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2005 | Book | 2. edition

Westliche Regierungssysteme

Parlamentarismus, präsidentielles und semi-präsidentielles Regierungssystem

Author: Jürgen Hartmann

Publisher: VS Verlag für Sozialwissenschaften

Book Series : Grundwissen Politik

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About this book

Das vorliegende Buch soll einen Überblick über die Entstehung, die Strukturen und die Funktionsweise dreier Regierungssysteme verschaffen, die stets das be­ sondere Interesse der politikwissenschaftlichen Sparte der Vergleichenden Regie­ rungslehre gefunden haben. Das Buch ermöglicht zugleich einen Einstieg in die empirischen Strukturen der modemen Demokratie, da es sich mit demokratischen Regierungssystemen befasst. Die Vergleichende Regierungslehre ist eine spezielle Form des politikwis­ senschaftlichen Vergleichs. Ganz allgemein geht es in der Vergleichenden Regie­ rungslehre darum, dass die richtigen Fragen gestellt werden, um die wesentlichen politischen Merkmale einer Gesellschaft herauszufinden. Die Vergleichende Po­ litikwissenschaft betrachtet die Gesamtheit der gesellschaftlichen Verhältnisse, soweit diese die Politik bestimmen. Diese Sparte der Politikwissenschaft wird vielfach auch als Systemvergleich bezeichnet. Das politische System umschreibt eine Vergleichsperspektive, die Staat und Gesellschaft gleichermaßen einbezieht. Der Staat mit seinen Institutionen steht im Zentrum der Vergleichenden Regie­ rungslehre, und diese operiert bei der Bestimmung des Institutionengeruges mit dem Begriff des Regierungssystems. Die Vergleichende Regierungslehre hat also einen engeren und stärker staatsbezogenen Blickwinkel, ohne freilich die Ver­ knüpfung des Regierungssystems mit der Gesellschaft zu ignorieren. Wahlen, Interessengruppen, Medien und politische Einstellungen sind beispielsweise ge­ nauso wichtig rur die Politik wie die Institutionen der Gesetzgebung und des Re­ gierens. Aber diese Themen verweisen auf die gesellschaftlichen Dimensionen der politikwissenschaftlichen Analyse, die ein spezielleres theoretisches und handwerkliches Vorwissen verlangen und insoweit höhere Ansprüche stellen als der Institutionenvergleich (vgl. etwa die Übersichtswerke von Berg-Schlosser! Müller-Rommel 1997, Hartmann 1995, Naßmacher 1991).

