6. Strukturen, Abläufe und Funktionen

Ausführlichere Einblicke über Racial Profiling, Rassismus in der Polizeikultur sind im Onlinemagazin der Süddeutschen Zeitung „jetzt“ nachzulesen, https://​www.​jetzt.​de/​politik/​rassismus-in-der-polizei-ein-junger-polizist-berichtet und https://​www.​jetzt.​de/​politik/​polizisten-sprechen-ueber-rassismus-korpsgeist-und-fehlerkultur und https://​www.​jetzt.​de/​politik/​interview-mit-muenchner-polizeipraesiden​t-hubertus-andrae. Zugegriffen: 23. Dezemberl 2021.

https://​www.​jetzt.​de/​politik/​rassismus-in-der-polizei-interview-mit-dem-polizeiwissensch​aftler-rafael-behr. Zugegriffen: 23. Dezember 2021.

In der Beschreibung folge ich u. a. dem Beitrag „Die Polizei als Organisation“ von Sylvia Marlene Wilz (2012).

Der Grenzschutz von 3.760 km Landgrenze und 760 km Seegrenze wird von der Bundespolizei übernommen, soweit die Bundesländer – im Einvernehmen mit dem Bund – den Grenzschutz nicht mit eigenen Kräften wahrnehmen. So führte etwa die bayerische Polizei in enger Abstimmung mit der Bundespolizei als Antwort auf die Masseneinwanderung 2015 wieder Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze durch. Mit Zustimmung der Bundespolizei sollen auch „eigenständige Grenzkontrollen“ durch die bayerische Polizei möglich sein, wobei eine Zurückweisung ausschließlich durch die BPOL übernommen wird (bereits im Dezember 2016 stellte Bayern der BPOL, zur Bewältigung der Migrationslage, bis auf Weiteres eine Hundertschaft der Bayerischen Bereitschaftspolizei zur Unterstützung der Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze zur Verfügung). Zu den allgemeinen Aufgaben zählen die polizeiliche Überwachung der Grenzen, die polizeiliche Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs einschließlich der Überprüfung von Grenzübertrittspapieren und der Berechtigung zum Grenzübertritt, die Grenzfahndung als Element polizeilicher präventiver Einsatztaktik und die Abwehr von Gefahren im Zusammenhang mit dem Grenzübertritt im Grenzgebiet bis zu einer Tiefe von 30 Kilometern, https://​www.​bundespolizei.​de/​Web/​DE/​03Unsere-Aufgaben/​01Grenzschutz/​grenzschutz_​node.​html und https://​www.​bmi.​bund.​de/​SharedDocs/​pressemitteilung​en/​DE/​2016/​12/​bayerische-polizei-unterstuetzt-bpol-bei-grenzkontrollen.​html. Zugegriffen: 23. Dezember 2021.

Die Sicherheit in den Zügen und auf den Bahnanlagen (Bahnhöfen) umfasst die Abwehr gefährlicher Eingriffe in den Bahnverkehr sowie geeignete Maßnahmen auf Bahnhöfen und in Zügen im Zusammenhang mit der Personenbeförderung bei Großveranstaltungen (zum Beispiel bei Fußballspielen). Insgesamt erstreckt sich die bahnpolizeiliche Zuständigkeit auf ein etwa 33.500 km langes Streckennetz mit etwa 5.700 Bahnhöfen und Haltepunkten, https://​www.​bundespolizei.​de/​Web/​DE/​03Unsere-Aufgaben/​02Bahnpolizei/​bahnpolizei_​node.​html. Zugegriffen: 23. Dezember 2021.

Auf 14 Flughäfen nimmt die BPOL gemäß Luftsicherheitsgesetz die erforderlichen Maßnahmen für den Schutz vor Angriffen auf die Sicherheit des zivilen Luftverkehrs (Flugzeugentführungen und Sabotageakte) wahr. Zu ihrem Schutzauftrag gehören die Kontrolle der Fluggäste, Überwachung des gesamten Flugplatzgeländes sowie Schutzmaßnahmen bei besonders gefährdeten Flügen und Luftfahrtunternehmen, https://​www.​bundespolizei.​de/​Web/​DE/​03Unsere-Aufgaben/​03Luftsicherheit​/​luftsicherheit_​node.​html. Zugegriffen: 23. Dezember 2021.

