2023 | Book
Anti-Suit Injunctions in FRAND-Streitigkeiten
Author: Felix Konstantin Hess
Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden
Book Series : Juridicum - Schriften zum Zivilprozessrecht
2023 | Book
Author: Felix Konstantin Hess
Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden
Book Series : Juridicum - Schriften zum Zivilprozessrecht
In Rechtsstreitigkeiten über standardessentielle Patente (SEP/FRAND-Streitigkeiten) kann es zu Parallelverfahren in unterschiedlichen Jurisdiktionen kommen. In jüngerer Vergangenheit haben Gerichte in China und in den Vereinigten Staaten Prozessführungsverbote (Anti-Suit Injunctions) gegen Patentverletzungsverfahren in anderen Jurisdiktionen erlassen. Deutsche Gerichte reagierten mit gegenläufigen Prozessführungsverboten (Anti-Anti-Suit Injunctions) zum Schutz der deutschen Patentverletzungsverfahren. Die Arbeit untersucht die Vereinbarkeit von Anti-Anti-Suit Injunctions mit deutschem und europäischem Recht und die Ursachen der ausländischen Prozessführungsverbote.