Schiedsverfahrensrecht

Frontmatter

1. Grundlagen

Zusammenfassung

Das Schiedsverfahren unterscheidet sich als privates Streitentscheidungsverfahren deutlich von einem staatlichen Gerichtsverfahren. In diesem Kapitel werden die wesentlichen Unterschiede und die daraus folgenden Vor- und Nachteile des Schiedsverfahrens im Vergleich zum Gerichtsverfahren dargestellt. Darüber hinaus werden die unterschiedlichen Arten von Schiedsverfahren (ad hoc-Verfahren und Schiedsverfahren nach verschiedenen institutionellen Verfahrensordnungen) behandelt.

Wolfram Buchwitz

2. Rechtsquellen des Schiedsverfahrensrechts

Zusammenfassung

Das Schiedsverfahren ist durch ein Nebeneinander verschiedener nationaler und internationaler Rechtsquellen gekennzeichnet. Darüber hinaus ergeben sich die im Einzelfall anwendbaren Verfahrensregeln aber auch aus den Verfahrensordnungen der Schiedsgerichtsinstitutionen, aus den Vereinbarungen der Parteien und aus dem Ermessen des Schiedsgerichts. In diesem Kapitel werden die verschiedenen Rechtsquellen des Schiedsverfahrens sowie ihre hierarchischen Verhältnisse zueinander behandelt.

Wolfram Buchwitz

3. Die Schiedsvereinbarung

Zusammenfassung

Die Schiedsvereinbarung ist der Dreh- und Angelpunkt des gesamten Schiedsverfahrens. Da sich das Schiedsverfahren auf die Privatautonomie stützt, hängt es in seinen wesentlichen Bereichen von der Parteivereinbarung ab. In diesem Kapitel werden der mögliche Inhalt von Schiedsvereinbarungen, ihr Zustandekommen, besondere Unwirksamkeitsgründe und alle sonstigen rechtlichen Anforderungen sowie typische tatsächliche Konstellationen von Schiedsvereinbarungen ausführlich dargestellt.

Wolfram Buchwitz

4. Einleitung des Schiedsverfahrens

Zusammenfassung

Die Einleitung eines Schiedsverfahrens wirft besondere Fragen auf, je nachdem, ob es sich um ein ad hoc-Verfahren oder ein institutionelles Verfahren handelt. In diesem Kapitel wird auf die jeweiligen Einleitungsformen und ihre Rechtswirkungen eingegangen. Außerdem werden das Verhältnis zwischen den Parteien und der Schiedsgerichtsinstitution sowie besondere Verfahrensschritte, die zum Zeitpunkt der Verfahrenseinleitung in Betracht kommen, behandelt, etwa die Einsetzung von Eilschiedsrichtern.

Wolfram Buchwitz

5. Konstituierung des Schiedsgerichts

Zusammenfassung

Anders als ein staatliches Gericht steht das Schiedsgericht nicht dauerhaft zur Verfügung, sondern muss bei Verfahrensbeginn von den Parteien zunächst konstituiert werden. In diesem Kapitel werden ausführlich die Kriterien diskutiert, nach denen Schiedsrichter ausgewählt werden, sowie das Verfahren, das die Parteien bei der Bestellung der Schiedsrichter zu beachten haben. Auch die Ablehnung von Schiedsrichtern wegen Befangenheit und das Rechtsverhältnis zwischen den Parteien und den Schiedsrichtern werden behandelt.

Wolfram Buchwitz

6. Durchführung des Schiedsverfahrens

Zusammenfassung

In diesem Kapitel werden die wichtigsten Fragen behandelt, die bei der Durchführung des Schiedsverfahrens auftreten können. Auch wenn die Durchführung des Verfahrens weitgehend im Ermessen des Schiedsgerichts steht, so gibt es doch bestimmte rechtliche Anforderungen, die dabei beachtet werden müssen, sowie bestimmte übliche Verfahrensweisen, auf die in diesem Kapitel ebenfalls eingegangen wird. Darüber hinaus wird hier auch die Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes durch das Schiedsgericht und durch staatliche Gerichte thematisiert.

