Rüstungsexportpolitik

Wie wenige Politikfelder ist Rüstungsexportpolitik von kurzzeitigen medialen „Skandalisierungen“ und langfristigem öffentlichem Desinteresse gekennzeichnet. Gründe dafür sind die Objekte, um die es geht, todbringende Waffen und anderes militärisches Gerät, deren Verwendung (nicht zuletzt bedingt durch die jüngere deutsche Geschichte) Emotionen hervorruft, aber auch ein Schleier der Geheimhaltung, der diesen Politikbereich weiterhin umgibt. Rüstungsexport aus Deutschland ist mit 12.627 Einzelgenehmigungen im Jahr 2003 (

Bundesregierung 2004: 31

) einerseits ein routinisiertes Tagesgeschäft, andererseits aber, vor allem durch Veröffentlichungen in der Massenpresse, immer wieder Kristallisationspunkt heftiger Kontroversen.