Die GSG 9 wurde am 26. September 1972 aufgrund der Erfahrungen bei der Geiselnahme in München als Antiterror- und Geiselbefreiungseinheit gegründet. Bei der Geiselnahme des palästinensischen Terrorkommandos „Schwarzer September“ während der Olympischen Spiele in München, wurden elf israelische Teilnehmer als Geiseln genommen und schließlich getötet. Die deutsche Polizei war damals nicht auf solche Einsatzlagen vorbereitet und konnte schließlich die Lage nicht erfolgreich lösen. Der Bekanntheitsgrad der Spezialeinheit der GSG 9 erhöhte sich sprunghaft im Herbst 1977, als sie alle Geiseln erfolgreich aus den Händen palästinensischer Terroristen befreiten, die sie im Lufthansa-Flugzeug „Landshut“ entführten und mehrere Tage gefangen hielten. Durch den Erfolg der Operation erlangte die bis dato nahezu unbekannte GSG 9 internationale Bekanntheit, https://​www.​bundespolizei.​de/​Web/​DE/​05Die-Bundespolizei/​04Einsatzkraefte​/​GSG9-neu/​01-Die-GSG9/​gsg9_​node.​html. Zugegriffen: 25. Dezember 2021

Einsatzhundertschaften sind geschlossene und mobile Einheiten, die in der Regel aus etwa 120 Polizeivollzugsbeamten bestehen. Dabei untergliedert sich die Einsatzhundertschaft in Einsatzzüge mit Gruppen, teilweise Halbgruppen und Trupps. Diese Organisationseinheiten haben eine eigene Führungshierarchie (Zugführer, Gruppenführer, Truppführer) und werden von einem Hundertschaftsführer geführt, https://​www.​bundespolizei.​de/​Web/​DE/​05Die-Bundespolizei/​04Einsatzkraefte​/​02_​Bundesbereitscha​ftspolizei/​Bundesbereitscha​ftspolizei_​node.​html. Zugegriffen: 23. Dezember 2021.

Die BFHu sind geschlossene Einsatzeinheiten der Bundesbereitschaftspolizei mit besonderen Aufgaben und besonderer Ausstattung. Sie unterstützen andere Polizeikräfte beim Vorgehen gegen aggressive und gewaltbereite Personen und führen beweissichere Festnahmen durch. Die Beweissicherungs- und Festnahmehundertschaften bestehen jeweils aus drei Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten (BFE), https://​www.​bundespolizei.​de/​Web/​DE/​05Die-Bundespolizei/​04Einsatzkraefte​/​02_​Bundesbereitscha​ftspolizei/​Bundesbereitscha​ftspolizei_​node.​html. Zugegriffen: 23. Dezember 2021.

Die Bundesbereitschaftspolizei verfügt über fünf Technische Einsatzhundertschaften, die sich jeweils in zwei Technische Einsatzeinheiten mit unterschiedlichen Aufgabenbereichen und einer Wasserwerfer-Sonderwagen-Einheit gliedert. Zu ihren Aufgaben zählen u. a. das Räumen sowie das Einrichten materieller Absperrungen und Kontrollstellen, das Suchen und Markieren unkonventioneller Spreng- und Brandvorrichtungen (USBV), der Bau von Einsatzanlagen für eine zeitlich begrenzte Verwendung (Energieversorgung, Beleuchtung), https://​www.​bundespolizei.​de/​Web/​DE/​05Die-Bundespolizei/​04Einsatzkraefte​/​02_​Bundesbereitscha​ftspolizei/​Bundesbereitscha​ftspolizei_​node.​html. Zugegriffen: 23. Dezember 2021.

Für mehr Informationen zur BFE + siehe: Bundespolizei kompakt 2/2016, S. 4–16, https://​www.​bundespolizei.​de/​Web/​DE/​04Aktuelles/​05Kompakt/​Bis-02-2019/​2016/​kompakt_​2-16_​file.​pdf?​_​_​blob=​publicationFile&​v=​5. Zugegriffen: 23. Dezember 2021.

Siehe zur Kritik an der BFE + u. a., https://​www.​zeit.​de/​politik/​deutschland/​2015-12/​bundespolizei-anti-terror-einheit-thomas-de-maiziere-spezialeinheit und https://​presseportal.​zdf.​de/​pressemitteilung​/​mitteilung/​zdf-magazin-frontal-21-bedingt-einsatzbereit-kritik-an-neuer-anti-terror-einheit-bfe-des-bundes/​. Zugegriffen: 23. Dezember 2021.

Da Straftäter immer häufiger über Landesgrenzen hinweg agieren und international vernetzt sind, muss auch die Kriminalitätsbekämpfung international vernetzt stattfinden. Zu diesem Zweck unterhält das BKA enge Verbindungen mit nahezu allen Polizeizentralen rund um den Globus, https://​www.​bka.​de/​DE/​UnsereAufgaben/​Aufgabenbereiche​/​InternationaleFu​nktion/​internationalefu​nktion_​node.​html. Zugegriffen: 23. Dezember 2021.