Wolfram Buchwitz

7. Beweisaufnahme und mündliche Verhandlung

Zusammenfassung

Die mündliche Verhandlung wird oft als Höhepunkt des Schiedsverfahrens empfunden. Dabei steht die mündliche Verhandlung in engem Zusammenhang mit der Beweisaufnahme, die oft nur hier sinnvoll durchgeführt werden kann. In diesem Kapitel werden die wichtigsten Fragen zur Durchführung der mündlichen Verhandlung und zur Erhebung der verschiedenen Arten von Beweisen behandelt.

Wolfram Buchwitz

8. Der Schiedsspruch

Zusammenfassung

Der Schiedsspruch, also die endgültige Entscheidung des Schiedsgerichts, ist der eigentliche Zweck des Schiedsverfahrens. In diesem Kapitel wird auf die rechtlichen Maßstäbe für die Entscheidungsfindung, die Verfahrensweise des Schiedsgerichts, die verschiedenen Arten von Schiedssprüchen und die Wirkungen von Schiedssprüchen eingegangen. Dabei werden auch die Fragen der Verfahrenskosten und der Wiederaufnahme eines bereits abgeschlossenen Schiedsverfahrens diskutiert.

Wolfram Buchwitz

9. Komplexe Schiedsverfahren

Zusammenfassung

Verfahrenskonstellationen, die vom üblichen Verlauf eines Schiedsverfahrens abweichen und daher besondere Fragen rechtlicher wie tatsächlicher Art aufwerfen, werden in diesem Kapitel zusammenhängend behandelt. Dabei werden insbesondere die Durchführung von Verfahren zwischen mehr als zwei Parteien, die Verbindung von Verfahren und die Einbeziehung Dritter thematisiert.

Wolfram Buchwitz

10. Überprüfung der Zuständigkeit des Schiedsgerichts

Zusammenfassung

Die Zuständigkeit des Schiedsgerichts kann von den staatlichen Gerichten überprüft werden, wofür drei verschiedene Verfahrensarten zur Verfügung stehen. Daneben entscheidet auch das Schiedsgericht selbst über seine Zuständigkeit. Dieses Kapitel behandelt die Verfahrensarten vor den staatlichen Gerichten und vor dem Schiedsgericht sowie ihre Beziehungen zueinander.

Wolfram Buchwitz

11. Aufhebung und Vollstreckung von Schiedssprüchen

Zusammenfassung

Mit dem Aufhebungs- und dem Vollstreckbarerklärungsverfahren stehen zwei besondere Gerichtsverfahren zur Verfügung, im Rahmen derer die Entscheidungstätigkeit von Schiedsgerichten überprüft wird. In diesem Kapitel werden diese Gerichtsverfahren ausführlich dargestellt, wobei ein besonderer Schwerpunkt auf den Gründen liegt, aus denen das staatliche Gericht einen Schiedsspruch aufheben bzw. seine Vollstreckung ablehnen kann. Auch die Wechselbeziehungen zwischen Aufhebungs- und Vollstreckungsverfahren sowie die Besonderheiten bei der Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche werden thematisiert.

Wolfram Buchwitz

12. Besondere Verfahrensarten

Zusammenfassung

In diesem Kapitel wird zunächst das Schiedsgutachtenverfahren behandelt, das kein Schiedsverfahren ist, aber einige Gemeinsamkeiten damit aufweist. Anschließend werden die wichtigsten Unterarten des Schiedsverfahrens dargestellt, darunter Verbands- und Vereinsschiedsgerichte, die Sportschiedsgerichtsbarkeit und die Schiedsgerichtsbarkeit im internationalen Investitionsschutzrecht.

Wolfram Buchwitz

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