Europäische Beschäftigungsstrategie und die offene Methode der Koordinierung: Entstehung und Bedeutung für Politiksteuerung auf EU-Ebene

Im Kontext der Wirtschafts- und Währungsunion und insbesondere im Zuge der Etablierung der Europäischen Beschäftigungsstrategie (EBS) seit 1993 setzt sich auf EU-Ebene ein neues politisches Steuerungsinstrument durch, das die bestehenden rechtlichen Steuerungsinstrumente ergänzt: die offene Methode der Koordinierung (OMK). Diese wird schließlich 2000 offiziell als EU-Politiksteuerungsinstntment eingefiihrt (Europäischer Rat (Lissabon) 2000). Die OMK umfasst die Festlegung gemeinsamer Ziele, Leitlinien und Indikatoren, den Austausch bewährter Verfahren sowie Elemente zur Überwachung und Bewertung der Umsetzung der europäischen Vorgaben in nationale Politik (Europäischer Rat (Lissabon) 2000; KOM 2001). Angewandt wird die OMK u.a. im Bereich der Bekämpfung der sozialen Ausgrenzung und der Renten. Der vorliegende Beitrag analysiert das Steuerungspotential der OMK im Rahmen der EBS, der stärksten Ausprägung der OMK.

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Nachdem ein Überblick über die Entstehungshintergründe und die Ausgestaltung der EBS sowie die Implikationen des Europäischen Verfassungsvertrages gegeben worden ist, werden der Steuerungstyp sowie die zentralen Akteure und der EU-Einfluss analysiert werden. Zudem wird den Fragen nachgegangen, ob die EBS die Konvergenz nationaler Beschäftigungspolitiken fördern kann und ob es sich bei der OMK um ein neutrales Steuerungsinstrument handelt. Schließlich werden mögliche Elemente einer wirksameren EBS/OMK skizziert werden.