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2023 | Book

Grenzmanagement im Wandel

Transnationale Bedrohungen und Sicherheitspolitik der europäischen Staaten

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About this book

Dieses Buch befasst sich mit den Prozessen des Wandels und der Erneuerung der Grenzkontrollen und der Grenzsicherung und -verwaltung in den letzten 30 Jahren nach dem Fall des Eisernen Vorhangs sowie mit den immensen Herausforderungen bei der Nationenbildung in Südosteuropa nach dem Zusammenbruch des ehemaligen Jugoslawien in Bezug auf das strategische Sicherheitsmanagement. Die Abschaffung der Grenzkontrollen im Schengen-Raum und die gleichzeitige Einführung notwendiger Ersatzmaßnahmen war ein weiteres Thema.

Das Buch gibt einen Einblick in die Kompetenzen der Europäischen Union bei der Reform und Modernisierung der staatlichen Strafverfolgungsbehörden zur Gewährleistung einer effektiven Grenzkontrolle, Grenzüberwachung und Grenzverwaltung im Einklang mit dem EU-Besitzstand und den EU-Standards.

Im 21. Jahrhundert schafft ein sich ständig weiterentwickelndes Sicherheitsumfeld zusammen mit dem Prozess der Globalisierung neue Dimensionen von Bedrohungen und Herausforderungen für die Sicherheit und Stabilität transnationaler Natur. Dies erfordert umfassende, multidimensionale, kollektive und gut koordinierte Antworten.

Die Europäische Union, die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), die Vereinten Nationen sowie andere internationale Organisationen sind in der Lage, einen echten Beitrag zur Entwicklung kooperativer und koordinierter Antworten auf diese Bedrohungen zu leisten, indem sie sich auf ihre breite Mitgliedschaft und ihr profundes Fachwissen und ihre Erfahrung stützen.

Nach Auffassung der Europäischen Union sollte ein modernes, kosten- und nutzenorientiertes und effektives Grenzschutzsystem sowohl offene Grenzen als auch ein Höchstmaß an Sicherheit gewährleisten. Daher ist die Union bestrebt, die innere Sicherheit aller Mitgliedstaaten durch die Verhinderung grenzüberschreitender Bedrohungen, die Bekämpfung der irregulären Migration und jeglicher Form der grenzüberschreitenden Kriminalität zu gewährleisten, um einen reibungslosen Grenzübertritt für legitime Reisende und deren Hab und Gut, Waren und Dienstleistungen sicherzustellen.

Aus diesem Grund wurde das Unionskonzept des integrierten Grenzschutzes entwickelt, um eine wirksame Grenzkontrolle und -überwachung sowie eine kosteneffiziente Verwaltung der Außengrenzen der Europäischen Union zu gewährleisten.

Die Politik der Union wird auch in Zukunft auf der Grundlage der drei wichtigsten Bereiche entwickelt: gemeinsame Rechtsvorschriften, enge operative/taktische Zusammenarbeit und finanzielle Solidarität. Darüber hinaus wurde die integrierte Grenzverwaltung als vorrangiger Bereich für die Stärkung der Zusammenarbeit mit Drittländern im Rahmen des strategischen Sicherheitsmanagementkonzepts der Europäischen Kommission bestätigt, in dem Nicht-EU-Länder als Partner ermutigt werden, ihre Grenzsicherheits-, Überwachungs- und Grenzverwaltungssysteme zu verbessern.

Table of Contents

Frontmatter

Einführung

Frontmatter
Kapitel 1. Thematische Einführung
Zusammenfassung
Staatsgrenzen definieren ein nationales Territorium. Souveräne Staatlichkeit wird auch in Bezug auf das Verständnis eines modernen und sicheren Staates definiert, ob ein Staat in der Lage ist, Grenzübertritte effektiv zu kontrollieren, und auch in der Lage ist, diese zu überwachen und zu verwalten.
Johann Wagner

Methoden

Frontmatter
Kapitel 2. Methodische Struktur der Arbeit
Zusammenfassung
Das Buch stellt eine umfassende Aktualisierung darüber dar, welche Mechanismen und Verfahren zur Sicherung und Verwaltung von Grenzen (BSM) die Grenzkontroll- und Grenzüberwachungsstandards effektiv verbessern.
Johann Wagner

Analytischer Rahmen

Frontmatter
Kapitel 3. Transnationale Bedrohungen
Zusammenfassung
Aufgrund der Komplexität transnationaler Bedrohungen (TNT) führte der Autor eine Reihe von technischen Diskussionen mit hochrangigen Experten durch, die sich insbesondere auf identifizierte Herausforderungen konzentrierten, unter anderem, in den Bereichen Kriminalitätsprävention, Strafverfolgung und Strafjustiz, Migration, Krisen- und Interventionsmanagement, Zusammenarbeit zwischen Behörden und internationaler Zusammenarbeit sowie dem Austausch relevanter Informationen im Zeitraum von 2014 bis 2017.
Johann Wagner
Kapitel 4. Transnationale Organisierte Kriminalität (TOC)
Zusammenfassung
Organisierte Formen von Kriminalität sind in fast allen Ländern der Welt zu finden und sind aus Sicht der Kriminellen äußerst lukrative Branchen mit einem geschätzten Umsatz von etwa einer Billion US-$ jährlich. Laut den Wirtschaftsberichten von 2012 erzielten allein die süditalienischen Syndikate einen Umsatz von etwa 140 Mrd. €, und das trotz der negativen Auswirkungen von Wirtschafts- und Finanzkrisen.
Johann Wagner
Kapitel 5. Migration im Kontext des EU-Grenzmanagements
Zusammenfassung
In der zweiten Hälfte des zwanzigsten Jahrhunderts wurden in den meisten EU-Mitgliedstaaten große Veränderungen im Bereich der Migration beobachtet
Johann Wagner
Kapitel 6. Zusammenfassung des Analytischen Rahmens
Zusammenfassung
Parallel zu einer zunehmend schnellen Globalisierung wird ein wachsendes Bestreben in den Bereichen Sicherheit und Stabilität deutlich.
Johann Wagner

