Betrieb und Steuer

Angesichts der absolut wie relativ gewaltigen Haushalte moderner Industriestaaten braucht über die volkswirtschaftliche Bedeutung der Besteuerung kein Wort verloren zu werden. In welchem Umfang darüber hinaus die Steuern nicht nur Mittel zur Einnahmeerzielung, sondern auch Mittel zur Durchsetzung wirtschafts- und sozialpolitischer Ziele geworden sind, ist ebenfalls bekannt.

Unter der Bezeichnung „Ertragsteuern“versteht dieses Buch

Das Einkommensteuergesetz (EStG) konstituiert eine Personensteuer. Es muß deshalb eine Antwort auf die Frage nach der Person geben, die steuerpflichtig ist. Dies geschieht in § 1 EStG.

Die zweite große Ertragsteuer, die Körperschaftsteuer, ist ebenfalls in juristischer Sicht als „Personensteuer“ausgestaltet. Dementsprechend beginnt das Körperschaftsteuergesetz (KStG) mit der Bestimmung der persönlichen Steuerpflicht. In gleicher Weise wie im EStG (vgl. 2 A 1) wird zwischen einer unbeschränkten (§ 1 KStG) und einer beschränkten (§ 2 KStG) Steuerpflicht unterschieden. Zur Abgrenzung von der Einkommensteuerpflicht gibt § 3 KStG nähere Anweisungen.

Die Gewerbesteuer gehört zu den sog. Realsteuern, deren Aufkommen nach Artikel 106 Abs. 6 GG den Gemeinden zusteht; Bund und Länder sind daran jedoch durch eine Umlage beteiligt.

Die gegenwärtige Rechtsordnung verleiht juristischen Personen ein bestimmtes Maß von Rechtsfähigkeit. So können insbesondere Kapitalgesellschaften (Aktiengesellschaften, Gesellschaften mbH usw.) im Wirtschaftsleben so auftreten wie natürliche Personen (Einzelkaufleute). Kapitalgesellschaften können einen Gewerbebetrieb unterhalten, diesem Vermögen widmen und daraus Erfolge erzielen. Im Gegensatz zur Personengesellschaft (Mitunternehmergemeinschaft; vgl. 2 G 2) wird durchgängig eine Kapitalgesellschaft auch steuerlich als ein eigenes, von den Gesellschaftern unabhängiges Rechts- und Steuerrechtssubjekt betrachtet. Aus dieser Betrachtung allein erklärt sich ja auch das Vorhandensein einer Körperschaftsteuer (vgl. 3 A).

Das Solidaritätszuschlaggesetz vom 24. 6. 1991 (SolZG) hat für eine befristete Zeit die Erhebung eines Solidaritätszuschlags zur Einkommensteuer und zur Körperschaftsteuer als Ergänzungsabgabe angeordnet.