Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland

Frontmatter

1. Prolog

Zusammenfassung

Um über die Entstehung von politischen Parteien zu reden, muss man sich zu­nächst darüber verständigen, was man überhaupt darunter verstehen will. Da hilft ein Nachschlagen im Lexikon. Aber damit beginnt bereits das Problem: Zu welchem der Sprach-, Konversations-, Fach- oder Speziallexika soll man grei­fen? Nimmt man noch Lehr- und Handbücher der Politik und der Parteien hinzu, dann erhält man auf die eine Frage nach einer Definition oder Begriffsbestim­mung der Partei mehrere Dutzend Antworten. Wir lernen daraus zweierlei: Er­stens ist die politische Partei in Zeit und Raum (bzw. in wissenschaftlicher Per­spektive) ein ziemlich addmorphes Ding, und zweitens hat kein Lexikon oder Lehrbuch die Autorität, eine endgültige und verbindliche Definition an die Hand zu geben, die man schwarz auf weiß getrost nach Hause tragen kann.

Ulrich von Alemann

2. Genese: Wo kommen die Parteien her?

Zusammenfassung

Voraussetzung für das Entstehen von Parteien ist also die Möglichkeit, freie gesellschaftliche Organisationen zu bilden sowie für Wahlämter in Parlament und Regierung kandidieren zu können. Beide Voraussetzungen entwickelten sich erst mühsam — mit Rückschlägen und plötzlichen Sprüngen gerade in Deutschland im Laufe des 19. Jahrhunderts. Frankreich, USA oder England hatten zwar einen Vorsprung in demokratischer Entwicklung. Gegen Ende des Jahrhunderts aber hatte Deutschland diese Staaten in der Herausbildung eines klar konturierten Parteiensystems überholt, auch wenn die Etablierung der ersten deutschen Demokratie noch bis zum Fall des Kaiserreiches 1918 brauchte.

Ulrich von Alemann

3. Ausdifferenzierung: Wie haben sich die Parteien der Bundesrepublik entwickelt?

Zusammenfassung

Bei der Darstellung jedes historischen Stoffes — so auch der Entwicklung des deutschen Parteiensystems seit 1945 — müssen Epochen oder kürzere Perioden gebündelt werden, um den Stoff nicht als kontinuierlichen chronologischen Fluss zerrinnen zu lassen. Eine gute Periodisierung wählt nicht einfach äußere Ereignisse oder Daten, sondern entscheidet sich für Einschnitte, die mit sinnvollen theorieorientierten Fragestellungen zusammenhängen.

Ulrich von Alemann

4. Institution: Wie sind die Parteien rechtlich eingebunden?

Zusammenfassung

Deutschland ist unter den liberaldemokratischen Industriestaaten das Land, das den Parteienstaat am nachhaltigsten rechtlich internalisiert hat: nicht nur durch die Verfassung, das Grundgesetz, sondern auch durch das Parteiengesetz und die dort geregelte Parteienfinanzierung, durch die Wahlgesetze, durch Rundfunkgesetze und die dortige Parteienmitwirkung in Aufsichtsgremien, durch Geschäftsordnungen der Parlamente und die hier geregelten Rechte der Fraktionen und insbesondere auch durch die höchstrichterliche Rechtsprechung.

Ulrich von Alemann

5. Kontext: Wie sind die Parteien gesellschaftlich vernetzt?

Zusammenfassung

Wo kommen die Parteien her? Dies ist eine Frage, der seit der Geburt der modernen Parteien die Politik und die beginnende Politikwissenschaft viel Aufmerksamkeit geschenkt haben. Schon in der Entstehungszeit der Parteien, im 19. Jahrhundert, wurden Theorien und Typologien zur Erklärung von Parteien und Parteiensystem entwickelt. Erst mit dem Beginn der Sozialwissenschaften — ob in den Theorien von Marx und Engels oder den Analysen von Max Weber — wurde die weltanschauliche Betrachtung von Parteien mehr und mehr auf soziale, ökonomische und historisch bedingte Interessenlagen übertragen.

