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2019 | OriginalPaper | Chapter
20 Jahre Bauarbeitenkoordinationsgesetz
Eine haftungsrechtliche Bestandsaufnahme zur höchstgerichtlichen Judikatur
Author : Volker Mogel
Published in: Aktuelle Entwicklungen in Baubetrieb, Bauwirtschaft und Bauvertragsrecht
Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden
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ZusammenfassungAm 01.07.2019 jährt sich das Inkrafttreten des Bundesgesetzes über die Koordination bei Bauarbeiten, kurz Bauarbeitenkoordinationsgesetz (BauKG), zum 20. Mal. Das BauKG (BGBl I. Nr 37/1999) setzt die EU-Baustellenrichtlinie (RL 89/391/EWG) um und verfolgt das Ziel, Arbeitsunfälle auf Baustellen, die neben dem menschlichen Leid auch das Anfallen enormer Folgekosten nach sich ziehen, zu mindern. Während Verletzungen des BauKG anfangs kaum als Grundlage für Haftungsansprüche herangezogen wurden, bildet dieses zwischenzeitig eine wesentliche Anspruchsgrundlage für Ersatzansprüche bei Arbeitsunfällen. Der OGH hatte sich in den letzten zwanzig Jahren in mehreren Entscheidungen mit zivilrechtlichen Haftungsfragen im Zusammenhang mit dem BauKG zu beschäftigen. Im vorliegenden Beitrag werden die wesentlichen Grundsätze zur aktuellen haftungsrechtlichen Judikatur zum BauKG aufgezeigt.