§ 80 Zentralbanksystem

Zentralbanken sind verselbständigte Institutionen, die innerhalb eines Währungsraums Aufgaben staatlicher Geld- und Währungspolitik wahrnehmen. Der Zentralbankbegriff ist allerdings kein einheitlicher, weil allgemeingültige Vorgaben zu seiner näheren Bestimmung fehlen (vgl. Maunz/Dürig-Herdegen, Art. 88 Rn. 46). Konturen gewinnt der Begriff erst in der Betrachtung seiner staatsrechtlichen Entwicklung. Geprägt wird das Leitbild der Zentralbank dabei vor allem durch den historisch gewachsenen Kern an geld- und währungspolitischen Befugnissen (vgl. Maunz/Dürig-Herdegen, Art. 88 Rn. 46). Dieser umfasst die Notenausgabe (einschränkend allerdings BK-Häde, Art. 88 Rn. 121), die Regelung des Geldumlaufs und der Kreditversorgung der Wirtschaft mit dem Ziel der Währungssicherung sowie die bankmäßige Abwicklung des Zahlungsverkehrs (vgl. BVerfGE 14, 197, 217; Maunz/Dürig-Herdegen, Art. 88 Rn. 46). Auch die Befugnis zur Steuerung der Bankenliquidität durch Mindestreserveregelungen soll der leitbildprägenden Kompetenzausstattung inzwischen zuzurechnen sein (vgl. Maunz/Dürig-Herdegen, Art. 88 Rn. 47). Demgegenüber wird die Offenmarktpolitik noch außerhalb des historisch geprägten Kerngeschäfts verortet (Maunz/Dürig-Herdegen, Art. 88 Rn. 47). Auch die Unabhängigkeit der Zentralbank gegenüber der Exekutive stellt trotz ihrer Bedeutung für die Währungssicherung (vgl. BVerfGE 89, 155, 208) kein begriffsprägendes Merkmal dar (vgl. Sachs-Siekmann, Art. 88 Rn. 12). In der Bundesrepublik Deutschland wird die Funktion der Zentralbank von der Deutschen Bundesbank wahrgenommen, die integraler Bestandteil des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) ist (Art. 14.3. S. 1 ESZB-Satzung; § 3 S. 1 BBankG).