Begriff und Anliegen einer Sozialverträglichkeitsprüfung

Begibt man sich auf eine Spurensuche nach dem Begriff’ sozialverträglichkeitsprüfung’ (SVP), gelangt man an unterschiedliche Stationen. Seinen Ursprung hat der Begriff in der Technikfolgenabschätzung, die schließlich auf die Sozialverträglichkeitsanalyse umgestellt bzw. erweitert wurde, um „die Wirkungen der Technik auf die Funktionsfähigkeit der jeweiligen sozialen Handlungszusammengänge“ (

W. Rammert 2002: 602

) festzustellen. Eine SVP als Instrument der Folgenabschätzung im sozialen Bereich einzuführen ist ebenfalls keine neue Forderung. Bei einem Zusammentreffen in Brüssel 1997, zwischen dem damaligen EU-Sozialkommissar Padraig Flynn und Vertretern christlicher Kirchen, wurde die Idee geboren, eine Sozialverträglichkeitsprüfung für gesellschaftliche Prozesse zu etablieren, mit der besonderen Berücksichtigung von gefährdeten Personengruppen.1 In der Armutsforschung ist die hierfür relevante Kategorie der „Risikogruppen“ mittlerweile Teil der Standardterminologie geworden. Seit den Gesprächsanfängen vor etwas mehr als zehn Jahren fordern unterschiedliche NGOs immer wieder deren Ein- und Durchführung - nicht nur, um die sozialen Auswirkungen von EU-Gesetzesvorhaben abschätzen zu können, sondern auch, um auf nationaler Ebene die Umsetzung der Aktionspläne gegen Armut und soziale Ausgrenzung zu forcieren.2 In einigen Ländern, wie zum Beispiel Irland,3 wird bereits ein sogenanntes „Poverty Proofing“ oder „Poverty Impact Assessment“ von Regierungsseite durchgeführt. Beides sind Instrumente der Folgenabschätzung, die mögliche Folgen von Neuerungen für gefährdete Bevölkerungsschichten vorzeitig zu erkennen und aufzuzeigen suchen.