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Published in:
2011 | OriginalPaper | Chapter
Einleitung
Author : Thomas Rudolf Eimer
Published in: Arenen und Monopole
Publisher: VS Verlag für Sozialwissenschaften
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In den Jahren 2005 und 2006 wurde sowohl in den USA als auch in den europäischen Medien erstmals ausführlich über die patentrechtliche Regulierung von Computerprogrammen berichtet, wenn auch aus höchst unterschiedlichen Anlässen. So drohte der US-amerikanischen Armee ein Stopp des Irakkriegs, weil ein Bezirksgericht in Richmond (Virginia) den Gebrauch ihres wichtigsten Kommunikationsgeräts (Blackberries) aufgrund von Patentverletzungen verboten hatte (heise 2006). Die Berufungsinstanz widerrief zwar die Unterlassungsverfügung, aber erst nach einer erneuten Prüfung des Patentamtes konnte sichergestellt werden, dass Blackberries in den USA auch weiterhin verkauft und verwendet werden dürfen.