Ethik und Recht

Recht lässt sich – wie Ethik – als Steuerungsinstrument für individuelles Handeln und die Entwicklung gesellschaftlicher Systeme begreifen. Mit der Rechtsordnung schafft und erhält der Staat ein System von Regeln, deren Einhaltung er grundsätzlich überwacht und notfalls gewaltsam durchsetzt. Für die Medien und die in ihnen tätigen Personen ist das Recht in diesem Sinne von doppelter Relevanz: Zum einen setzt es der Handlungsfreiheit im Allgemeinen und der Kommunikations- und Medienfreiheit im Besonderen Grenzen, die dem Schutz der Allgemeinheit oder individueller Rechtsgüter dienen. Gesetzliche Schranken begrenzen die Medienfreiheit z.B. zum Schutz der äuÜeren Sicherheit oder des inneren Friedens sowie zum Schutz der Ehre oder des geistigen Eigentums.