Ulrich von Alemann

6. Struktur: Wie arbeiten Parteien intern?

Zusammenfassung

Das Recht, das wir im vorletzten Kapitel dargestellt haben, definiert die Parteien, setzt Aufgaben und Pflichten, grenzt Rechte ein, aber sagt wenig darüber, was die Parteien nun tatsächlich tagtäglich tun. Auch die Theorie und Empirie über Parteien und Gesellschaft, die wir im letzten Kapitel betrachtet haben, sagt wenig über den Alltag der Parteien. Zunächst einmal sind Parteien große Organisationen, die ein Eigenleben führen wie jede Großorganisation — ob eine Verwaltung, ein Unternehmen oder ein Verband. Das Innenleben von Organisationen tendiert immer bis zu einem gewissen Grad zur Verselbständigung. Man kennt sich, konkurriert um Posten, wacht eifersüchtig über Kompetenzen, feiert miteinander, kurz: man pflegt eine „Organisationskultur“.

Ulrich von Alemann

7. Strategie: Was tun die Parteien extern?

Zusammenfassung

Die Antwort auf die Titelfrage dieses Kapitels — „Was tun die Parteien extern?“ — wird drei Teilantworten umfassen: Parteien organisieren Wahlen, Parteien schicken Politiker in Ämter, in die sie gewählt werden, und Parteien bewegen sich im gesellschaftlichen Netz ihres Umfeldes.

Ulrich von Alemann

8. Kritik: Erfüllen die Parteien (noch) ihre Aufgaben?

Zusammenfassung

Was sind die tatsächlichen Aufgaben der Parteien im politischen Alltag? So habe ich im letzten Kapitel gefragt. Nun drehen wir diese Frage um: Erfüllen die Par­teien wirklich ihre Aufgaben? Dazu muss die Vorfrage geklärt sein: Wie sind ei­gentlich die generellen Funktionen der Parteien?

Ulrich von Alemann

9. Funktion: Wie sollen die Parteien funktionieren?

Zusammenfassung

Dieses letzte inhaltliche Kapitel wird eine Frage aufgreifen, die im ganzen Text immer schon explizit oder implizit angesprochen wurde: Welches sind die Funktionen der Parteien? Ob es um die Gründung von Parteien, ihre Rolle in Politik und Gesellschaft, ihre verfassungsrechtliche Position, ihre Finanzierung oder ihre Aktionsformen in der Praxis geht, immer steht diese Frage im Hintergrund. Erst recht war dies der Fall in der politischen Kontroverse um Krise oder Verfall der Parteien, die uns im letzten Kapitel ausführlich beschäftigt hat.

Ulrich von Alemann

10. Epilog

Zusammenfassung

Dieser Text hat einen großen Bogen geschlagen von den Vorläufern deutscher Parteien in der Frankfurter Paulskirche 1848 bis zu den Ausläufern der Parteienverdrossenheitsdebatte an der Wende des Jahrtausends. Obwohl der Titel dieses Textes „Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland“ heißt, wurde der historischen Vorentwicklung bis 1945 und der zeitgeschichtlichen Weiterentwicklung seitdem bewusst breiter Raum in den Kapiteln 2 und 3 eingeräumt. Denn dadurch lassen sich nicht nur die heutigen Parteien, ihr politisches Verhalten, ihre Organisationsformen und ihr programmatischer Hintergrund besser verstehen. Es lassen sich auch manche Theorien über die Parteienentwicklung — die cleavage-Theorie, die Milieu-Theorie oder die Volkspartei-Theorie — besser einschätzen.

Ulrich von Alemann

Nachbemerkungen

Zusammenfassung

Diese dritte Auflage wurde im Wesentlichen durch die Mitarbeit von Thelse Godewerth geprägt, die nicht nur den gesamten Text durchgesehen, sondern auch einige Aktualisierungen vorbereitet hat. Dafür sei ihr herzlich gedankt.

Ulrich von Alemann

Backmatter