Das BKA befasst sich in Forschungsprojekten und Analysen mit aktuellen polizeilichen und sicherheitspolitischen Themen und Fragestellungen. Ziel ist es, Entwicklungen frühzeitig zu erkennen sowie Erklärungsansätze und Ansätze zur Kriminalitätsbekämpfung und -vorbeugung aufzuzeigen.

Neben den typischen Verwaltungsfunktionen einer Behörde nimmt das BKA beispielsweise auch für die Einstufungen von Gegenständen, etwa für Ausnahmegenehmigungen für verbotene Waffen, entsprechend den Bestimmungen des Waffengesetzes vor, https://​www.​bka.​de/​DE/​UnsereAufgaben/​Aufgabenbereiche​/​Verwaltungsfunkt​ionen/​verwaltungsfunkt​ionen_​node.​html. Zugegriffen: 23. Dezember 2021.

Die Abteilung Sicherungsgruppe (SG) des BKA beschützt Mitglieder der Verfassungsorgane des Bundes, wie der Deutsche Bundestag, der Bundesrat, der Bundespräsidenten, die Bundesregierung und das Bundesverfassungsgericht (und in besonderen Fällen auch ihrer ausländischen Gäste; siehe G20-Gipfel in Hamburg), um die Funktionsfähigkeit des deutschen Staates zu gewährleisten. Auch Zeugen in eigenen Ermittlungsverfahren werden vom BKA beschützt.

Das BKA hat eigene Ermittlungskompetenzen etwa in Fällen international organisiertem, ungesetzlichem Handel mit Waffen, international organisierter Herstellung oder Verbreitung von Falschgeld, besonders schweren Fällen von Computersabotage oder international organisiertem Terrorismus. Das BKA führt außerdem Ermittlungsverfahren in Fällen, in denen es wegen der Bedeutung des Falles vom Generalbundesanwalt (GBA), einer Staatsanwaltschaft oder dem Bundesminister des Innern beauftragt wird: bei bedeutenden Erpressungsfällen oder Wirtschaftsstraftaten mit hohem volkswirtschaftlichem Schaden oder bei terroristischen Straftaten, https://​www.​bka.​de/​DE/​UnsereAufgaben/​Aufgabenbereiche​/​Ermittlungen/​ermittlungen_​node.​html. Zugegriffen: 23. Dezember 2021.

https://​www.​zoll.​de/​DE/​Der-Zoll/​Struktur-des-Zolls/​Generalzolldirek​tion/​generalzolldirek​tion_​node.​html;jsessionid=​E8D4835D02DD3A9B​3E52FB61099CB2B0​.​internet411. Zugegriffen: 23. Dezember 2021.

Zu den üblichen Tätigkeiten der Schutzpolizei gehört etwa der allgemeine Streifendienst (Bearbeitung von Ladendiebstählen, Schlichtung bei Streitigkeiten zwischen Bürgern u. a. m.), die Aufnahme und Bearbeitung von Strafanzeigen (Hausfriedensbruch, Körperverletzung oder Beleidigung), Verkehrskontrollen und -überwachung (Beseitigung von Verkehrsbehinderungen), Aufnahme von Verkehrsunfällen, Überwachung und Schutz von Veranstaltungen mit vielen Personen (Fußballspielen, Konzerten, Sportevents) und Versammlungen (Demonstrationen), Fahndungen (Suche von vermissten Sachen oder Personen und gezielte, planmäßige Verfolgung von Straftätern) und der Erstzugriff vor Ort in polizeilich relevanten Einsatzlagen. Die hier beschriebenen Hauptaufgaben der Berliner Schutzpolizei sind in der Regel auf alle Bundesländer übertragbar, https://​110prozent.​berlin/​jobs/​schutz-und-kriminalpolizei/​schutzpolizei-kriminalpolizei/​. Zugegriffen: 25. Dezember 2021.

Weitere typische Tätigkeitsfelder der Kriminalpolizei sind die Ermittlung bei schwerwiegenden Straftaten (Delikte am Menschen, Sexualstraftaten, organisierte Kriminalität: wie Scheckkartenbetrug, Computerkriminalität, Drogenhandel), Aufsuchen von Tatorten zur Sicherung von Beweismitteln (Finger- und Schuhabdrücke, Fasern, Blutspuren) und deren Auswertung, Sachbearbeitung bei Strafverfahren, Kriminalpolizeiliche Beratung (Prävention). Die hier beschriebenen Hauptaufgaben der Berliner Kriminalpolizei sind in der Regel auf alle Bundesländer übertragbar, https://​110prozent.​berlin/​jobs/​schutz-und-kriminalpolizei/​schutzpolizei-kriminalpolizei/​. Zugegriffen: 25. Dezember 2021.

