Effizienzsteigerung im Umweltschutz

Ziel dieser Arbeit ist die Beurteilung des Umweltauditsystems nach EG-Verordnung 1836/93 als anreizorientiertes umweltpolitisches Instrument. Aufgrund dieser Zielsetzung hat die Dissertation neben der ökonomischen auch eine rechtswissenschaftliche Dimension. Entsprechend ist dem ökonomischen Hauptteil eine Analyse des Diskussionsstandes zur Deregulierung und Substitution im Zusammenhang mit zertifizierbaren Umweltmanagementsystemen vorangestellt.

In den letzten Jahrzehnten hat die Anzahl der Normen im Umweltbereich stark zugenommen. Eine Bestandsaufnahme, die die Bundesregierung als Antwort auf zwei parlamentarische Anfragen durchführte, kam 1995 zu dem Ergebnis, daß allein auf Bundesebene 233 Gesetze, 549 Verordnungen und 498 Verwaltungsvorschriften mit umweltrelevanten Regelungen zu beachten sind⁴. Hinzu kommen die Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften auf Länder- und Kommunalebene⁵. Darüber hinaus ist eine Fülle technischer Regeln zu beachten. Hierzu gehören allgemeine Regeln der Technik, spezielle technische Regeln⁶, DIN-Normen und Verbandsrichtlinien. Und schließlich werden im Umweltrecht zunehmend Teilaspekte auf supranationaler Ebene geregelt^{7 8}. Dies führt dazu, daß einerseits die Verursacher von Umweltbelastungen Schwierigkeiten haben, alle Normen zu beachten, und andererseits die Vollzugsbehörden kaum noch in der Lage sind, die Einhaltung aller Normen zu überwachen⁹. Neben der Fülle an Normen ist die anlagen- und medial ausgerichtete Betrachtungsweise der meisten Regelungen ein weiterer Kritikpunkt. Sie macht eine ganzheitliche Betrachtung und Bewertung einer Umweltbelastung bzw. einer betrieblichen Umweltschutzleistung unmöglich. Zudem fuhrt ein solches Konzept zu weiteren Vollzugshemmnissen. So ist es heute immer noch die Regel, daß für die Genehmigung bzw. Überwachung aller Anlagen eines Betriebes¹⁰ eine Vielzahl von Personen in verschiedenen Behörden zuständig ist¹¹. Damit wird der Prozeß des Genehmigungsverfahrens zeitlich gestreckt und oftmals bis zur Unzumutbarkeit ausgedehnt.

Das Bewußtsein für ökologische Zusammenhänge und Probleme hat sich erst in den 70er Jahren entwickelt. Es ist bis heute aber rasch und stetig angewachsen²⁵. Parallel zum Bedeutungsgewinn ökologischer Überlegungen in der Gesellschaft nahm der Umweltschutz im Verlauf der letzten drei Jahrzehnte auch in der betrieblichen Praxis einen wachsenden Stellenwert ein²⁶. Initiiert wurde diese Entwicklung durch mehrere Ursachen:

Zum einen wurde die volkswirtschaftliche Notwendigkeit umweltgerechten Wirtschaftens in den Industriestaaten vom Gesetzgeber und damit vom Träger der Umweltpolitik erkannt. Als Resultat wurde im Umweltbereich eine Fülle von Normen erlassen, deren Einhaltung für die Unternehmen zur Pflicht wurde. Daneben entwickelte sich auch die Umwelthaftung²⁷, so daß den Unternehmen, die die Auflagen umgehen, hohe Ansprüche Geschädigter und auch Strafen drohen. Schließlich wurde die Öffentlichkeit durch eine Reihe von Umweltstörfällen und Skandalen so stark ökologisch sensibilisiert, daß hieraus ein hoher Druck auf die Unternehmen entstand, möglichst umweltgerecht zu produzieren²⁸. Verstärkt wurde dieser öffentliche Druck durch zahlreiche Initiativen und Gruppierungen mit ökologischer Ausrichtung.

„Die Deregulierung ist ein Hauptthema der wirtschaftswissenschaftlichen Diskussion seit einer ganzen Reihe von Jahren. Während die Umsetzung in die wirtschaftspolitische Praxis in den Vereinigten Staaten schon relativ weit fortgeschritten ist, sind in der Bundesrepublik Deutschland allenfalls erste Ansätze vorhanden. Da die Regulierungsdichte hier und in anderen europäischen Ländern eine beträchtliche Höhe aufweist und unübersehbare Ineffizienzen zur Folge hat, bleibt die Deregulierung in vielen Sektoren eine vorrangige ordnungspolitische Aufgabe.“ Dies stellte Kruse 1989 fest¹²⁷.

Zu den Aufgaben der Umweltökonomie sind nach Wicke folgende Aspekte zu zählen²⁸⁷:

„In der Stärkung der Eigenverantwortung der Verursacher und in der Förderung ihres Eigeninteresses sieht die Bundesregierung den entscheidenden umweltpolitischen Ansatz, um Umweltbelastungen auch über gesetzliche Anforderungen und über die Abwehr von Gefahren hinaus zu vermeiden und damit den Stand der Technik zu dynamisieren. Sie hält daher die verstärkte Nutzung und den systematischen Ausbau von Instrumenten, die in diese Richtung wirken, als Ergänzung des ordnungsrechtlichen Instrumentariums der Gebote und Verbote für notwendig. Dabei sind alle ökologisch wirksamen und ökonomisch effizienten Instrumente zum Ausbau einer ökologisch orientierten sozialen Marktwirtschaft einzubeziehen.“⁸⁵¹ Als ökologisch wirksames und ökonomisch effizientes umweltpolitisches Instrument ist das Umweltauditsystem nach EG-Verordnung 1836/93 hervorragend geeignet, die Eigenverantwortung der Verursacher von Umweltbeeinträchtigungen zu stärken und so zu einer Dynamisierung des Standes der Umwelttechnik beizutragen⁸⁵². Daher macht es Sinn, weiter auf dieses freiwillige umweltpolitische Instrument zu setzen und die Teilnahme am Umweltauditsystem zu fördern. Die letzten Kapitel haben gezeigt, daß die Sicherstellung einer hinreichenden Teilnehmeranzahl am Umweltauditsystem eine notwendige Voraussetzung für das Funktionieren und für die ökologische Effektivität des umweltpolitischen Instruments Umweltaudit ist.