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2008 | OriginalPaper | Chapter
Zur Schonung gezwungen? Politischer Attentismus nach der Bundestagswahl 2005
Author : Heiner Geißler
Published in: 100 Tage Schonfrist
Publisher: VS Verlag für Sozialwissenschaften
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Eine Schonfrist von 100 Tagen für die Sieger einer Bundestagswahl hat es als Regel nie gegeben. Die Koalitionsverhandlungen wurden immer von einem vielstimmigen Chor von Presse, Hörfunk und Fernsehen und der nicht beteiligten zukünftigen Oppositionsparteien begleitet. Eine Schonfrist in dem Sinne, dass nach der Regierungsbildung die Regierung 100 Tage Zeit hätte, nichts zu tun oder auch Falsches zu tun, ohne dafür kritisiert werden zu dürfen, war schon aus pragmatischen Gründen des politischen Wettbewerbs unter den Parteien nie möglich gewesen und ist eher als ein publizistisches oder politikwissenschaftliches Phänomen zu betrachten.