Stabilisierung der Sozialpartnerschaft in der dritten Großen Koalition (2013 bis 2017)?

Dieser Beitrag befasst sich mit den (Dis-)Kontinuitäten bei den Wechselwirkungen zwischen der Regierungspolitik und den Sozialpartnerbeziehungen in der dritten Großen Koalition. Dabei wird der Frage nachgegangen, ob und inwiefern die Regierungspolitik dazu beitrug, die Fundamente der Sozialen Marktwirtschaft und Sozialpartnerschaft zu stabilisieren. Dafür werden insbesondere Pressemitteilungen von DGB, BDA, IG Metall und Gesamtmetall ausgewertet sowie drei von den Sozialpartnern in der 18. Legislaturperiode besonders intensiv bearbeitete Themen analysiert (Digitalisierung, Tarifeinheit, Dieselgate). Dabei zeigt sich die dritte Große Koalition als konstruktiver Akteur mit relativer Offenheit gegenüber den Positionen der Sozialpartner. Allerdings geht damit nicht automatisch eine Stabilisierung der Sozialpartnerschaft einher. Mit Blick auf das Erreichte lässt sich weniger von einer grundlegenden Stabilisierung sprechen, als vielmehr von Schritten, die ein weiteres Abstürzen ins Bodenlose verhindern. Allerdings hängt eine Stabilisierung auch weniger von staatlich gestützter Politik ab, als von den eigenen Aktivitäten der Sozialpartner.