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2015 | Book

Wirtschaftskrisen in Deutschland

Reaktionsmuster von Vetospielern und Agendasetzern

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About this book

Julia Kiesow analysiert die spezifischen Krisenreaktionsmuster der Akteure und ihr Auftreten als Vetospieler und Agendasetzer in Rezessionen. Dazu untersucht sie anhand einer komparativen Längsschnittanalyse vier Krisenzeiträume in der Bundesrepublik Deutschland, in denen die beteiligten wirtschaftspolitischen Akteure teils deutlich von ihren üblichen Handlungsstrategien abweichen. Neben dem Wirtschaftseinbruch in den sechziger Jahren, der Ölkrise der siebziger Jahre und der Rezession des Jahres 1982 wird außerdem die realwirtschaftliche Krise des Jahres 2009 betrachtet. Im Fokus stehen dabei die wirtschaftspolitischen Reaktionen der jeweiligen Regierungsparteien, des Deutschen Bundesrates, der Deutschen Bundesbank, des DGB und der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände. Besonders Parteien spielen in diesem Kontext eine wichtige Rolle, da durch die äußere Bedingung von Wirtschaftskrisen Parteiendifferenzen wieder deutlicher zutage treten.

Table of Contents

Frontmatter
1. Einleitung
Zusammenfassung
„Wer die Bundesrepublik Deutschland politisch führen will (…), muss sich in der Kunst des Regierens in einem ‘halbsouveränen Staat’ üben: Die Handlungsspielräume der Legislative und der Exekutive sind hierzulande eng begrenzt – aufgrund strenger Machtaufteilung und einer großen Zahl an Mitregenten und Vetospielern“ (Schmidt 2011: 200).
Julia Kiesow
2. Theoretische Grundlagen
Zusammenfassung
Im folgenden zweiten Abschnitt der Arbeit werden zunächst die beiden relevanten Theorien der Parteiendifferenzhypothese und der Vetospielertheorie dargelegt. Dabei liegt hier bereits der Fokus immer auch auf der Anwendbarkeit der jeweiligen Theorie für den Fall der Bundesrepublik Deutschland, was wiederum die Exkurse wie beispielsweise die Ausführungen zum Demokratiemodell von Arend Lijphart erklärt.
Julia Kiesow
3. Methodik
Zusammenfassung
In den folgenden Ausführungen wird gezeigt, in welcher Form die zuvor erläuterten theoretischen Grundlagen in vorliegender Arbeit konkret angewendet werden. Ausgehend davon, dass es einen politischen Konjunkturzyklus gibt, der besagt, dass Konjunkturverläufe durch Verhalten von Politikern (z.B. durch deren Machterhaltungsdrang) beeinflusst werden (Schmid u.a. 2006: 101), durchbricht vorliegende Arbeit diesen Kreislauf. Zwar geht auch sie davon aus, dass der Konjunkturverlauf (zumindest in wirtschaftlichen Krisenzeiten) maßgeblich von politischen Entscheidungen beeinflusst werden kann, diesen Entscheidungen jedoch ein externer Schock vorausgeht, der den ursprünglichen politischen Konjunkturzyklus unterbricht.
Julia Kiesow
4. Vetospieler und Agendasetzer in der Bundesrepublik Deutschland
Zusammenfassung
„Für Vetospieler im Mehrebenensystem beruht Macht entweder auf der Fähigkeit, angestrebte Ziele zu erreichen, indem sie den Status quo verändern, oder auf der Möglichkeit, durch Zustimmung oder deren Verweigerung politische Entscheidungen beeinflussen zu können“ (Benz 2009: 168). Mit diesem Zitat knüpft Benz an die dieser Arbeit zugrundeliegende Vetospielerdefinition von Wagschal an und zeigt, dass Vetospieler und Agendasetzer in der Bundesrepublik Deutschland als einem Mehrebenensystem sehr mächtige Akteure sein können.
Julia Kiesow
5. Krisenanalysen
Zusammenfassung
In der ursprünglichen Fassung der Vetospielertheorie geht Tsebelis von folgendem Zusammenhang aus: „If an exogenous shock occurs, a government with many veto players with big ideological distances among them cannot handle the situation and cannot agree on the necessary policies“ (Tsebelis 2002: 185). Dies würde bedeuten, dass sich Regierungen, die aus unterschiedlichen Parteien bestehen – wie beispielsweise die Regierungskoalition aus SPD und FDP in den siebziger Jahren –, nicht auf konkrete Krisenbekämpfungsmaßnahmen einigen könnten und Krisenerscheinungen somit ungehemmt blieben.
Julia Kiesow
6. Reaktionsmuster
Zusammenfassung
Um die Ergebnisse der vorangegangenen Analysen zunächst als Grundlage für das folgende Kapitel der Reaktionsmuster übersichtlich zusammenzufassen, dient folgende Tabelle.
Julia Kiesow
7. Schlussfolgerungen und Fazit
Zusammenfassung
„An jedem politischen Entscheidungsprozeß nehmen zahlreiche Akteure teil, die die Ziele des Initiators eines Gesetzentwurfes nicht teilen“ (von Beyme 1997: 77). Diese – auf den ersten Blick simple – Aussage macht auf mehrere in vorliegender Arbeit untersuchte Aspekte aufmerksam. Zum einen geht aus dem Zitat hervor, dass an einer politischen Entscheidung grundsätzlich verschiedene Akteure beteiligt sind. Zum anderen verdeutlicht die Aussage, dass der Initiator der Entscheidung, der in vorliegender Analyse unter den Oberbegriff des Agendasetzers subsumiert wird, mit seinem Vorstoß eine bestimmte Zielrichtung verfolgt.
Julia Kiesow
Backmatter
Metadata
Title
Wirtschaftskrisen in Deutschland
Author
Julia Kiesow
Copyright Year
2015
Electronic ISBN
978-3-658-08108-9
Print ISBN
978-3-658-08107-2
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-08108-9