung ist Teil der Corporate Governance, im Detail der Remuneration Governance. Aus § 87 AktG resultiert für den Aufsichtsrat eine Leitlinie bei der Festsetzung der Vorstandsvergütung. Ein Rückgriff auf allgemeine Bestimmungen wie §§ 138, 242 BGB ist insofern entbehrlich.
Florian Timmer
Kapitel 3. Status quo ante: Geltendes Recht nach vorausgegangenen Gesetzesinitiativen
Zusammenfassung
Bis in die späten 1990er Jahre war von der Deutschland AG als einem nationalen Unternehmensgeflecht die Rede. Aufgrund gegenseitiger Beteiligungen kontrollierten sich die Aktiengesellschaften untereinander. Die Deutschland AG bestand aus Gesellschaften wie der Deutschen Bank und der Allianz.
Florian Timmer
Kapitel 4. Vorstandsvergütung nach Verabschiedung von ARUG II
Zusammenfassung
Die Änderung der Gesetze zur Vorstandsvergütung haben 2020 im formellen Gesetz primär im HGB und dem AktG stattgefunden. Damit geht vor allem eine Verschiebung weiter Regelungsbereiche vom HGB ins AktG einher. Inhaltlich soll durch ARUG II das Handeln von Vermögensverwaltern, institutionellen Anlegern, Stimmrechtsberatern, Aufsichtsräten und Vorständen auf ein möglichst nachhaltiges Wachstum gerichtet werden.
Florian Timmer
Kapitel 5. Deutscher Corporate Governance Kodex 2020 im Hinblick auf die Vorstandsvergütung
Zusammenfassung
Neben dem AktG hat auch der Deutsche Corporate Governance Kodex (DCGK) einen starken Einfluss auf die Vorstandsvergütung. Aus § 161 AktG ergibt sich für börsennotierte Gesellschaften eine Entsprechenserklärung, also eine Übereinstimmungs- bzw. andernfalls Erklärungspflicht (comply or explain) mit den Regelungen des Kodex. Diese Erklärungspflicht der Gesellschaftsorgane über die Befolgung oder Nichtbefolgung besteht zumindest hinsichtlich der empfehlenden Regelungen.
Florian Timmer
Kapitel 6. Lösung bekannter Probleme durch die Neuregelung und kritische Würdigung
Zusammenfassung
Im Anschluss an die detaillierte Betrachtung der Neuregelungen gilt es, resümierend zu betrachten, ob bereits zu Geltungszeiten der vorherigen Gesetzeslage bestehende Probleme überhaupt adressiert wurden. Bejahendenfalls ist dann zu untersuchen, ob diese Probleme gelöst wurden. Dieses Untersuchungsergebnis berücksichtigend ist sodann das neue Gesetz in gesamtheitlicher Betrachtung kritisch zu würdigen.
Florian Timmer
Kapitel 7. Auswirkungen des neuen Regelungsgefüges
Zusammenfassung
Neben den Problemfeldern im Einzelnen und der Frage danach, ob diese beseitigt wurden sowie der kritischen Würdigung der neuen Gesetzeslage, ist von Interesse, wie sich das neue Regelungsgefüge implizit auswirkt, ohne dass es ausdrücklich als Regelungsziel genannt wurde. Die Stärkung der Aktionärsrechte ist eines der erklärten Ziele der EU-Regulierung. Die Stärkung der Aktionärsrechte war aber auch bereits das Ziel des VorstAG.
Florian Timmer
Kapitel 8. Zusammenfassung
Zusammenfassung
Ziel dieser Dissertation war es, die Auswirkungen der Gesetzesnovelle zu antizipieren und durch das Gesetz ermöglichte Gestaltungsmöglichkeiten zu identifizieren.
Florian Timmer
Backmatter
Metadata
Title
Vorstandsvergütung 2020
Author
Dr. Florian Timmer
Copyright Year
2022
Electronic ISBN
978-3-658-38240-7
Print ISBN
978-3-658-38239-1
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-38240-7