Nationale Ethikkommissionen: Aufgaben, Formen, Funktionen

Im Hinblick auf den rasanten Fortschritt im Bereich der Biomedizin sind in den letzten zwei Jahrzehnten viele Initiativen und Institutionen gegründet worden, um speziell in diesem Feld einerseits die Politik zu beraten und andererseits die Bewusstseinsbildung und Öffentlichkeitsarbeit zu fördern. Bei den unterschiedlichen Formen von bioethischer Politikberatung kann nun — grob — zwischen Institutionen mit enger Anbindung an politische Entscheidungsträger (Verfassungsorgane wie Regierung oder Parlament) und solchen unterschieden werden, die in der Zivilgesellschaft verortet sind und keine oder wenig Anbindung an politische Entscheidungsträgerinnen haben (z.B. Konsensus- oder Bürgerlnnenkonferen-zen, Bürgerinnenpanels oder Diskurstage). Im Rahmen dieser Arbeit soll die erstgenannte Gruppe — auf nationaler Ebene eingerichtete Ethikkomitees, Ethik-Beratergruppen und Ethikkommissionen — unter den Aspekten des „Warum?“und des „Wozu?“näher beleuchtet werden. Mit Ethikkommissionen sind im gegebenen Zusammenhang nicht die mit der Prüfling medizinischer Forschungsprojekte bzw. der Anwendung von Heilbehandlungen und Therapiemaßnahmen beauftragten sog. Forschungsethikkommissionen oder Klinischen Ethikkommissionen gemeint. Deren Mandat ist auf die „kleine Ethik“der Durchsetzung bestehender Regeln zum Schutze der Probandlnnen und Patientinnen beschränkt. Nationale Ethikkommissionen wie z.B.