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2017 | OriginalPaper | Chapter

5. Business Restructurings aus Perspektive der OECD und aktuelle BEPS-Entwicklungen

Authors : Silke Lappé, Paul Chao, Michèle Weynandt

Published in: Funktionsverlagerung und Verrechnungspreise

Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Leitfragen dieses Kapitels:

Wie ist die Funktionsverlagerung im Lichte der OECD-Vorgaben zu beurteilen?
Was regelt Kap. 9 der OECD-Verrechnungspreisrichtlinien?
Welche Aspekte beinhaltet der BEPS-Aktionsplan?

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next chapter Transferpaketbewertung

„Report on the transfer pricing aspects of business restructurings Chapter IX of the transfer pricing guidelines“, nachfolgend „Kap. 9 OECD-Verrechnungspreisrichtlinien 2010“, veröffentlicht durch die OECD am 22. Juli 2010; abrufbar unter http://www.oecd.org/tax/transfer-pricing/45690216.pdf.

Grundsätze für die Prüfung der Einkunftsabgrenzung zwischen nahestehenden Personen in Fällen von grenzüberschreitenden Funktionsverlagerungen (Verwaltungsgrundsätze Funktionsverlagerung) vom 13.10.2010, IV B 5 – S 1341/08/10003; BStBl. 2010 I S. 774.

Vgl. OECD-Verrechnungspreisrichtlinien 2010, Tz. 9.1 sowie Tz. 9.48.

Verordnung zur Anwendung des Fremdvergleichsgrundsatzes nach § 1 Abs. 1 des Außensteuergesetzes in Fällen grenzüberschreitender Funktionsverlagerungen (Funktionsverlagerungsverordnung – FVerlV) vom 12.8.2008, BGB1.I. 2008, S. 1680.

Die G20 (Abkürzung für Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer) ist ein seit 1999 bestehender informeller Zusammenschluss aus 19 Staaten und der Europäischen Union. Sie soll als Forum für die Kooperation und Konsultation in Fragen des internationalen Finanzsystems dienen.

OECD (2013), Action Plan on Base Erosion and Profit Shifting, OECD Publishing. Das BMF stellt eine deutsche Arbeitsübersetzung zur Verfügung: „Aktionsplan zur Bekämpfung der Erosion der Bemessungsgrundlage und der Gewinnverlagerung (Deutsche Arbeitsübersetzung)“. Nachfolgende Übersetzungen einzelner Schlüsselbegriffe und Titel wurden aus der deutschen Arbeitsübersetzung übernommen.

Siehe Pressemitteilung der Europäischen Kommission vom 11. Juni 2014 „Staatliche Beihilfe: Kommission prüft Verrechnungspreisvereinbarungen im Rahmen der Besteuerung von Apple (Irland), Starbucks (Niederlande), und Fiat Finance and Trade (Luxemburg)“.

Siehe Pressemitteilung der Europäischen Kommission vom 7. Oktober 2014 „Staatliche Beihilfe: Kommission prüft Verrechnungspreisvereinbarungen im Rahmen der Besteuerung von Amazon in Luxemburg“.

Die Berichte können auf der Website der OECD heruntergeladen werden (siehe http://www.oecd.org/tax/aggressive/beps-2015-final-reports.htm).

Das BMF lud zu diesem Zwecke Vertreter der Wirtschaft sowie der steuerberatenden Berufe zum 3. Symposium zur Internationalen Steuerpolitik „Base Erosion and Profit Shifting – Erste Ergebnisse und Ausblick“ am 11. September 2014 in Berlin ein.

ABI. L 146 vom 03.06.2016.

Referentenentwurf des Bundesministeriums der Finanzen, Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Änderungen der EU-Amtshilferichtlinie und von weiteren Maßnahmen gegen Gewinnkürzungen und -verlagerungen, 01.06.2016.

Siehe hierzu auch (Schreiber 2016), (Rasch und Tomson 2016), (Ditz, Bärsch und Engelen 2016), (Sommer und Retzer 2016) und (Schmidtke; Puls; Busch; Handte 2016).

In Anlehnung an (Rasch und Tomson 2016), eine ausführliche Darstellung findet sich auch in (Schreiber 2016), mit einer ausführlicheren Darstellung der Tatbestandsmerkmale dem Grunde nach sowie der Höhe nach.

Verordnung zu Art, Inhalt und Umfang von Aufzeichnungen im Sinne des § 90 Abs. 3 der Abgabenordnung (Gewinnabgrenzungsaufzeichnungsverordnung – GAufzV).

Siehe auch (Sommer und Retzer 2016).

Siehe auch (Schreiber 2016).

Siehe hierzu auch (Schreiber 2016). Nach der Gesetzesbegründung sind die (nicht-konsolidierten) Umsätze des Unternehmens eines Stpfl. „mit fremden Dritten als auch mit nahestehenden Personen“ ausschlaggeben. (Vgl. Regierungsentwurf des Anti-BEPS-Umsetzungsgesetztes v. 13.7.2016, S. 38 sowie (Ditz, Bärsch und Engelen 2016)).