Zur aktuellen Forschung über organisierte Kriminalität in Deutschland, siehe Klaus von Lampe, Susanne Knickmeier (2018), Schriftenreihe Forschungsforum Öffentliche Sicherheit, Nr. 24, https://​www.​sicherheit-forschung.​de/​forschungsforum/​schriftenreihe_​neu/​24/​index.​html. Zugegriffen: 25. Dezember 2021.

Das SEK Berlin wurde 1972 zur Terrorismusbekämpfung gegründet. Wie schon bei der GSG 9 waren hierbei ausschlaggebend die terroristischen Anschläge bei den Olympischen Spielen in München im gleichen Jahr. Seitdem wurde das Aufgabengebiet deutlich erweitert: die Beseitigung konkreter Gefahrenlagen (bei erpresserischem Menschenraub, Geiselnahmen, Flugzeugentführungen), die Klärung von Lagen mit erheblichem Gefährdungsgrad, die Festnahme von Rechtsbrechern, von denen eine erhebliche Gefahr auszugehen, droht, die Sicherungsmaßnahmen bei der Durchführung strafprozessualer Maßnahmen gegen Gewalttäter, der Schutz von Personen, die aus besonderen Anlässen einer erheblichen konkreten Gefährdung ausgesetzt sind. Die hier beschriebenen Tätigkeitsfelder der SEK des Landeskriminalamtes Berlin sind in der Regel auf alle Bundesländer übertragbar, https://​www.​berlin.​de/​polizei/​dienststellen/​landeskriminalam​t/​lka-6/​. Zugegriffen: 20. März 2021.

Die hier beschriebenen Tätigkeitsfelder der MEK des Landeskriminalamtes Berlin, sind in der Regel auf alle Bundesländer übertragbar, https://​www.​berlin.​de/​polizei/​dienststellen/​landeskriminalam​t/​lka-6/​. Zugegriffen: 20. März 2021.

https://​www.​bmi.​bund.​de/​DE/​themen/​sicherheit/​nationale-und-internationale-zusammenarbeit/​ibp/​bereitschaftspol​izei-node.​html;jsessionid=​95FD8DADE53A8117​CE4C3AC172918D57​.​2_​cid295. Zugegriffen: 25. Dezember 2021.

Zu weiteren originären Aufgaben der BPdL gehören: besondere Sportereignisse wie insbesondere Fußball und Großveranstaltungen, Gefahrenlagen im Zusammenhang mit Naturkatastrophen und besonders schweren Unglücksfällen (Art. 35 Abs. 3 GG), drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung eines Bundeslandes (Art. 91 Abs. 2 GG) und im Verteidigungsfall (Art. 115f. GG.), https://​www.​bmi.​bund.​de/​DE/​themen/​sicherheit/​nationale-und-internationale-zusammenarbeit/​ibp/​bereitschaftspol​izei-node.​html. Zugegriffen: 25. Dezember 2021.

https://​www.​bka.​de/​DE/​UnsereAufgaben/​Aufgabenbereiche​/​Schutzaufgaben/​G20Hamburg/​G20Hamburg.​html?​nn=​30106. Zugegriffen: 23. Dezember 2021.

Bei den Beschreibungen der BAO in verschiedene Gliederungsmöglichkeiten und ihrer Vor- und Nachteile beziehe ich mich auf die vom Verlag öffentlich zugängliche Leseprobe des Buches „Einsatzlehre“ von Jürgen Zeitner (2015, S. 41 ff.).

Hartmut Dudde hielt den Vortrag „Einsatz bei gewalttätigen Großveranstaltungen“ auf dem 21. Europäischen Polizeikongress, https://​www.​europaeischer-polizeikongress.​de/​wp-content/​uploads/​2018/​03/​Dudde_​2018.​pdf.​pdf. Zugegriffen: 24. August 2018.

In der Beschreibung von polizeilichen Führungsstäben halte ich mich über weite Teile an Heimann und Hofinger (2016).

Die Informationen über den Stabsraum und die dort verwendete Technik, entnahm ich folgenden Quellen: https://​www.​welt.​de/​regionales/​hamburg/​article166117797​/​G20-Fuehrungsstab-behaelt-Einsatzgeschehen​-per-Video-im-Blick.​html und https://​www.​mopo.​de/​hamburg/​g20/​mopo-besuch-in-der-kommando-zentrale-von-hier-aus-ueberwacht-die-polizei-den-g20-gipfel-27889666#. Zugegriffen: 23. April 2018.

Wie vielfältig die Kommunikationsprozesse in einer Organisation und damit auch in Führungsstäben der Polizei sein können und welche Kommunikationsprobleme bei der Informationsübermittlung damit verbunden sind, beschreibt Hofinger (2012) ausführlicher (darin Kap. 8).

Hofinger und Heimann (2016, S. 143 ff.) gehen ausführlich auf die Konzeption und Gestaltung von Stabsräumen ein.