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2019 | Book

Frankreich Jahrbuch 2018

Das Phänomen Macron und die Krise der Demokratie in Europa

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About this book

Dieser Sammelband beleuchtet das Phänomen Emmanuel Macron aus verschiedenen Blickwinkeln, angefangen bei den Umständen seiner Wahl über die von ihm eingeleiteten Reformen und seine europapolitischen Vorstellungen bis hin zu seiner intellektuellen Prägung. Des Weiteren wird analysiert, wie sich die Situation für die stark geschwächte Linke in Frankreich darstellt und inwieweit verschiedene Formen gesellschaftlicher Partizipation Auswege aus der Krise der repräsentativen Demokratie weisen könnten.

Table of Contents

Frontmatter

Themenschwerpunkt: Das Phänomen Macron und die Krise der Demokratie in Europa

Frontmatter
Emmanuel Macron und die Krise der politischen Repräsentation
Zusammenfassung
Frankreich erfindet sich neu – mit diesem Versprechen war Emmanuel Macron im Präsidentschaftswahlkampf 2017 angetreten. In Teilen der französischen Bevölkerung (und über Frankreich hinaus) hatte er Begeisterung ausgelöst und schließlich geschafft, was ihm anfangs nur sehr wenige zugetraut hatten: Er wurde nicht nur zum Präsidenten gewählt, sondern bekam mit seiner Bewegung La République en Marche (LREM) auch eine klare Mehrheit in der französischen Nationalversammlung, die es ihm zunächst ermöglichte, sein Programm seit dem Frühjahr 2017 konsequent umzusetzen.
Dominik Grillmayer
Wie lässt sich die Wahl von Emmanuel Macron erklären?
Zusammenfassung
Die Politikwissenschaft hat zu sehr dazu geneigt, Wählerschaften als stabile Gruppen zu betrachten, die sich stets für dasselbe politische Lager entscheiden. Dabei bildet sich die Wählerschaft eines Kandidaten letztlich ad hoc heraus, als Ergebnis eines Prozesses, der sich hauptsächlich während der Zeit des Wahlkampfs abspielt. In diesem sehr kurzen Zeitraum entsteht die Wählerschaft, also die Gesamtheit der Bürger, die für einen bestimmten Kandidaten stimmt. Diese Wählerschaft hat die Tendenz, sich nach der Wahl mehr oder weniger schnell wieder aufzulösen, da sich die Vorstellungen mancher Wähler verändern und man bei den nächsten Wahlen nicht mehr mit ihrer Stimme rechnen kann.
Pierre Bréchon
Emmanuel Macron als Philosoph – Intellektuelle Prägungen, politische Positionen und der Kampf um Deutungsmacht
Zusammenfassung
Die Wahl Emmanuel Macrons zum Präsidenten Frankreichs stellt in der Geschichte der fünften Republik aus mindestens drei Gründen einen Einschnitt dar. Außergewöhnlich war erstens der Umstand, dass nach der aussichtslosen Teilnahme an einer zweiten Wahlrunde durch Jean-Marie Le Pen im Jahr 2002 (damals gegen Jacques Chirac) nun mit dessen Tochter Marine Le Pen eine Kandidatin der extremen Rechten in die Endrunde gekommen war, die, anders als ihr Vater, nach einem erfolgreichen Prozess der Normalisierung („dé-diabolisation“) auf eine breitere gesellschaftliche Unterstützung, auf funktionierende Parteistrukturen und etablierte informelle Netzwerke verweisen konnte. Erstaunlich war zweitens der Umstand, dass erstmals keiner der beiden Kontrahenten der Endrunde ein Kandidat der klassischen gemäßigten Parteien war, sondern als Vertreterin der Systemopposition (Le Pen) oder freischaffender politischer Unternehmer (Macron) auf die Bühne trat.
Felix Heidenreich
Emmanuel Macron – europapolitischer Visionär, Revolutionär, Reformer?
Zusammenfassung
Die Wahl Emmanuel Macrons zum französischen Staatspräsidenten im Mai 2017 führte nicht nur zu einem großen Aufatmen im In- und Ausland angesichts der nationalistischen Agenda seiner Gegenkandidatin Marine Le Pen; sie weckte auch große Hoffnungen und Erwartungen. Schon im Wahlkampf hatte Macron offensiv für sein europapolitisches Programm geworben und einen erneuerten europapolitischen Führungsanspruch Frankreichs deutlich erkennen lassen. In der Folge untermauerte er die Rückkehr zu einer aktiven, voluntaristischen Europapolitik in einer Reihe von Interviews und in Grundsatzreden, die mit großer Emphase vorgetragen wurden und rhetorische Feuerwerke zündeten.
Joachim Schild
Ein Zuspätkommender? Wie Emmanuel Macron Europa und Frankreich erneuern will
Zusammenfassung
Nach einem höchst ungewöhnlichen Wahlkampf mit vielen überraschenden Volten ist Emmanuel Macron am 7. Mai 2017 von 20,7 Millionen Franzosen zum neuen Präsidenten gewählt worden. Das entspricht 66,1 % der abgegebenen Stimmen. Im ersten Wahlgang kam Macron auf 24 % der Stimmen. Die Wahlenthaltung lag mit 25,4 % in der entscheidenden Stichwahl so hoch wie seit 1969 nicht mehr.