Vgl. (Schmidtke; Puls; Busch; Handte 2016).

Vgl. (Ditz, Bärsch und Engelen 2016).

Vgl. Regierungsbegründung zu § 90 (Abs. 3) S. 2 AO-E, sowie (Schreiber 2016) und (Ditz, Bärsch und Engelen 2016).

Dies wurde Bereits im finalen Bericht zum BEPS Aktionspunkt 13 erwähnt.

Vgl. (EU) 2016/881 vom 25.05.2016, ABIEU vom 03.06.2016 L 146/8 zur Änderung der EU-Amtshilferichtlinie (2011/16/EU). Für eine weiterführenden Auflistung der Positionen, die im CbCR aufgeführt werden, siehe (Rasch und Tomson 2016) sowie (Schreiber 2016).

Siehe auch (Barelt, Geberth und Heggmair 2016).

Nachdem sich der Rat der EU in der Überarbeitung der EU-Amtshilferichtlinie (Artikel 25a RL (EU) 2016/881 vom 25.05.2016, ABIEU vom 03.06.2016 L 146/8) dazu entschlossen hatte, von allen Mitgliedsstaaten eine nicht nur symbolische Sanktionierung zu fordern, sondern Sanktionen die wirksam, verhältnismäßig und abschreckend sein müssen, führte für das BMF hieran im nationalen Steuerrecht auch kein Weg mehr vorbei.

Siehe Entwurf des § 27 S. 2 in Art. 97 des Einführungsgesetzes.

Umsatzsteuerlichen Themen wird bei der Maßnahme 1 des BEPS-Aktionsplans ebenfalls eine große Bedeutung beigemessen. Diese Themen werden jedoch nachfolgend nicht näher erörtert. Siehe hierzu insbesondere Tz. 8.1 „Collection of VAT in the digital Economy“, OECD (2015), Addressing the Tax Challenges of the Digital Economy, OECD/G20 Base Erosion and Profit Shifting Project, OECD Publishing.

Barelt, Geberth, und Heggmair. 2016. „Erster Referentenentwurf zur BEPS-Umsetzung sowie zu zahlreichen Nichtanwendungsvorschriften.“ Der Betrieb, S. 1335–1337.

Benz & Böhmer, 2015. Das BEPS-Projekt der OECD/G20: Vorlage der abschließenden Berichte zu den Aktionspunkten. Der Betrieb, S. 2535–2543.

Deloitte, 2015a. Europäische Kommission eröffnet Verfahren gegen Luxemburg und Belgien, s. l.: Deloitte Transfer Pricing Newsletter.

Deloitte, 2015b. The Global Tax Reset & BEPS (Base Erosion & Profit Shifting). [Online] Letzter Abruf: http://www.deloitte.com/ap/dbriefs/bepscentral [Zugriff am 1 Dezember 2015].

Ditz, Bärsch, und Engelen. 2016. „Die neuen Pflichten zur Dokumentation von Verrechnungspreisen nach dem Regierungsentwurf des Anti-BEPS-Umsetzungsgesetzes v. 13.7.2016.“ IStR, S. 789–797.

Engler, und Elbert. 2015. „Kapitel F: Verfahren.“ In Verrechnungspreise, von Vögele, Borstell und Engler (Hrsg.), München: C. H. Beck.

OECD, 2015. Addressing the Tax Challenges of the Digital Economy, Paris: OECD/G20 Base Erosion and Profit Shifting Project, OECD Publishing.

Rasch, und Tomson. 2016. „Die Umsetzung von BEPS in das deutsche Recht.“ IWB, S. 483–490.

Schmidtke; Puls; Busch; Handte. 2016. Deloitte Tax News: Erstes BEPS-Umsetzungsgesetz: Vorstellung der Verrechnungspreisregelungen mit dem Schwerpunkt CbCR. München, 06. 06.

Schreiber. 2016. „Deutsche Maßnahmen gegen Gewinnverlagerungen bzw. Gewinnkürzungen.“ Der Betrieb, S. 1456–1462.

Sommer, und Retzer. 2016. „Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Änderungen der EU-Amtshilfsrichtlinie und von weiteren Maßnahmen gegen Gewinnkürzungen und -verlagerungen: Darstellung der geplanten Neuregelungen und kritische Würdigung.“ ISR, S. 283–291.

Title: Business Restructurings aus Perspektive der OECD und aktuelle BEPS-Entwicklungen
Authors: Silke Lappé
Paul Chao
Michèle Weynandt
Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden
Book: Funktionsverlagerung und Verrechnungspreise
Print ISBN: 978-3-658-09025-8

Electronic ISBN: 978-3-658-09026-5

Copyright Year: 2017
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-09026-5_5