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2011 | OriginalPaper | Chapter
Problemaufriss: Die Regulierung von Monopolen bei inkrementellen Innovationen
Author : Thomas Rudolf Eimer
Published in: Arenen und Monopole
Publisher: VS Verlag für Sozialwissenschaften
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In diesem Kapitel geht es um zentrale Problemstellungen, die sich mit der patentrechtlichen Regulierung von Computerprogrammen verbinden. Insgesamt fällt die Frage, ob Softwareinnovationen mit zeitlich begrenzten, exklusiven Verfügungsrechten für den Erfinder belegt werden sollen, in den Bereich der „Aufstellung, Überwachung und Sanktionierung allgemeiner Regeln“ (Czada/Lütz 2003: 13) und ist somit eine genuin regulierungspolitische Problematik, da nur der Staat in der Lage ist, Eigentumsrechte im Bereich immaterieller Güter festzulegen und ggf. durchzusetzen (Nuss 2006; Drahos 2004). Hierbei lassen sich grundsätzlich zwei Konfliktfelder ausmachen.