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2015 | Book

Einleitung Read chapter Read first chapter

Deutschland und Europa

Die Europäisierung des politischen Systems

Author: Timm Beichelt

Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden

Part of: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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About this book

Die Europäische Union bestimmt die Politik in Deutschland auf vielfältige Weise. In diesem Buch werden die Veränderungen der politischen Institutionen sowie der politischen Prozesse aufgezeigt, die in der Bundesrepublik Deutschland aufgrund von EU-Integration und Europäisierung vonstattengegangen sind. Für die neue Auflage wurde das Buch vollständig überarbeitet und komplett aktualisiert.

Table of Contents

Frontmatter
1. Einleitung
Zusammenfassung
Seit der Osterweiterung, dem Scheitern der Verfassung für Europa sowie der Eurozonenkrise wird Europa-Skepsis in Deutschland nicht mehr tabuisiert. In der öffentlichen Sphäere und bei einem Teil der politischen Eliten findet sich die Position, durch Integration und Europäisierung, werde die Gestaltungsmacht des Volkes und seiner gewählten Repräsentanten in bedenklicher Form ausgehöhlt. Das Einleitungskapitel führt in die Untersuchung ein und erläutert die zentrale Fragestellung. Diese lautet: Warum hat sich in Deutschland eine distanzierte Haltung zur europäischen Integration entwickelt hat und wie drückt sich diese Distanz in der politischen Praxis aus?
Timm Beichelt
2. „Europäisierung“ und politische Dynamik in Europa
Zusammenfassung
Begriff und Konzept der „Europäisierung“ werden in der Politikwissenschaft anders benutzt als in der politischen Öffentlichkeit. Während der öffentliche Diskurs den Begriff mit vielfachen Konnotationen versieht, richtet sich der Blick der Fachwissenschaft auf einen recht klar umrissenen Gegenstand. Er bezieht sich auf diejenigen politischen Veränderungen, die in den Mitgliedstaaten der EU aufgrund von Impulsen der EU-Ebene Innerhalb des Rahmens dieser Festlegung existiert allerdings eine ganze Reihe von Konzepten mit unterschiedlichen Ansatzpunkten, Perspektiven und Konnotationen. Deren Systematisierung und Nutzbarmachung für die Analyse des europäisierten deutschen Regierungssystems stellt das Ziel von Kapitel 2 dar. Insbesondere werden drei unterschiedliche Typen von Europäisierung herausgearbeitet, mit denen sich das Wechselverhältnis von Deutschland und Europa differenziert erfassen lässt.
Timm Beichelt
3. Der europäische Politik-Zyklus
Zusammenfassung
Als konstituierender Bestandteil des politischen Systems bietet der Politik-Zyklus („Policy cycle“) ein Konzept, mit dem die Gesamtheit politischen Handelns konzeptionell erfasst und in den Kontext des Verhältnisses zwischen Staat und Gesellschaft gesetzt werden kann. Er stellt ein operatives Grundgerüst der Politik dar und ist der Politik-Zyklus über Phasen. Institutionen oder auch Organisationen wie z. B. Interessengruppen oder Parteien finden im Politik-Zyklus zunächst keinen systematischen Platz, sondern sind indirekt über Funktionen erfasst, die in jedem politischen System erfüllt sein müssen. Kapitel 3 beschreibt und analysiert den europäischen Zyklus, wie er sich aus Sicht nationaler politischer Akteure seit dem Vertrag von Maastricht entwickelt hat.
Timm Beichelt
4. Europäisierung als Makroprozess: Entgrenzung des politischen Sinnhorizonts?
Zusammenfassung
Kapitel 4 behandelt die politisch-kulturelle Seite der Verhältnisses von Deutschland und Europa/EU. Dies geschieht auf der Grundlage eines der drei Europäisierungsmodelle aus Kap. 2 - der Europäisierung als Makroprozess. In dieser Perspektive erscheint Europäisierung als Europa-Werdung; darunter ist die Herausbildung eines gemeinsamen ideellen und institutionellen Raums zu verstehen, an dem sich Bevölkerungen und Eliten gleichermaßen orientieren. Dabei wird die politische Kultur der Bundesrepublik zunächst mit dem Ansatz der Deutungskultur (Karl Rohe) untersucht und später mit den klassischen Instrumenten in der Tradition von Almond und Verba betrachtet.
Timm Beichelt
5. Die intermediäre Sphäre: die Vertretung gesellschaftlicher Präferenzen zwischen Berlin und Brüssel
Zusammenfassung
In der Analyse der politischen Willensbildung in Nationalstaaten wird üblicherweise zwischen der Sphäre der sektoralen und der territorialen Interessen getrennt. Das Kapitel behandelt die Einflüsse der EU-Integration auf die Interessensvermittlung in Deutschland im Hinblick auf Verbände und Parteien.
Timm Beichelt
6. Von der Exekutive zur Legislative: die Bundesregierung in der Europapolitik
Zusammenfassung
Das Kapitel beleuchtet das Wirken der Bundesregierung im europäischen Policy-Zyklus. Wegen ihrer herausgehobenen Stellung im Rat wird sie dabei als Primärgesetzgeber behandelt. Das Kapitel zeigt detailliert die innere Differenzierung der Bundesregierung als wichtigster Konstante im Verhältnis der Bundesrepublik zu den Institutionen der EU.
Timm Beichelt
7. Bundestag und Bundesrat: nachgelagerte Instanzen mit Mitwirkungspotenzial
Zusammenfassung
Seit der letzten Auflage hat der Bundestag seine rechtlichen Kompetenzen und seine symbolische Position im Mehrebenensystem deutlich ausgebaut. Dazu haben sowohl europäische Entwicklungen, etwa der Lissabon-Vertrag oder die Eurozonenkrise, als auch binnenpolitische Entwicklungen beigetragen. Das Kapitel erörtert die gesetzliche Dynamik, mit der der Bundestag seine Möglichkeiten zur Mitwirkung in EU-Angelegenheiten erweitert hat. Auch die EU-Beziehungen der Länder werden in einem eigenen Unterkapitel diskutiert.
Timm Beichelt
8. Fazit: Charakterveränderung der Demokratie
Zusammenfassung
Durch das wachsende Gewicht der EU-Ebene im europäischen Mehrebenensystem hat sich der Charakter der nationalen Demokratie nicht nur verändert, sondern grundlegend transformiert. Kapitel 8 diskutiert diesen Vorgang auf der Grundlage der liberalen Demokratietheorie sowie jener theoretischen Ansätze, die sich mit der Legitimität europäischen Regierens auseinandersetzen.,f
Timm Beichelt
Metadata
Title
Deutschland und Europa
Author
Timm Beichelt
Copyright Year
2015
Electronic ISBN
978-3-531-19875-0
Print ISBN
978-3-531-19874-3
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-531-19875-0

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