Michaela Wiegel
Wirtschafts- und Sozialreformen – Inhalte, Erfolge und Grenzen der Macron-Methode
Zusammenfassung
Seit seiner Wahl hat Emmanuel Macron begonnen, Wirtschaft und Gesellschaft in einem geradezu atemberaubenden Tempo zu verändern. Die Liste der begonnenen und noch in Arbeit befindlichen Strukturreformen ist beeindruckend. Dabei steht das von ihm formulierte umfassende Reformprogramm seit mindestens zwei Jahrzehnten auf der Tagesordnung.
Henrik Uterwedde
Eine fragmentierte Linke, zwischen Betäubung, Wut und Neugeburt
Zusammenfassung
Gut eineinhalb Jahre nach der doppelten Explosion bei den Präsidentschafts- und den Parlamentswahlen 2017 stellt sich die Frage, ob sich die politische Landschaft Frankreichs stabilisiert hat. Gibt es Anzeichen, welche den politischen Kräften der „alten Welt“ ein wenig Hoffnung machen könnten? Auf den ersten Blick könnte man dies tatsächlich denken. Denn einige Tatsachen weisen darauf hin, dass sich die „Samtene Revolution“, welche durch die Wahl von Emmanuel Macron im Mai 2017 ausgelöst worden war, bereits totgelaufen hat.
Emeric Bréhier
Zum Wiederaufbau der französischen Linken nach Macron
Zusammenfassung
Mit der Wahl Emmanuel Macrons zum Präsidenten der Republik hat sich ein politischer Zyklus geschlossen, welcher 1981 durch die Wahl François Mitterrands geöffnet worden war und der seither durch einen regelmäßigen Wechsel von Mitte-Links und Mitte-Rechts-Regierungen charakterisiert gewesen ist. Diese Regierungen wurden von Parteien gebildet, deren Wählerbasis von 1981 bis heute nach und nach zurückging. Bei den letzten Wahlen wurden diese Parteien – der Parti Socialiste und Les Républicains – schließlich durch desaströse Ergebnisse sprichwörtlich hinweggefegt.
Philippe Frémeaux
Die „Krise der politischen Repräsentation“ Frankreichs im Spiegel der Literatur – Strategien und Formen eines neuen narrativen und gesellschaftlichen Engagements
Zusammenfassung
Seit Längerem schon weisen namhafte Sozialwissenschaftler wie z.B. Pierre Rosanvallon darauf hin, dass sich die aktuelle Repräsentationskrise in Frankreich nicht auf ihre politische Dimension reduzieren lässt, deren Symptome bereits seit geraumer Zeit diskutiert werden. An vorderster Stelle steht dabei der Vertrauensverlust in die Politik, in die politischen Eliten und Parteien, die, so der in der Öffentlichkeit oftmals zu hörende Vorwurf, nur mehr ihre eigenen Interessen im Blick haben und den Menschen und ihren Problemen kein Gehör schenken. Diese Entwicklung wird gemeinhin als einer der Gründe für den Vormarsch populistischer Parteien und Strömungen angeführt, die sich als Stimme des „kleinen Mannes“ gerieren.
Robert Lukenda
Deliberative Partizipationsprozesse in der französischen Umwelt- und Energiepolitik – Lösungsansätze für die Legitimationskrise der Demokratie?
Zusammenfassung
In der letzten Dekade wurden die großen energie- und umweltpolitischen Entscheidungen in Frankreich durch partizipative Willensbildungsprozesse begleitet. Im Oktober 2007 endete die unter Nicolas Sarkozy durchgeführte Grenelle de l’environnement. Rund sechs Jahre später, im Juli 2013, fand die von François Hollande anberaumte débat national sur la transition énergétique (DNTE) ihren Abschluss. Diese beiden Konsultationsverfahren markierten eine Abkehr von den bisherigen hierarchischen Politikprozessen im Umwelt- und Energiesektor (vgl. Teräväinen et al. 2011: 3436).
Florian Engels

Rezensionen

Frontmatter
Olivier Rozenberg: Les députés français et l’Europe. Tristes hémicycles?
Zusammenfassung
In dem vorliegenden Werk – frei übersetzt: „Die französischen Abgeordneten und Europa. Ein trauriger Anblick?“ untersucht Olivier Rozenberg, Professor an der Sciences Po Paris, die europäischen Aktivitäten des französischen Parlaments über 25 Jahre hinweg. Die aktualisierte Doktorarbeit zeigt, wie gering Stellenwert und Einfluss der Europapolitik des französischen Parlaments seitens der Abgeordneten wahrgenommen werden: „Die Parlamentsbeteiligung an europäischen Angelegenheiten soll einem suggerieren, dass man wichtig sei, was nicht der Fall ist“ (Charles de Courson, UDF) (Rozenberg 2018: 52).
Ines Schäfer
Backmatter
Metadata
Title
Frankreich Jahrbuch 2018
Editor
Deutsch-Französisches Institut
Copyright Year
2019
Electronic ISBN
978-3-658-26022-4
Print ISBN
978-3-658-26021-7
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-26022-4