Hessen: Mehr Bürgerbeteiligung — aber nicht unbedingt via Internet

Auszug

Nahezu drei Viertel der Hessen sind der Auffassung, dass sie künftig stärker am politischen Willensbildungsprozess und an politischen Entscheidungen beteiligt werden sollten. Das ist eine zentrale Aussagen einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts dimap im Auftrag der Hessischen Staatskanzlei. Im Mittelpunkt der Umfrage stand das Bestreben, herauszufinden, welchen Stellenwert die Bürgerbeteiligung in Hessen besitzt. Dabei zeigte sich, dass 73 % der Bürger der Meinung sind, dass sie künftig stärker beteiligt werden sollten. Dazu seien Runde Tische, Gipfelkonferenzen und moderne Beteiligungsverfahren sinnvoll. Danach gefragt, ob sich die Bürger auch persönlich in Zukunft mehr an politischen Entscheidungen beteiligen würden, antworteten aber nur 35 % der Befragten, das zu tun, 52 % würden sich wie bisher verhalten, und ein kleiner Teil würde sich weniger beteiligen (10 %). Die Umfrage zeigt, dass es für eine stärkere Bürgerbeteiligung maßgeblich darauf ankommt, in welchen Bereichen diese ermöglicht wird und ob die Bürger sich persönlich betroffen fühlen. Von den Befragten äußerten erneut 52 %, dass sie sich stärker beteiligen würden, wenn sie persönlich betroffen wären, und 51 %, wenn Interesse an einem konkreten Projekt bestünde. Aus staatsbürgerlicher Verantwortung würden sich hingegen nur 44 % der Befragten stärker beteiligen. Darüber hinaus richtet sich der Wunsch nach mehr Bürgerbeteiligung danach, auf welcher politischen Ebene die Beteiligung ermöglicht wird. Geht es um Entscheidungen vor Ort, in der eigenen Stadt oder der Gemeinde, wünschen sich 78 % der Befragten mehr Bürgerbeteiligung. Mehr Bürgerbeteiligung in Deutschland wünschen sich 70 % der Befragten. Auf Landesebene fällt dieser Wunsch mit 68 % ähnlich hoch aus. Demgegenüber wünschen sich nur 55 % der Befragten Bürgerbeteiligung auf der Ebene der Europäischen Union. …