Koalitionen in den baltischen Staaten: Lehrstücke für die Bedeutung funktionierender Parteien

Die drei baltischen Staaten, Estland, Lettland und Litauen, gelten aufgrund ihrer Geschichte und Geographie als eine homogene Subregion des postkommunistischen Osteuropa. Sie konnten ihre staatliche Unabhängigkeit nach dem gescheiterten Coup d’État gegen Michail Gorbatchov im August und September 1991 wiederherstellen und wurden damit zum Vorbild für andere sezessionswillige Sowjetrepubliken. Die baltischen Staaten waren auch die einzigen Territorien der Sowjetunion, die auf eine Periode unabhängiger, demokratischer Staatlichkeit in der Zwischenkriegszeit zurückblicken konnten. Trotz dieser vergleichbaren Ausgangsposition haben sich die baltischen Demokratien über die neunziger Jahre hinweg aber erheblich auseinanderentwickelt und sehr ungleiche Parteiensysteme, Koalitions- und Stabilitätsmuster hervorgebracht. Auch wenn — selbst im regionalen osteuropäischen Vergleich — die drei baltischen Staaten von den relativ instabilsten Regierungen und Koalitionsbündnissen regiert werden, zeigt eine Analyse der Tiefenstruktur politischer Dynamik, dass in Estland und Lettland auch wechselnde Regierungskoalitionen einen relativ hohen Grad an pragmatisch-politischer Kontinuität aufweisen. In Litauen dagegen, das vordergründig das höchste Maß an parteiensystemischer Stabilität erreichte, entstand ein bipolares Parteiensystem, welches — weiterhin durch den Gegensatz von Post-Kommunisten und Reformkräften gekennzeichnet — zu alternierenden Regierungsmehrheiten führte und so stärkere Affinitäten zur Konstellation im übrigen Osteuropa entwickelte.1