Empirische Analyse

Frontmatter
Kapitel 7. Grenzmanagement in Europa
Zusammenfassung
Die Grenzlinie – sie ist die physische und sichtbare Unterscheidung zwischen zwei Staaten (oder zwischen integrierten Gruppen von Staaten wie der EU) einschließlich ihrer jeweiligen Rechtssysteme. Grenzübergangsstellen (GÜSt) sind die Übergangspunkte von einem Rechtssystem zum anderen, und Grenzkontrolle ist der Prozess, der bestätigt, dass die Überquerung in Übereinstimmung mit den zugrunde liegenden Regeln und Vorschriften erfolgt.
Johann Wagner
Kapitel 8. Koordiniertes Grenzmanagement
Zusammenfassung
Die Sicherung und Überwachung von nationalen Grenzen wird für die verantwortlichen Leiter der staatlichen Grenzdienste zunehmend komplex und kompliziert.
Johann Wagner
Kapitel 9. EU-Agenturen in Bezug auf Integrierte Grenzkontrolle im Rahmen der geschaffenen Ausgleichsmaßnahmen
Zusammenfassung
Im Allgemeinen sind die EU-Agenturen juristisch getrennt und unabhängig von den EU-Institutionen, die zur Erfüllung bestimmter Aufgaben nach EU-Recht eingerichtet wurden.
Johann Wagner
Kapitel 10. Frontex—Die EU-Agentur für Grenzmanagement und Küstenwache
Zusammenfassung
Im Jahr 2018 betragen die gemeinsamen Außengrenzen der 28 EU-MS etwa 13.500 km Landgrenzen und 66.000 km (41.000 ml) Küstenlinien. Der Bereich der „Luftgrenzen“ könnte, falls angebracht, anhand der Anzahl der internationalen Flughäfen in allen EU MS in Kombination mit allen internationalen Ein- und Ausflügen der EU MS kategorisiert werden.
Johann Wagner
Kapitel 11. Internationale Polizeikooperation
Zusammenfassung
Es ist sicherlich verständlich, wenn Staaten im Vergleich zur enormen Flexibilität grenzüberschreitender OK-Gruppen als passiv und langsam wahrgenommen werden.
Johann Wagner

Gute Praktiken als Handlungsempfehlungen

Frontmatter
Kapitel 12. Krisenintervention und -management
Zusammenfassung
Die Ohrid-Grenzprozessinitiative – ein Modell für erfolgreiche Intervention und Krisenmanagement durch externe zielgerichtete Förderung der regionalen Zusammenarbeit im Bereich BSM, das sich insbesondere auf die Stärkung der Zusammenarbeit zwischen den Behörden, Grenzüberwachung, Grenzkontrolle und Informationsaustausch konzentrierte.
Johann Wagner
Kapitel 13. Supranationale Organisationen im Kontext von IBM
Zusammenfassung
Die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, die am 3. Juli 1973 in Helsinki eingeleitet wurde, wurde vom 18. September 1973 bis zum 21. Juli 1975 in Genf fortgesetzt und am 1. August 1975 in Helsinki abgeschlossen, wo 35 teilnehmende Staaten einem gemeinsamen Schlussbericht zustimmten.
Johann Wagner
Kapitel 14. Extraterritorialität und Grenzkontrolle
Zusammenfassung
Wie in Kap. 7, Abschn. 7.1 beschrieben, wird die Grenze als territoriale Abgrenzung verstanden und als physische Barriere definiert, an der Zugangskontrollen vor dem Betreten eines nationalen Territoriums stattfinden. Die Grenze ist keine Erfindung des Modernismus, sondern das Ergebnis einer weiteren Entwicklung von Grenzstreifen und Zonen mittelalterlicher Reiche.
Johann Wagner
Kapitel 15. Grenzmanagement im Wandel
Zusammenfassung
Letztendlich ist das Bestreben nach offenen Grenzen mit einer gleichzeitigen Anforderung an maximale Sicherheit durch den Einsatz umfangreicher und wirksamer Ausgleichsmaßnahmen in Übereinstimmung mit dem EU-acquis und der Rechtsstaatlichkeit. Die Anzahl der Fälle, die bei den verstärkten Grenzkontrollen während des G-7-Gipfels festgestellt wurden, und die daraus resultierenden Analysen haben jedoch gezeigt, dass die Umsetzung dieses Projekts schwieriger ist als ursprünglich angenommen.
Johann Wagner

Schlussbemerkungen

Frontmatter
Kapitel 16. Schlussfolgerungen aus der Arbeit
Zusammenfassung
Umfassende Analysen in den Bereichen Grenzsicherheit, -management, -überwachung und -kontrolle wurden durchgeführt, zusätzlich zu Forschungsarbeiten.
Johann Wagner
Backmatter
Metadata
Title
Grenzmanagement im Wandel
Author
Johann Wagner
Copyright Year
2023
Electronic ISBN
978-3-031-35096-2
Print ISBN
978-3-031-35095-5
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-031-35096-2