Table of Contents

Frontmatter
1. Einleitung
Zusammenfassung
Das vorliegende Buch soll einen Überblick über die Entstehung, die Strukturen und die Funktionsweise dreier Regierungssysteme verschaffen, die stets das besondere Interesse der politikwissenschaftlichen Sparte der Vergleichenden Regierungslehre gefunden haben. Das Buch ermöglicht zugleich einen Einstieg in die empirischen Strukturen der modernen Demokratie, da es sich mit demokratischen Regierungssystemen befasst.
Jürgen Hartmann
1. Das Regierungssystem. Definition, Typologie und politiktheoretischer Hintergrund
Zusammenfassung
Das Regierungssystem ist seit langem zum Standardbegriff in der Sprache der Politikwissenschaft geworden. Vor 20 und 30 Jahren waren politikwissenschaftliche Darstellungen über Großbritannien, Frankreich und die USA mit Titeln wie „Das Regierungssystem Großbritanniens“, „Frankreichs“ oder „der USA“ versehen. Heute tragen entsprechende Bücher eher Überschriften wie „Das politische System Großbritanniens“ oder „Politik in Frankreich“ etc. Wo liegt der Unterschied? Ist das „politische System“ nur ein modegerechter Begriff für das, was seinerzeit schlicht als „Regierungssystem“ bezeichnet wurde?
Jürgen Hartmann
2. Großbritannien
Zusammenfassung
Die Anfänge des englischen Parlamentarismus liegen im späten Mittelalter. Diese Periode der englischen Geschichte ist eng mit den Auseinandersetzungen der Könige mit dem Hochadel verknüpft. Der Hochadel beherrschte eine Vielzahl von Territorien, die ihm von der Krone als Lehen übertragen worden waren. Angesichts der Adelsprivilegien war die Macht der Krone vielfältigen Beschränkungen unterworfen. In vielen Teilen des Landes regierte de facto nicht der König, sondern eine mächtige Adelsfamilie. Nicht nur die Entfaltung der Krone zu größerer Macht war durch diese Umstände eingeschränkt. Auch der weniger begüterte niedere Adel (gentry) und die von der Krone mit Privilegien beliehenen Städte, in denen sich ein gewerbetreibendes Bürgertum herangebildet hatte, standen im Schatten des Hochadels.
Jürgen Hartmann
3. USA
Zusammenfassung
Zur Zeit der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung (1776) gab es auf dem nordamerikanischen Subkontinent dreizehn britische Kolonien. Die nordamerikanische Verfassungsentwicklung setzte aber nicht erst mit der Unabhängigkeit ein. Sie begann bereits mit der Gewährung beschränkter Selbstverwaltungsstatuten für die Kolonien. Die Selbstverwaltungspraxis bildete eine besondere Tradition heraus (vgl. zum folgenden: Dippel 1985). Die gewachsenen Unterschiede zur Verfassungslage im britischen Mutterland sprangen freilich erst dann ins Auge, als das Mutterland mit seinen amerikanischen Kolonien in Konflikt geriet.
Jürgen Hartmann
4. Frankreich
Zusammenfassung
Das französische Regierungssystem hat sich in teilweise krassen Schüben und Brüchen entwickelt. Es verkörpert insofern einen Gegensatz zu den bisher dargestellten Regierungssystemen. Das herausragende Kennzeichen des gegenwärtigen Regierungssystems der V. Republik ist der Primat der Regierung. Unter diesem Aspekt steht Frankreich in einer Reihe mit dem britischen Regierungssystem. Zwei Dinge sind jedoch grundlegend anders. Die französische Republik kennt an der Spitze der Exekutive ein politisch gestaltungsmächtiges Staatsoberhaupt, den Präsidenten, und daneben eine parlamentarisch verantwortliche Regierung. Vor dem Hintergrund der Regierungssystemerfahrungen in der Vergangenheit erscheint die bald 50-jährige Epoche der V. Republik als eine Periode der Stabilität. Davor galt Frankreich als Land mit notorischer Instabilität des Regierungssystems. Hier soll zunächst ein Rückblick auf frühere Epochen der französischen Verfassungsentwicklung geboten werden, um die Charakteristika der V. Republik besser abschätzen zu können.
Jürgen Hartmann
5. Ergebnisse des Vergleichs
Zusammenfassung
Der Ausgangspunkt dieses Regierungssystemvergleichs war die Typisierung der Regierungssysteme nach ihrer Gewaltenteilungsstruktur in Richtung Gewaltentrennung oder Gewaltenverschränkung. Zur Erinnerung: Das parlamentarische Regierungssystem beruht unabhängig von den Definitionsunterschieden in der Literatur auf der Abhängigkeit der Regierung und der Regierungspolitik von der Zustimmung einer Parlamentsmehrheit. Die Regierung bleibt im präsidentiellen Regierungssystem auch dann im Amt, wenn sie mit ihrer Politik im Parlament keine Mehrheit findet. Das parlamentarische Regierungssystem fußt auf der Einheit von Regierung und Parlamentsmehrheit, der sog. Regierungsmehrheit. Das präsidentielle Regierungssystem kennt keine Regierungsmehrheiten, weil die Regierung nicht vom Parlament abgelöst werden kann.
Jürgen Hartmann
Backmatter
Metadata
Title
Westliche Regierungssysteme
Author
Jürgen Hartmann
Copyright Year
2005
Publisher
VS Verlag für Sozialwissenschaften
Electronic ISBN
978-3-663-07814-2
Print ISBN
978-3-531-14221-0
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-663-07814-2